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genommen werden wird, sondern das hat
eher damit zu tun, dass man im Jahr 2010
gewusst hat, wie hoch dieses Programm
in Anspruch genommen wird. Dementsprechend hoch hat man dies dann auch
budgetiert. Dies ist auch darauf zurück zu
führen, dass den meisten Menschen das
Geld ausgeht, denn einen Großteil muss
man selber finanzieren und es ist nicht so,
dass alles seitens der Stadt Innsbruck
finanziert wird.
Es kommt noch ein Gedanke dazu - das
könnten wir nächstes Jahr ansprechen ob nicht auch die Photovoltaik mit
aufgenommen werden könnte. Wie die
Einspeisung erfolgen soll, weiß ich noch
nicht, aber das sollte man sich durchaus
überlegen.
Eines sieht man auf diesen Seiten nicht.
Auf der Einnahmenseite sowieso nicht,
das ist sehr dürftig, das ist ganz klar und
auf der Ausgabenseite ist das auch nicht
ersichtlich. Zum Bereich der Wohnbauförderung gehören auch die Investitionsmaßnahmen, die wir in unserer ausgegliederten Gesellschaft der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) tätigen.
Ich habe mir für die Vorschau 2010 die
wichtigsten Daten herausgeschrieben.
Das betrifft nur den Bereich "Wohnen",
nicht Wohn- und Geschäftsgebäude, denn
das wäre etwas ganz anderes. Der
Bereich der Schulen und Kindergärten ist
hier auch nicht umfasst, denn damit hat
das nichts zu tun. Ich wollte gerade ein
paar Zahlen nennen. Der Betrag in der
Höhe von € 4,4 Mio im Bereich der
Wohnbauförderung wirkt schon beträchtlich. Darin ist natürlich der Schwerpunkt
der Mietzinsbeihilfe umfasst.
Wenn man sich vorstellt, wie hoch die
geplanten Kosten bei den Wohnungssanierungen – 50 Sanierungen sind jährlich
geplant – liegen, dann kann man sehen,
dass seitens der Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) € 4,7 Mio vorgesehen sind. Ich komme nun auch mittelbar
zur Beantwortung der Überlegungen von
GR Mag. Denz. Für Sanierungen wurden
in etwa € 2 Mio und für den Neubau
€ 15 Mio ausgegeben.
Ich möchte jetzt noch eine kurze Replik
auf die Wortmeldung von GR Grünbacher
geben, der am Vormittag eine kurze

Ansprache gehalten hat, dass die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG)
relativ viel Geld verdient. Das stimmt
schon. Aber, das sind flüssige Mittel, die
1 : 1 umgesetzt werden.
Das ist auch bei unserer 50 %-Tochter der
"Neuen Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GmbH (NHT) gültig, dass dort sehr wohl
Geld erwirtschaftet wird, aber es wäre von
der "Neuen Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GmbH (NHT) gemeinnützig. Wenn die
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GmbH (NHT) die Mieten auf das geforderte Maß absenken würde, würde die totale
Liquidität fehlen, um neuen Wohnraum zu
schaffen, den wir dringend benötigen und
den StRin Dr.in Pokorny-Reitter wieder
einfordert.
Das gilt auch für die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG). Dieses Thema
werden wir sicher noch öfter diskutieren.
Ich habe im Aufsichtsrat der Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG) zugestimmt, dass wir eine Anpassung an die
Richtwerte vornehmen. Dies ist auch von
dem Gedanken und der Überlegung
getragen, dass Aufsichtsräte als politische
Mandatare zwischen zwei Stühlen sitzen.
Das sehe ich gar nicht so.
Es gibt einen Gesellschaftszweck der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG), wo die Sozialpflichtigkeit der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG) enthalten ist. Ich habe mich auch als
Aufsichtsrat danach zu richten und nicht
nur nach monetären Gesichtspunkten zu
entscheiden. Ich sehe das auch im
Gesamten. Die Anpassung an die
Richtwerte hat schon damit zu tun.
Es erfolgt auch eine Staffelung in vier
Jahren, denn das passiert nicht sofort.
Das hat schon den Gesichtspunkt, dass
man neuen und sanierten Wohnraum
schaffen muss, denn gerade das ist bei
der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co
KG (IIG) der große Unterschied zur
"Neuen Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GmbH (NHT), dass wir dort sehr viel ältere
Wohnungen haben, die saniert werden

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)