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würde einem Missbrauch Tür und Tor öffnen, daher ist meine Meinung, dass es nicht
zulässig ist.
GR Mag. Abwerzger: Ich ersuche hinkünftig gerade die Regierungsparteien und
GR Buchacher, wenn es Informationen
gibt, dann tatsächliche Informationen liefern
und nicht etwas zu sagen, was nicht stimmt.
Ich werde jetzt das vom Klubobmann
GR Grünbacher aufgreifen und sagen:
"Okay, meines Erachtens, wenn ich das
lese, wird das schon seine Richtigkeit haben, weil es wären für einen Missbrauch Tür
und Tor geöffnet." Es war gut gemeint,
GR Haager, aber es wird wahrscheinlich
nicht gehen.
Aber was ich meine mit der Wahrheit zu
sagen: sich hierher zu stellen und zu sagen,
dass es an und für sich einen Syndikatsvertrag gibt, dass ist erlogen. Es gibt einen
Vertragsentwurf, der noch lange nicht unterfertigt ist. Bitte nicht den Gemeinderat zu
informieren und zu sagen: "Es gibt einen
Vertrag." Das ist eine Lüge. Es gibt keinen
Vertrag.

Ersatzmitglieder: GR Hitzl und GRin
Dipl.-Ing.in Sprenger"
Es wird Kenntnis genommen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: verliest
das Schreiben des Gemeinderatsklubs
"Christine Oppitz-Plörer Für Innsbruck" vom
24.5.2012:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Ergänzend zu den Nominierungen in der
konstituierenden Gemeinderatssitzung vom
16.5.2012 gebe ich im Namen des Gemeinderatsklubs "Christine Oppitz-Plörer Für
Innsbruck" folgende Nominierungen bzw.
Umnominierungen bekannt:
-

Hauptmitglieder: GRin Keuschnigg und
GR Mag. Krackl
Ersatzmitglieder: GRin Rektor Univ.
Prof. Dr.in Moser und Bgm.Stellv. Kaufmann
-

Bitte in Zukunft, wenn Informationen da
sind, richtige Informationen geben, dann
wird es auch eine Zusammenarbeit von
unserer Seite aus geben.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ich bitte
bei der Wortwahl aufzupassen. Vorwurf der
Lüge ist nicht in Ordnung. Das Wort "Unwahrheit" ist zulässig, aber "Lüge" nicht.
9.

Umnominierungen von gemeinderätlichen Ausschüssen

Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider verliest
das Schreiben der Gemeinderatspartei
"Team Dr. Platzgummer Gruber - Innsbrucker Volkspartei (ÖVP)" vom 21.6.2012:
"Gemäß § 90 Innsbrucker Wahlordnung
(IWO) macht die Gemeinderatspartei "Team
Dr. Platzgummer Gruber - Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP) für die ihr zustehenden
Stellen folgende Gemeinderätinnen und
Gemeinderäte namhaft
-

Personalausschuss

Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte
Hauptmitglieder: GR Mag. Krackl und
GR Abenthum
Ersatzmitglieder: Bgm.-Stellv. Kaufmann und GR Wallasch.

Mit der Bitte um Ihre geschätzte Kenntnisnahme und Verlesung im Gemeinderat verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
GR Mag. Krackl, Klubomann."
Es wird Kenntnis genommen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: verliest
das Schreiben des Gemeinderatsklubs
"Christine Oppitz-Plörer Für Innsbruck" vom
21.6.2012:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin"

Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe

Im Namen des Gemeinderatsklubs "Christine Oppitz-Plörer Für Innsbruck" gebe ich
folgende Umnominierung in einen gemeinderätlichen Ausschuss bekannt:

Mitglieder: StR Gruber und GR Jahn

-

GR-Sitzung 21.6.2012

Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe