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Topf ist dann eingeschlafen, weil die
Grundlage der Vergnügungssteuer gefehlt
hat. Im Jahr 2000 wurde der Fonds dann
als eine Gelegenheit aktiviert, dass man
diesen nicht auslässt. Ich habe mich auch
erst wieder an das Jahr 2000 zurückerinnern müssen. Manche waren damals auch
schon Mitglied des Gemeinderates.
Der Zuständige hat dann diesen Fonds
übernommen. Wenn GR Hof meint, dass
eine Unvereinbarkeit vorliegt, dann gebe
ich Ihnen jetzt gleich Material, denn das ist
Unsinn, was Sie sagen. Es müsste dann
die Hälfte der Mitglieder aus dem Sitzungssaal gehen, wenn wir andere Dinge
behandeln.
Ich bin z. B. schon seit längerer Zeit, ich
glaube an die zehn Jahre, Präsidentin hat
es früher geheißen, jetzt heißt es Vorsitzende der Volkshochschule Tirol (VHS).
Die Volkshochschule Tirol (VHS) habe ich
übernommen, weil sie in einem unglaublich schwierigen Zustand war. Ich habe
beim damaligen Finanzreferenten gesagt,
dass es dort finanzielle Lücken gibt. Ich
bekam dann zur Antwort, dass dies und
jenes geregelt werden muss. Das war
schwierig genug, damit wir diese wichtige
Volksbildungseinrichtung erhalten
konnten. Wir haben Gelder vom Land
Tirol, von der Arbeiterkammer Tirol (AK)
und von der Stadt Innsbruck dazu
bekommen und ich habe den Kopf
hingehalten. Damals war ich nicht
befangen, wenn wir hier im Gemeinderat
etwas beschlossen haben.
Ich könnte Ihnen zahlreiche Sachen
sagen, wo ich als Finanzreferentin, als
Bürgermeisterin, als Kulturreferentin tätig
bin. Ich muss es immer wieder nachlesen,
denn wir haben kulturell auch einige
Aktivitäten gesetzt. Wahrscheinlich betrifft
dies Konzerte, die Innsbrucker Festwochen der Alten Musik und die Mag.-Abt. V,
Stadtarchiv - Stadtmuseum, wo ich auch
befangen bin. Ich bin außerdem Kulturund Finanzreferentin.
Sie können es jetzt noch so oft sagen,
aber über die Formalfehler haben wir
gesprochen. Es gibt eine Kontrollabteilung, die irgendwann und nicht wegen den
Innsbrucker Grünen gesagt hat, dass sie
den Casino Werbefonds prüft. Es gibt
noch einen Topf, über den sich die
GR-Sitzung 27.3.2008

Innsbrucker Grünen immer aufregen. Über
diesen werden wir heute oder morgen in
der Fortsetzung der Sitzung des Gemeinderates diskutieren. Ich überlege jetzt
ernsthaft, wenn man diese Verantwortung
auftut, was dann passiert. Formal ist
einiges vorgeschrieben und wird auch
gemacht, GR Mair. Das ist gar keine
Frage. Ich habe euch mehrfach gesagt,
dass die 12 % provozieren und andere
Gelder in dem Gremium hervorrufen. Das,
was sie nicht wissen und das, was man
Ihnen GR Mair nicht gibt - mir wird man
die Unterlagen ganz sicher geben - sind
Auskünfte über die Destinationsmittel von
GR Federspiel. Der gleiche Betrag kommt
vom Tourismusverband Innsbruck und
seinen Feriendörfern (TVB), wird von mir
eingefordert und ist mit dem Casinodirektor abgesprochen. Ich wehre mich immer
gegen Erhöhungen, aber wie Sie vielleicht
nachgerechnet haben, waren es
€ 30.000,--, dann € 36.000,-- und anschließend € 40.000,--. Ich habe jedes Mal
im Tourismusverband Innsbruck und
seinen Feriendörfern (TVB), wo die
Innsbrucker Grünen leider nirgends
vertreten sind, gefragt, ob man zufrieden
ist. Dort ist man sehr zufrieden und hat
alle Berichte, wie oft im Fernsehsender
RAI gesendet wurde, welche Pressekonferenz wo abgehalten wurde und was am
Gardasee zu Weihnachten getan wurde.
Mir fällt jetzt nicht genau alles ein. Man ist
mit diesen Aktivitäten zufrieden, nicht
mehr und nicht weniger.
GR Hof, Sie können skandalisieren, wie
Sie wollen, das Geld ist in die richtigen
Dinge geflossen. Die Formalfehler, die zu
Recht beanstandet worden sind, werden
aufgehoben. Vielleicht wird jemand
anderer über diese Gelder entscheiden.
Die Gelder werden entschieden geringer
werden, das ist keine Frage.
Warum Sie, GR Mair, irgendwo keine
Auskünfte bekommen, das könnte ich
Ihnen sagen. Ich werde mich bemühen
und ich nehme an, dass ich die Unterlagen
sicher bekommen werde. GR Mair, Sie
müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass
ich immer nachgefragt habe.
Die kulturellen und die sportlichen
Aktivitäten unterschreibe ich zu 100 %.
Jene Mittel, die Bgm.-Stellv. a. D. Mag.
Dr. Bielowski gegeben hat, waren mit dem