Gesamter Text dieser Seite:
- 1002 -

Die gestrigen Beschlüsse hier im Gemeinderat zum Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum
freuen mich sehr. So habe ich mich auch
damals über den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) gefreut. Dieses Projekt,
das schon lange bevor ich in die Politik gekommen bin, beschlossen worden ist, ist
wirklich eines der wichtigsten Projekte für
die Stadt Innsbruck. Wir ersetzen nicht nur
die Linie "O", sondern bauen noch mehr
aus. Es werden auch die wichtigen S-BahnHaltestellen in den Gemeinden Rum und
Völs errichtet.
Wir haben in der Stadt Innsbruck auch einige S-Bahn-Haltestellen im Auge, wie zum
Beispiel jene bei der Messe Innsbruck. Eine
S-Bahn-Haltestelle soll für die bessere Erschließung vom Westbahnhof errichtet werden. Beim Wirtschaftsförderungsinstitut der
Wirtschaftskammer Tirol (WIFI) sowie beim
5. öffentlichen Gymnasium sind ebenfalls SBahn-Haltestellen vorgesehen. Die S-BahnHaltestelle beim 5. öffentlichen Gymnasium
ist relativ alt, müsste besser erschlossen
und zur Haltestelle der Regional- und Straßenbahn verschoben werden. Es ist mir für
die städtische Mobilität auch der Durchstich
beim Viadukt für die Radfahrerinnen bzw.
Radfahrer sowie Fußgängerinnen bzw.
Fußgänger, die vom Stadtteil Hötting kommen, wichtig.
Diese S-Bahn-Haltestellen müssen mit dem
Land Tirol, den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) sowie dem Bund verhandelt
werden. Im Jänner 2013 hoffen wir, dass
die finalen Verhandlungen angesetzt werden, um den Rahmenplanungsvertrag - ein
unmögliches Wort - unter Dach und Fach zu
bringen. Das ist der erste Schritt, denn dafür
haben wir jetzt die Zustimmung der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) erhalten.
Wir sind immer noch nicht bei der Finanzierung.
Wir müssen dann in Verhandlungen mit
dem Land Tirol einsteigen, dass dieses die
Zwischenfinanzierung übernimmt. Eigentlich
werden diese S-Bahn-Haltestellen durch die
Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) errichtet, aber dort sind diese erst im Budget
für das Jahr 2018 enthalten. Die Stadt Innsbruck und auch das Land Tirol haben sehr
großes Interesse daran, die
S-Bahn-Haltestellen früher errichten zu
können.

Der öffentliche Verkehr (ÖV) ist mir lieb und
teuer. Es ist aber auch das Gehen und das
Radfahren wichtig. Dies spielt vor allem in
der Nahmobilität im städtischen Bereich innerhalb der Stadtviertel eine große Rolle.
Dort spielt sich sehr viel ab und die Infrastruktur ist in den Stadtteilen auch sehr gut
fußläufig erreichbar. Beim Gehen und Radfahren muss man seitens des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck
wenig dazu beitragen, um sehr große und
gute Effekte zu erreichen. Die Betriebsmittel, wie die Schuhe und die Fahrräder, müssen wir nicht bezahlen. Die Zurverfügungstellung der Wege ist im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck wesentlich
billiger als ein Straßenbau oder die Verlegung von Gleisen. Das ist hinsichtlich der
Dimension finanziell nicht vergleichbar.
Es freut mich sehr, dass der Prozess
shared space auch in der Stadt Innsbruck
angekommen ist. Ich habe dazu im
Jahr 2007 einen Gemeinderatsantrag gestellt, der gnadenlos abgelehnt wurde.
GR Hitzl hat die Sache Gott sei Dank noch
einmal aufgenommen sowie angestoßen.
Ich bin ihm dafür sehr dankbar. Es wurde
ein Workshop mit externen Expertinnen
bzw. Experten abgehalten, die das nicht nur
theoretisch referieren, sondern die Maßnahmen schon in der Praxis umgesetzt haben. Alle städtischen Dienststellen von der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration bis zur Verkehrsplanung waren eingebunden. Wir wollten wissen, wie es in der Theorie funktionieren
würde und wie die Praxis aussieht. Wir haben auch einen Ausflug gemacht, um uns
mit den Expertinnen bzw. Experten verschiedene Orte anzusehen, um gleich die
Für und Wider vor Ort besprechen zu können. Das wurde im kleinen Rahmen und
nicht im Detail abgehalten, denn das wäre
zu viel gewesen und hätte unser Zeitbudget
gesprengt.
Ich möchte mich bei GR Hitzl bedanken,
dass er daran teilgenommen hat. Wir haben
die Einladung an alle Mitglieder des Gemeinderates gesandt. GR Hitzl als Verfechter des shared space hat bei diesem Workshop teilgenommen. Ich danke auch GRin
Mag.a Schwarzl und GR Carli, die sich trotz
der vielen Termine die Zeit genommen haben, daran teilzunehmen. Ich möchte auch
noch dem Mitglied des Umweltmobilitäts-

GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2012 (Fortsetzung der am 13.12.2012 vertagten Sitzung)