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Die Gründe für diese Abweichungen, welche durch eine Zusatzformulierung im Pachtvertrag entstanden sind, gingen aus den von der Kontrollabteilung in dieser Angelegenheit gesichteten Unterlagen nicht hervor.
Pachtzins für die
Geschäftsjahre 2009
und 2010

Für das Geschäftsjahr 2010 wurde der IMG von der IISG für die Verpachtung des Stadtturmes (ohne die Berücksichtigung der Betriebskostenjahrespauschale in Höhe von netto € 363,36) ein Gesamtpachtzins
in Höhe von (gerundet) netto € 47.888,00 (Fixpacht netto €17.770,78
zzgl. netto € 30.117,18 Umsatzpacht) in Rechnung gestellt. Für das
Wirtschaftsjahr 2009 belief sich der Pachtzins auf einen Gesamtbetrag
€
von (gerundet) € 49.335,00 (Fixpacht netto 17.770,78
zzgl. netto
€ 31.563,80 Umsatzpacht).
Eine Verifizierung der nach dem VPI 1996 mit dem Ausgangswert Jänner 1999 zu valorisierenden Fixpacht über ursprünglich jährlich
ATS 200.000,00 (€ 14.534,54) durch die Kontrollabteilung ergab, dass
sich der für das Jahr 2010 in Rechnung gestellte Betrag in Höhe von
netto € 17.770,78 nach Durchführung der Valorisierung per 01.01.2009
errechnete. Die Wertanpassung der Fixpacht per 01.01.2010 ist somit
seitens der IISG unterblieben. Nach den Berechnungen der Kontrollabteilung hätte sich zum Stichtag 01.01.2010 eine valorisierte Fixpacht in
Höhe von netto € 17.813,36 ergeben.

Ausständige Pachtzins(end)abrechnung für
das Geschäftsjahr 2011
– Empfehlung

Gemäß der im Zuge der Prüfung zur Verfügung gestellten Saldenliste
per 30.09.2011 leistete die IMG bis zu diesem Stichtag die auf die ersten drei Quartale des Jahres 2011 entfallenden Teilzahlungen in der
Höhe von jeweils (netto) € 9.999,84, insgesamt also (netto)
€ 29.999,52. Im Hinblick auf das zum Stichtag 31.10.2011 einvernehmlich aufgelöste Pachtverhältnis stellte die Kontrollabteilung fest, dass
eine Pachtzins(end)abrechnung für das „Rumpfjahr“ 2011 bis zum
Zeitpunkt des Abschlusses der Prüfungshandlungen der Kontrollabteilung noch nicht erfolgt ist. Auf der Grundlage der von der IMG bereitgestellten (Brutto-)Umsatzzahlen und unter der Voraussetzung einer
entsprechenden zeitlichen Aliquotierung der Jahresfixpacht errechnete
die Kontrollabteilung für das Jahr 2011 einen offenen Restbetrag in
Höhe von netto € 11,9 Tsd.
Die Kontrollabteilung empfahl der IMG, mit der IISG als pachtzinsvorschreibender Stelle der Verpächterin in Kontakt zu treten und die
Pachtzinsabrechnung für das (Rumpf-)Jahr 2011 durchzuführen. Im
Anhörungsverfahren informierte die IMG darüber, dass die Pachtzinsabrechnung für das Jahr 2011 zwischenzeitlich durchgeführt und der
noch ausstehende Pachtbetrag an die IISG überwiesen worden ist.
5.3 Besucher- und Umsatzzahlen Stadtturm

Besucherstatistik

Zl. KA-10504/2011

Die Besucher- und Umsatzzahlen betreffend den Stadtturm der Jahre
2007 bis 2010 präsentierten sich auf der Grundlage der von der IMG
geführten Besucherstatistik bzw. der in der jeweiligen Gewinn- und
Verlustrechnung ausgewiesenen Beträge folgendermaßen:

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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