Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_12-November.pdf

- S.25

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Ausgewogenheit und Chancengleichheit
bedeutet, dass alle Parteien und alle Ebenen, die in den Prozessen vertreten sind,
gleichen Zugang und Möglichkeiten haben,
sich einzubringen. Man soll in den Verfahren, in den Abläufen sowie in den Prozessen ausgewogen Platz finden.
Gegenseitiger Respekt und Fairness wurde
auch schon genannt. Natürlich gibt es immer verschiedene Rollen, dies auch in einem Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligungsprozess. Die Rollen müssen transparent
und bewusst sein und manchmal eigens
noch einmal bewusst gemacht werden. Es
gibt dann eine Begegnung auf Augenhöhe
und einen respektvollen Umgang. Das kann
funktionieren, denn die Prozesse laufen
offen und in Richtung Erfolg und Verbesserung des Projektes.
Dazu gehören auch die Information und die
Verständlichkeit. Manchmal ist eine Technikerinnen- bzw. Techniker oder eine Juristinnen- bzw. Juristensprache zu schwierig und
zu hoch. Die Formulierung ist so zu wählen,
dass dies die Leute verstehen.
Mit den Rollen und der Rollenklarheit hängen natürlich die Organisation und die Fristen zusammen. Sie haben die vorher gezeigte Achse mit dem Paradoxon vielleicht
noch im Kopf. Je frühzeitiger ein Prozess
beginnt, desto leichter funktioniert dieser,
desto besser sind die Bürgerinnen und Bürger dabei und umso leichter können die
Leitlinien umgesetzt werden. Man ist daher
nicht im traditionellen Planungsweg so weit
fortgeschritten und die Widerstände sind
dadurch nicht so groß. Die Frühzeitigkeit
der Prozesse ist ein ganz wesentlicher
Punkt.
Am Ende muss dann jemand, und das wird
wie immer die Politik sein, also Sie als Mitglieder dieses Gemeinderates, darüber entscheiden. Diese Entscheidung ist auch
transparent zu halten und rückzumelden. Es
hat eine Rückmeldung zu erfolgen, warum
welche Schritte gesetzt werden. In welcher
Form sind die Dinge, die die Menschen eingebracht haben, in die Entscheidung eingeflossen. Das ist ein ganz wichtiger Punkt,
von der Frühzeitigkeit und Transparenz bis
zum Ende hin, sodass wirklich allen klar ist,
warum jetzt so entschieden wird. Wo habe
ich mich wirklich einbringen können und
GR-Sitzung 8.11.2012

was war mein Beitrag dazu? Die Leute
müssen sich wiederfinden können.
Eine Evaluierung und eine Weiterentwicklung hängt natürlich auch an den Strukturen.
Ich möchte noch ein Beispiel nennen, damit
Sie ein besseres Bild bekommen, wie solche Prozesse ablaufen können. Die Gemeinde Steinberg am Rofan ist sehr klein.
Die Einwohnerinnen- bzw. Einwohnerzahl
entspricht wahrscheinlich einem Wohnblock
in der Stadt Innsbruck. Dort liegt die Einwohnerinnen- bzw. Einwohnerzahl bei 300.
Die Bevölkerungsstruktur ist dort etwas
überaltert. Es ist dies ein sehr schönes Tal,
etwas zersiedelt, mit einer ganz eigenen
Mentalität. Die "Neid-Geschichte" ist dort
eine Eigeneinschätzung. Das ist nicht die
Meinung von mir, sondern das sagen die
Menschen dort selbst.
Dort gibt es kaum eine Infrastruktur. Ein
weiterer Unterschied zu dem schon genannten Beispiel von Vaterstätten ist, dass die
Gemeinde von sich aus aktiv geworden ist
und etwas tun wollte. Dies ist nicht erst
nach einem großen Leidensdruck auf Grund
von einer Bürgerinnen- bzw. Bürgerinitiative
oder einem Ausgang eines Volksentscheides erfolgt. Die Gemeinde hat von sich aus
sehr frühzeitig gesagt, dass etwas unternommen werden soll. Es wurde ein Bürgerinnen- und Bürgerrat installiert.
Ich möchte Ihnen ganz kurz erzählen, wie
dies vor sich ging. Der Bürgerinnen- und
Bürgerrat war eine erste Phase. Es hat ein
Stopp & Go gegeben. Zuerst war nicht geplant, daran weiter zu arbeiten, aber es ist
für alle ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis heraus gekommen.
Der Gemeinderat hat sich dann entschlossen, weiter zu arbeiten und einen Entwicklungsprozess mit den Ergebnissen und den
Vorschlägen des Bürgerinnen- und Bürgerrates zu starten. Ein Projektteam wurde
eingerichtet, welches knapp vor der Umsetzungsreife steht. Es war von vorneherein
ein Ziel, dass die Bürgerinnen und Bürger
an den Ergebnissen mitarbeiten.
Man wollte ein neues Dorfzentrum schaffen.
Auf dem Bild sehen Sie, dass in dem Ortszentrum nur ein Gemeindeamt und eine
Kirche besteht. Früher gab es dort das
Gasthaus Kirchenwirt, welches abgerissen