Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_09-November.pdf
- S.58
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fehlen, aber so ganz passt diese Kalkulation auch nicht.
StRin Mag.a Schwarzl: Nur eine kurze
Replik auf Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer hinsichtlich der Lärmfrage, wo ich
ihm Recht gebe. Man kann sich natürlich
immer auf die Behörde zurückziehen, aber
damit macht man es sich sehr einfach.
Ich habe mit Leuten, die in der Weiherburggasse wohnen, gesprochen, welche
Folgendes gesagt haben: "Es hört sich wie
ein Düsenjet, das am Flughafen zum Start
rollt, an." Die Bewohner von Mühlau
sagen, dass es sich so anhört, als würde
eine Lawine ins Tal donnern. Offensichtlich ist es der Lärm von der Brücke und
der Lärm von der Hangbrücke oben. Ich
weiß nicht, wie man das in den Griff
bekommen kann, hoffe es aber.
Durch mein Verfehlen des Themas ist es
mir gelungen, dass Sie es auch verfehlt
haben, weil auch über die alten Geschichten gesprochen wurde. Ich bin jemand der
versucht, eine Gesamtschau zu machen.
Man kann nicht sagen, dass das jetzt so
war und jetzt ist es ganz etwas Eigenes.
Zu Beginn hat man gesagt, dass es legitim
ist, nur ich kann das nicht, egal ob es
etwas Positives oder Negatives ist. Ich
habe gesagt, dass mich das fatal an Dinge
erinnert, die ich schon oft erlebt habe.
Zuerst wird gesagt, dass man mehr
bekommt und dies weniger Geld kosten
wird. Dann kommt eine künstliche
Zeitverknappung dazu und man bekommt
Mehrheiten, ist aber erstaunt, dass es ein
wenig anders aussieht.
Mir ist das im Hinblick auf die Regionalbahn wichtig, über die wir heute diskutiert
haben. Hier kommen noch wesentlich
andere Kosten auf uns zu. Deshalb
möchte ich, dass nicht beschönigend von
Anfang an mit offenen Karten gespielt wird
und vor allen Dingen, dass verkehrspolitische Argumente zählen. Es soll nicht, wie
ich es in den vielen Jahren erlebt habe,
Dumping betrieben werden.
Noch zur Kalkulation: In der Sitzung des
Stadtsenates habe ich gefordert, dass ich
einmal eine Kalkulation haben möchte, auf
welcher Basis uns die Innsbrucker
Nordpark Errichtungs- und Betriebs
GesmbH diese € 348,-- verrechnet. Wir
haben in der Sitzung des Stadtsenates
GR-Sitzung 22.11.2007
diesen Zettel bekommen, aus dem es
übrigens ohne jegliche Erläuterung nicht
sehr einfach war zu berechnen, was damit
wirklich gemeint ist.
Meiner Meinung nach ist ein Rechenfehler
enthalten. Man kann sich aber auch auf
den Standpunkt stellen, dass es sich um
eine ganz neue Bahn handelt, wo man
noch nicht alles ganz genau wissen kann
und nachjustieren wird müssen. Auch
wenn alle behaupten, dass das alles
nachvollziehbar und plausibel ist, so ist
das bei mir nicht der Fall.
Im Beiblatt des Büros der Bürgermeisterin
steht Folgendes:
"Der Dienstleistungskonzessionsvertrag
(DKV) ist sicherlich nicht schlecht, wie in
der Tiroler Tageszeitung vom 13.11.2007
zu lesen war, sondern sogar sehr gut.
Was man allein daran erkennen kann,
dass die Mehrkosten (Stichwort Binge)
nicht auf die Stadt Innsbruck "durchgeschlagen" haben."
Es heißt immer, man kann nicht sagen …,
man weiß nicht …, da es ein laufendes
Verfahren ist. Ist es jetzt definitiv klar? Es
gibt offensichtlich einen Versicherungsstreit, aber gibt es einen schriftlichen
Verzicht der STRABAG AG, dass es keine
Forderung an die Stadt Innsbruck geben
wird? Das wollte ich wissen, weil es im
offiziellen Akt steht und ich das bis jetzt so
nie gelesen bzw. gehört habe. Ich denke
mir, dass das keine unwesentliche Frage
ist.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
Danke StRin Mag.a Schwarzl, ich werde
das der Frau Bürgermeisterin berichten
und sie wird Ihnen gerne außerhalb der
Sitzung dazu Antwort geben. Das Thema
ist jetzt nicht die "Binge", sondern der
Zukauf von Randzeiten.
GR Mag. Fritz: Eigentlich wollte ich mich
jetzt nicht zu Wort melden, aber Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat mich doch
dazu genötigt, weil Kindesweglegung
etwas ist, was ich mir nicht gerne vorwerfen lasse.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das
wollte ich natürlich nicht.)