Gesamter Text dieser Seite:
- 264 -

gewinnen. Alles in allem, freuen wir uns in
St. Nikolaus, wenn es beim Alpenzoo
Innsbruck - Tirol mehr Parkplätze gibt, weil
auch wir davon profitieren. (Beifall)
GR Kritzinger: Es sind eine Menge
Argumente aufgetaucht, aber der Kern der
Aussage - soweit ich die Opposition
verstanden habe - ist der, dass man das
Projekt ablehnt, weil es ein konkurrierendes Projekt ist. Man will also dieses
konkurrierende Projekt jetzt nicht durchführen, sondern man ist gewillt, nachher,
wenn man sieht, wie viele Menschen die
"Hungerburgbahn-Neu" dort hinbringt,
diese Parkplätze zu schaffen.
Ich glaube, das war die Grundaussage.
Wir haben schon viel zu viel Zeit verstreichen lassen, da der Alpenzoo Innsbruck Tirol einfach diese Parkplätze braucht. Ich
habe mich oft gewundert, wie viele
Tausende Menschen den Alpenzoo
Innsbruck - Tirol besuchen, der ein
gewaltiger Anziehungspunkt ist, obwohl es
nur wenige Parkplätze gibt.
Daher tun wir gut daran, auch die Opposition zu ersuchen sich das zu überlegen
und diesem Projekt zuzustimmen. Der
Alpenzoo Innsbruck - Tirol ist für die Stadt
Innsbruck eine sehr wichtige Einrichtung.
Parkplätze benötigt jeder kleine Gasthof,
ja sogar jeder Private. Man kann auch in
der Innenstadt nicht mehr ohne Parkplatz
sein. Ich nehme an, GR Mair hat auch
einen Parkplatz. (Gelächter)
Jeder kleine Betrieb benötigt einen
Parkplatz und daher müssen wir dem
Alpenzoo Innsbruck - Tirol schon Parkplätze einräumen und dafür auch eine
finanzielle Belastung übernehmen.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich darf noch
einmal auf das Finanzierungsargument
eingehen. Üblicherweise beschließen wir
im Budgetgemeinderat im Dezember die
Liste der Vorhaben im außerordentlichen
Haushalt. Hier ist es so, dass die Projekte
doch schon relativ gut begründet sein
müssen. Vor allen Dingen muss aber die
Realisierbarkeit der Projekte im kommenden Jahr möglichst sichergestellt sein,
sonst nimmt der Finanzdirektor völlig zu
Recht dieses Projekt nicht in den außerordentlichen Haushalt auf.

GR-Sitzung 19.4.2007

Dann haben wir aber im Gemeinderat
bereits eine Bedeckung und man kann mit
einem generellen Projekt bzw. mit einem
Detailprojekt mit dieser Bedeckung in den
Stadtsenat bzw. in die entsprechenden
gemeinderätlichen Ausschussgremien
gehen.
Wenn das nicht der Fall ist - das ist im
vorliegenden Akt nicht der Fall -, dann ist
es nicht so, dass wir uns über diese
finanziellen Vorsorgen hinwegsetzen
können. Das mag der Unterschied
zwischen "mit Ressortführung" und "ohne
Ressortführung" sein.
Ich habe schon des Öfteren erlebt, dass
das zuständige Amt - einschließlich
meiner Person - der Meinung war, dass es
wohl ein sinnvolles Projekt ist, aber von
der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, ganz kritische
Stimmen gibt, die fragen, welche Bedeckung es dafür gibt. Wir können dann nicht
im Stadtsenat sagen, dass wir das "holdrio
und lustig" finden und die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, soll halt schauen, wie sie
irgendwie eine Bedeckung zu Stande
bringt. Es muss vorher die Frage der
Bedeckung geklärt werden. Es ist auch
sinnvoll, dass - wie es Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger schon ausgeführt hat - man
vorher schaut, woher das Geld kommt.
Die Innsbrucker Grünen sollen, auch wenn
dieses Argument nicht gegeben wäre,
ehrlich sein, dass sie dieses Projekt nicht
wollen. Sie hätten in der nächsten Sitzung
des Gemeinderates, auch wenn alle
Beschlüsse im Stadtsenat und im Bauausschuss gefasst worden wären, doch
dagegen gestimmt. Seid doch bitte ehrlich
und greift nicht nach allen Argumenten,
die sozusagen nur den Gemeinderat
aufhalten. (Beifall)
GR Gruber: Die Argumente wurden
bereits alle formuliert und gesagt. Wer
aufmerksam gelauscht und sich mit der
Problematik bisher nicht beschäftigt hat,
muss beim Abwägen der Argumente
eindeutig auf unsere Linie, sprich auf die
Linie des Vorschlages des Ausschusses
für Finanzen und Subventionsvergaben
oder Bauausschusses kommen. Dementsprechend ist auch die Mehrheit in den
Ausschüssen zu Stande gekommen.