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nen Schichten. Wir wollen eine sprachliche Förderung usw.
in

Bgm. Zach unterbricht um 18.55 Uhr die
Sitzung und setzt die Beratungen nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit um
19.15 Uhr wieder fort.

33.

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge

33.1

I-OEF 45/2009
Rathaus-Galerien und Historisches Rathaus, Anschaffung von
Defibrillatoren (Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger)

Beschluss (einstimmig):
Dem von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des
Gemeinderates am 26.3.2009 eingebrachten dringenden Antrag (Seite 192) wurde
die Dringlichkeit zuerkannt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
ersuche um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

33.2

I-OEF 46/2009
Regional- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum,
Information des Gemeinderates
über den Planungs- und Umsetzungsstand (StRin
Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (gegen
GR Federspiel, 1 Stimme):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl in der
Sitzung des Gemeinderates am 26.3.2009
eingebrachten dringenden Antrag (Seite
192) wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
in

a

StR Mag. Schwarzl: Ich ersuche um
die Annahme dieses Antrages.
GR-Sitzung 26.3.2009

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE und
2 Liberales Innsbruck; 10 Stimmen):
Der Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.

33.3

I-OEF 47/2009
Installierung eines Beteiligungsausschusses (StRin
Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl in der
Sitzung des Gemeinderates am 26.3.2009
eingebrachten dringenden Antrag (Seite
193) wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
Bgm.in Zach: Ich bitte zu bedenken, dass
wir nicht grundlos Dinge in andere
Betriebsformen gegeben haben. Wir
haben uns damals schon etwas dabei
gedacht.
StRin Mag.a Schwarzl: Wenn im Laufe der
Behandlung dieses Antrages eine andere,
bessere Form der demokratischen
Rückbindung herauskommen sollte, ist mir
das auch recht. Ich bin aber überzeugt,
dass es Sinn macht, dies bei unseren
städtischen Beteiligungen ab 25 %
umzusetzen. Es sind eigentlich die
Unternehmen und Beteiligungen der
Bevölkerung der Landeshauptstadt
Innsbruck. Es gibt immer eine/n EigentümervertreterIn, welche/r stellvertretend für
die BürgerInnen in den jeweiligen Gremien
wie Generalversammlung usw. mitentscheidet.
(Bgm.in Zach: Es gibt auch die Aufsichtsräte, in welchen PolitikerInnen sitzen.)
Mir geht es aber vor allem um Entscheidungen bei Generalversammlungen. Es
macht Sinn, wenn diese, über das
operative Geschäft hinausgehenden,
prinzipiellen Fragen irgendwo einen Ort
haben, wo sie von gewählten Gemeinderatsmitgliedern diskutiert, sowie Empfehlungen für die/den jeweilige/n EigentümervertreterIn ausgesprochen werden.
Ich ersuche daher um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.