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nicht im World Wide Web (WWW) erschienen, sondern in einem alten Format.
Du siehst, es geht wirklich nur um das
Medium, wie man es nutzt und vor allem
um die Inhalte.
Es geht um das Thema Bildung und ein
heranführen der Menschen an Inhalte,
egal ob der Inhalt kommunalpolitisch ist,
ob ein Land oder eine gesamte Republik
oder ob es irgendein gesellschaftliches
Thema anbelangt. Wichtig ist aber, dass
die Inhalte richtig, wahrheitsgemäß und
auch im Stil richtig transportiert und gemacht werden, denn wir haben eine gewisse Vorbildfunktion.
Es geht auch um die Bildungsfrage. Sozial
schwache Schichten, älter Menschen,
Menschen die vielleicht mit diesen Werkzeugen der modernen Gesellschaft nicht
umgehen können, können eine Ausgrenzung erfahren. Das hat auch GR Kritzinger
und GRin Eberl bereits angeschnitten und
ich persönlich halte es auch für ein Problem. Deshalb glaube ich, dass das Kennenlernen und die Öffnung dieser neuen
Medien für alle Bevölkerungsschichten
besonders wichtig ist.
Partizipation entsteht durch Zurverfügungstellung dieser Instrumente, aber vor allem
sind die Inhalte wichtig. GRin
Mag.a Schwarzl, ich will jetzt nicht in die
politische Schlammschlacht einsteigen,
denn wir als Stadt Innsbruck haben gemeinsam eine Aufgabe zu lösen.
Wichtig ist die Bildung und das Heranführen der Menschen an jene Instrumente
und diese auch zu nutzen. Deshalb noch
einmal meinen Dank an GR Ofer, dass er
dieses Thema eingebracht hat. Ich bin gespannt auf die Beiträge der anderen Fraktionen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf mich
auch recht herzlich bei GR Ofer bedanken,
dass dieses Thema der Bürgerinnen- und
Bürgerbeteiligung hier im Gemeinderat vor
den Vorhang geholt hat. Unter den Fachleuten gibt es unterschiedliche Meinungen

GR-Sitzung 12.7.2012

und Diskussionen, was das Web 1.0 und
2.0 betrifft.
Ich darf meinem Vorrednern, StR Gruber
und GR Onay, in der Sache zustimmen,
dass es sich um ein Instrument handelt.
Nicht zustimmen kann ich, wenn jemand
sagt, dass wir uns in den nächsten Jahren
mit der Technik befassen werden. Die Regierung hat sich in der Vergangenheit
schon damit befasst. Wir haben uns nicht
eingeigelt, sondern gearbeitet.
Wir haben die Instrumente und Themen
heute in einem Pressegespräch als Ergebnis der Klausur in der Schwerpunktsetzug aus dem Koalitionsprogramm heraus erörtert. Neben Verkehr, Wohnen,
Generationen speziell auf Kinder- und Jugendbetreuung war auch der Bereich Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung und dessen Möglichkeiten ein wichtiges Thema.
Es war ganz wichtig genau zu definieren,
was Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung,
egal mit welchem Instrument, nicht sein
kann. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unsere Ansprechpartnerinnen
und Ansprechpartner hier im Haus und
auch diejenigen, die Informationen und
Beteiligungen nach draußen tragen.
Es ist nicht darum gegangen, dass wir hier
von einer Volksbefragung oder von Instrumenten der direkten Demokratie reden,
sondern darum, die Prozesse und Qualität
der Entscheidungsfindung zu verbessern
und das Herunterbrechen auf die breite
Bevölkerung. Ich gebe euch recht, das war
auch ein Thema oder ein Zitat meiner Vorrednerinnen und Vorredner. Es geht um
Prozesse von Entscheidungen.
Heute gab es auch die Nachfrage von
manchen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die schon lange hier im Haus sind,
warum das Thema Regionalbahn heute
wieder auf der Tagesordnung steht. Meine
Meinung, die ich vertrete, ist, dass wir sehr
viele neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben. Es haben sich Dinge
geändert und es geht immer um Informationen.
Ähnlich werden wir uns im Herbst auch mit
wieder mit der Grassmayr-Kreuzung sehr
intensiv befassen. Ich weiß noch nicht, ob
das im Rahmen eines SonderGemeinderates stattfindet. Fakt ist, dass