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nicht gerade eine besondere Herausforderung.
Ich bin auch sehr froh über Eure kritischen
Wortmeldungen, die haben mich sehr gefreut, weil über dem Zwischentext habt ihr
nichts anderes gesagt, außer dass es sehr
gut ist, dass die Innsbrucker Grünen in der
Regierung sind und die Verantwortung haben, weil die Innsbrucker Grünen - im Vergleich zu manchen Nebelwerferinnen und
Nebelwerfern hier herinnen - von Anfang an
hinter der Regionalbahn wie eine Mauer
gestanden sind. Da war kein "wenn" und
"aber" und wir werden diejenigen sein, die
die Altlasten, StR Dr. Platzgummer, die Sie
hinterlassen haben mit einmal "vielleicht"
und einmal "ein bisschen", Ruckzuck mit
der Kümmererin aufarbeiten.
Wenn die Wirtschaftskompetenz hervorgekehrt wird, dann schaut doch einmal in all
die Straßenzüge, wo die Straßenbahn/Regionalbahn fährt. Dort blüht alles
auf und die Pradler Kaufleute kommen sich
beschweren, welche Straßenbahn hinauskommt.
GR Haager: GR Mag. Abwerzger hat den
Rest der Redezeit der FPÖ an mich abgetreten.
GR Grünbacher: Dem Wesen nach ergibt
sich die Redezeit aus den Fraktionszeiten
und den Mandatarinnen und Mandatare und
deshalb kann es nicht zulässig sein, weil die
Fraktionszeiten natürlich nicht kombinierbar
sind.
GR Haager: Ich habe mit erstaunen festgestellt, dass der Frachtenbahnhof erledigt
sei. Die, die in der letzten Periode dort gesessen sind, werden sich an meine Wortmeldung erinnern. Ich habe ihnen genau
das aufgezeigt, was jetzt dort draußen
schief gelaufen ist. Nur weil man es im Gemeinderat sagt, zählt es offenbar nichts.
Übrigens hat sich von Euch keiner dort
draußen - am Leipziger-Platz und so weiter
- blicken lassen. Die wurden alle vor vollendete Tatsachen gestellt. Am Tag nach
der Wahl waren die Bagger vor der Tür.
Kein Mensch hat sich blicken lassen. So
schaut eure neue Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung aus.
Die Leute verlieren alle Parkplätze und die
Betriebe ihre Existenz. Das Direktor Dipl.Ing. Baltes eine Planung vorlegt, die den
GR-Sitzung 21.6.2012

Frachtenbahnhof nicht berücksichtigt, mit
1.450 Fahrten nur von Rail Cargo, da muss
ich mir aufs Hirn greifen. In jedem Privatbetrieb wäre er in hohem Bogen hinausgeflogen. Das möchte ich noch anmerken. Was
dort für Leute am Werk sind.
Ich habe mit Freuden zur Kenntnis genommen, dass die Klingen offenbar, GR Buchacher, ausklingt.
Es betrifft übrigens auch den Sillpark, die
Ein- und Ausfahrten. Dort fahren die Hauptlieferanten zum Sillpark. Dort befindet sich
ebenfalls die Zufahrt zum Frachtenbahnhof.
Wenn das jedenfalls so weitergeht, mit Eurer Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung,
dann kann ich nur sagen: "Gott schütze die
Anrainerinnen und Anrainer vor der Regionalbahn." Die sind vor die Tatsachen gestellt worden und alles was dort gesagt wird,
von der Museumstraße haben sich die Leute selber gerichtet, nur die Leute dort
draußen haben nichts gewusst. Die sind
aus allen Wolken gefallen, wie sie diese
Planung gesehen haben.
Ich bin gespannt, ob sich überhaupt in diese
Gegend - von der Stadtregierung - jemand
hin traut. Die verlieren alle ihre Parkplätze.
Dort befinden sich auch Arztpraxen. Die
Innsbrucker Grünen haben dort draußen die
Parkplätze abgeschafft und haben dann bei
der vorletzten Gemeinderatssitzung einen
Antrag eingebracht.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ich bitte
den Magistratsdirektor-Stellvertreter
Dr. Köfler den Paragrafen vorzulesen, damit
alles geklärt ist und alle genau wissen, um
was es bei dieser aktuellen Stunde geht.
GR Grünbacher: Zur Geschäftsordnung: es
geht um die Abgabe von den Zeiten. Nur
um das geht’s mir. Ich glaube nicht, dass es
möglich ist, zwischen den Fraktionen Zeit
abzugeben. Ich bitte um eine Aufklärung,
denn wenn es nicht klar ist, ist Tür und Tor
geöffnet, dass ich für ein kleines Bier von
der Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ)
mir fünf Minuten kaufe. Das kann es nicht
sein.
MD-Stellv. Dr. Köfler: § 16 der Geschäftsordnung "Aktuelle Stunde" Abs. 4 regelt
genau die Zeiten, die den Fraktionen zur
Verfügung stehen. Ein Tausch ist dort nicht
geregelt. Zwar auch nicht ausdrücklich
untersagt, aber in sich widersprüchlich und