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arbeitet hat." Ich denke, dass das auch
wichtig ist und die Menschen dahinter sollten auch entsprechend gewürdigt werden.
Es ist richtig, dass der Landesrechnungshof
darauf hingewiesen hat, dass der Syndikatsvertrag nicht fertig ist. Es wurde mittlerweile schon mitgeteilt, dass er im Juli fertig
wird.
(GR Federspiel: Das weiß ich seit Mai.)
Ja, scheinbar seit ihr nicht in der Lage Euch
dort zu informieren, deswegen sage ich es
auch noch einmal.
Es gefällt mir gut, dass die Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP) gesagt hat, dass sie weiterhin zur Regionalbahn stehen. Es ist ganz
legitim und gehört auch zu einer Demokratie
dazu und das werden wir aushalten, dass
gewisse Punkte kritisiert werden.
Dementsprechend bin ich froh, wenn es
weitergeht. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker brauchen Mobilität. Es braucht die
Straßenbahn und die Regionalbahn und es
muss auch in Zukunft der Öffentliche
Personennahverkehr (ÖPNV) Priorität haben. Ich bitte die Oppositionsparteien das
zu unterstützen und nicht zu untergraben.
StR Gruber: Es fällt mir gar nicht schwer
bei der Ansammlung von Plattitüde Gemeinplätze und dann der nette Versuch, das
so darzustellen, als ob die Opposition jetzt
gegen die Regionalbahn wäre.
Die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) ist Gründer der Regionalbahn. Alt-Bgm.
DDr. van Staa und Alt-Bgm.in Zach haben
die Regionalbahn als Idee ins Leben gerufen. Wir von der Innsbrucker Volkspartei
(ÖVP) stehen zur Regionalbahn. Das ist
überhaupt keine Frage. Wir waren auch - da
hat StR Mag. Fritz durchaus recht - in vielen
Jahren federführend auf Landes- und Stadtseite für die Umsetzung des Straßenbahnkonzeptes und der Regionalbahn tätig.
Wir kritisieren zu Recht und was der Tod
von der Regionalbahn sein könnte sind diese Gemeinplätze, das Nebelwerfen und das
nicht anerkennen, dass es jetzt Probleme
gibt, die wir gemeinsam lösen müssen.
Deshalb haben wir das aufs Tapet gebracht
und wenn Du sagst, dass die Kümmererin
da ist, dann bin ich aber etwas überrascht,
wenn man dann die Leute aus dem Bund
nur zufällig an der Ecke in Wien trifft.
GR-Sitzung 21.6.2012

Ich biete mich gerne an, Bgm.-Stellv.in
Mag.a Pitscheider und mache gerne ein
paar Termine für Dich aus. Ich kenne dort
auch ein paar Leute, die uns durchaus helfen könnten.
Was mich stört, vielleicht könnte man aufklären, warum Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer
bei der ersten Sitzung, bei dieser ersten dem neuem Stadtrecht entsprechenden demokratischen Möglichkeit nicht anwesend
ist. Vielleicht gibt es einen triftigen Grund,
aber den würde ich gerne wissen.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich darf verkünden, dass heute Vollversammlung des
SOS-Kinderdorfes und die Verabschiedung
des Präsidenten Kutin stattfindet. Bgm.in
Mag.a Oppitz-Plörer ist dort anwesend.
StR Gruber: Gut das ist ein Grund, da kann
man durchaus Verständnis hervorbringen,
wobei es dann auch sinnvoll gewesen wäre,
dass man die aktuelle Stunde etwas nach
hinten verlegt, weil es ist schon eine Missachtung der Akzeptanz des Gemeinderates.
Der Syndikatsvertrag ist nicht vorhanden.
(GR Mag. Krackl: So ein Blödsinn!)
Der Syndikatsvertrag ist nicht vorhanden,
die Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung,
die Du anspricht ist keine Bürgerinnen- bzw.
Bürgerbeteiligung - Erfindung der Grünen sondern es waren die Unternehmerinnen
und Unternehmer der Museumstraße, die
sich schon vor Monaten zusammengeschlossen haben.
Die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) will die
Regionalbahn voranbringen, wir müssen
allerdings die kritischen Punkte in dieser
Projektentwicklung auch aufzeigen, damit
etwas weitergeht und da gibt es einen
Handlungsbedarf, den wir weiter überprüfen
werden.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Es halten sich alle an die Rednerzeiten. Ich bitte
Dich StR Gruber, dass auch Du das zukünftig machst.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich bedanke mich
auch für dieses Thema heute und im Endeffekt - wenn man gut zuhört - bin ich froh,
dass die große Mehrheit des Gemeinderates immer noch hinter der Regionalbahn
steht, außer GR Federspiel und Anhang,
der wieder einmal bewiesen hat, dass er
sehr gut Zeitung lesen kann, aber das ist