Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_03-Maerz.pdf
- S.54
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Zweck übereinstimmend. Eine Fraktion,
die sowieso jeglichen Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck ablehnt,
was soll diese anderes sagen. Die
Innsbrucker Grünen müssen daran
arbeiten, dass sie in die Verantwortung
kommen, dann können sie es anders
machen. Sie werden doch nicht im Ernst
glauben, dass mich das auch nur so viel
beeindruckt.
Wir werden heute noch einmal einen Topf
behandeln, an den die Innsbrucker
Grünen nicht kommen. Ich sage eines,
wenn ich die Sache nicht mehr mache,
dann fließt sehr viel weniger Geld. Ich
kann euch sagen, dass ich mich bei dem
Topf nicht so wahnsinnig anstrengen
muss, denn das wollen der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) und das Casino. Das kann vielleicht
über Subventionen oder das Sponsoring
auch abgewickelt werden, denn es handelt
sich nicht um einen sehr hohen Betrag.
Es gibt einen anderen Topf für den Verein
"Innsbrucker Sommer", wo wesentlich
mehr Geld vorhanden ist. Dafür das Geld
vom Land Tirol und vom Tourismusverband Innsbruck und seinen Feriendörfern
(TVB) zu bekommen, ist wesentlich
schwieriger. Man kann sich jetzt die Sache
einfach machen und sagen, dass wir es
anders machen. In dem Fall wird man die
formalen Vorschriften sowieso erfüllen,
das ist gar keine Frage.
GR Hof, noch etwas: Wenn ich im
kulturellen Bereich irgendetwas anziehen
will, wie z. B. einen Einzug oder Umzug
oder sonst etwas, dann muss ich sehr
wohl vorne stehen. Ich dann überhaupt
nicht befangen, wenn ich frage, ob man
Mittel dafür frei gibt. Manche sind dagegen
und manche dafür, das entscheidet die
Mehrheit. Wieso soll ich diesbezüglich
befangen sein? Ich bin in der Stadt
Innsbruck von A bis Z befangen, weil mich
alles etwas angeht. Ich muss Ihnen sagen,
dass mich Ihre Aufführung leicht bedenklich stimmt, aber schon auch nicht mehr.
GR Haager: Ich wollte nur etwas aufklären
Frau Bürgermeisterin, weil Sie sich über
einen Satz gewundert haben, der noch im
Bericht der Kontrollabteilung steht. Es ist
auf der Seite 5 des beiliegenden Berichtes
der Kontrollabteilung zu lesen, dass zum
GR-Sitzung 27.3.2008
Zeitpunkt der Prüfung die Belege nicht
vorgelegen sind, sondern nur eine
Einnahmen- und Ausgabenrechnung. Ich
habe mich diesbezüglich erkundigt. Dass
diese Belege nicht vorgelegen sind, hängt
mit dem tragischen Ableben mit Brigitta
Wiedner zusammen, die die Aufzeichnungen im Büro von Bgm.-Stellv. a. D. Mag.
Dr. Bielowski geführt hat.
Den Ordner hat man nicht gleich gefunden. Nun liegt die Auskunft vor, dass der
Ordner mit den Belegen vorliegt. Die
Kontrollabteilung hat nur nicht mehr Bezug
darauf genommen, weil die Prüfung
bereits abgeschlossen und der Bericht
erstellt war.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Mag. Kogler referiert die Subventionsanträge des Sportausschusses vom
27.3.2008.
16.
Subventionsanträge des Sportausschusses für den Bereich
"Sport"
GR Mag. Kogler: Der Sportausschuss hat
in der ersten Märzwoche getagt. Wir
haben so wie in den vergangenen Jahren
auch den Großteil der zur Verfügung
stehenden und gemäß Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck beschlossenen Gelder ausgeschüttet. Dies
im Hinblick darauf, dass die Vereine die
Gelder zur Verfügung gestellt bekommen.
Wir haben im Sportausschuss insgesamt um den Umfang zu sehen - knapp
300 Positionen in der Höhe von knapp
€ 900.000,-- einstimmig beschlossen.
Dahingehend kommen jetzt in den
Gemeinderat noch 58 Positionen im
Gesamtausmaß von € 709.950,--.
GR Hof: Ich ersuche um eine getrennte
Abstimmung der laufenden Nummern 6,
11, 52 und 53. Zur Begründung in aller
Kürze komme ich gleich. Vorher möchte
ich mich doch noch einmal, weil das sicher
wieder aufgewärmt wird, entschuldigen.
Es war auch mein Fehler, dass ich diese
Sitzung des Sportausschusses verpasst
habe. Der Termin wurde um eine Woche
verlegt. Das habe ich so hingenommen.