Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_02-Feber.pdf

- S.36

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nommen werden. Hätte man das damals
nicht festgesetzt, müssten wir heute
vielleicht die Straßenbahn auch noch
unterbringen.
Damals hat man aber in der Ausschreibung auch schon festgelegt, dass es
Gastgärten geben soll und in etwa jenes
Ausmaß zur Verfügung stehen muss, das
bereits zur Verfügung gestanden ist.
Man hat viele andere Funktionalitäten
festgelegt, dass zum Beispiel die MariaTheresien-Straße wie ein Marktplatz sein
muss, was man im Gemeinderat beschlossen hat. Jedes Mitglied des
Gemeinderates das dies mit beschlossen
hat, sollte das noch wissen. Sich im
Nachhinein hinsichtlich der Überfrachtungen oder der Anzahl der Funktionalitäten
zu wundern, ist etwas erstaunlich, denn
das war in der Ausschreibung klar.
Dann hat es einen Wettbewerb und eine
Jury gegeben, welche sehr breit aufgestellt war. Diese Jury hat aus diesem
Wettbewerb ein Siegerprojekt mitgenommen, und zwar war es das Projekt des
Architekturbüros AllesWirdGut Architektur
ZT GmbH. Dieses Siegerprojekt ist mit
bestimmten Juryempfehlungen in der Jury
einstimmig beschlossen und nachher im
Stadtsenat und Gemeinderat behandelt
worden.
Im Gemeinderat wurde das Siegerprojekt
als Grundlage für die weitere Umsetzung
nach Maßgabe der Juryempfehlungen und
unter Einbindung sowie Ansetzung eines
breiten Einbindungsprozesses der
verschiedenen Interessengruppen
beschlossen. Auf diesen Beschlüssen
aufbauend hat man eine Projektgruppe
festgelegt, die unter der Leitung von Dipl.Ing. Dr. techn. Zimmeter gestanden ist und
wieder in vier Arbeitsgruppen eingeteilt
war.
Die erste Arbeitsgruppe hatte die Aufgabe
sich mit der Technik, die zweite sich mit
dem wirtschaftlichen Nutzungen in der
Maria-Theresien-Straße, die dritte sich mit
den verkehrlichen Bedingungen usw. zu
beschäftigen und die vierte Arbeitsgruppe
hatte die Aufgabe die Kommunikationsbegleitung durchzuführen. Diese Arbeitsgruppen haben intensiv gearbeitet.

GR-Sitzung 28.2.2008

Quasi darüber oder als Koordinierungsgruppe zur Politik, hat man eine Projektsteuerungsgruppe eingesetzt, die alle
drei Wochen getagt hat. Dieser Projektsteuerungsgruppe wurden die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen und aus der
Projektgruppe berichtet und diese hat
dann die Ergebnisse übernommen,
diskutiert und letztendlich dafür gesorgt
hat, dass die Arbeitsgruppe auch entsprechend arbeits- und entscheidungsfähig
bleibt.
Jetzt haben wir den entscheidenden
Moment, wo wir zwar nicht einen bis ins
letzte Detail gehenden, aber doch einen
wesentlichen weiteren Schritt in der
Gestaltungsentscheidung dieser Straße
machen. Zurück an den Anfang sollte es
aus meiner Sicht nicht mehr gehen. Das
würde heißen, dass man die bis jetzt mit
überwältigender Mehrheit getroffenen
Beschlussfassungen wieder in Frage stellt.
Jetzt ist es so, dass man auf Basis dieser
Beschlussfassungen und der Überlegungen, die man ständig angestellt hat, eine
riesige Aufgabe zu bewältigen hat,
nämlich viele Funktionalitäten in diesem
innerstädtisch so bedeutenden Raum
letztendlich unterzubringen. Das ist
einerseits die verkehrliche Notwendigkeit,
beginnend beim Anlieferverkehr bis
10.30 Uhr zur entsprechenden Entleerung
der Altstadt, wo man dieselbe Regelung
hat, bis zum Radfahrverkehr mit allen
Rahmenbedingungen, die diese Anforderungen mit sich bringen.
Dies betrifft auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, die nicht leicht zu händeln
sind und wo sich StR Dipl.-HTL-Ing. Peer
mit seinen Ämtern entsprechend einbringen musste, um hier Lösungen vorzuschlagen, die rechtlich entsprechend
fundiert und vertretbar sind.
Wir wollen die Maria-Theresien-Straße als
Flaniermeile haben und man soll sich dort,
wenn sie ausschließlich eine Fußgängerzone ist, wohl fühlen. Man will entsprechend entlang der Schaufenster flanieren,
wobei sie möglichst gut einsichtbar sein
sollten. Weiters möchte man einen
Aufenthaltsbereich haben, wo man
Gastgärten vorfindet. Der Ausdruck
"konsumfreie Sitzplätze" gefällt mir zwar
nicht so gut, aber wir wollen natürlich