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Darlehens, mit dem wir ein Objekt erworben
haben. Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer
hat bei der Eröffnung Folgendes sehr treffend formuliert: Wenn wir den Bau rein privatwirtschaftlich betrachten und nach zehn
Jahren sagen, dass diese Einrichtung gar
nicht funktioniert, können wir das Gebäude
mit hohem Gewinn verkaufen, wobei ich
hoffe, dass wir das nie tun müssen.
Insofern kann ich mit guten Gewissen - anders als StR Federspiel - diesem Mietvertrag, der Vereinbarung, zustimmen. Ich
würde keck, wie die große Mehrheit der
BürgerInnen von Innsbruck, sagen, dass
das ein gelungenes Bildungs-, Kultur- und
Sozialprojekt der Stadt Innsbruck ist.
GR Plach: Ich möchte nur eine Berichtigung anbringen, denn die Sozialdemokratie
ist in dieser Sache nicht gespalten. StRin
Mag.a Schwarzl, ich kann mich darüber
freuen, dass wir eine zeitgemäße, tolle
Stadtbibliothek haben, aber ich stoße mich
trotzdem daran, welchen Mietvertrag und
welche vorangegangene Kaufgeschäft die
Stadt in der Sache getätigt hat.
Unsere Bildungsstadträtin und unsere Vorsitzende des Kulturausschusses enthalten
sich, da das Projekt natürlich toll ist und belebt gehört. Aber, diesem Mietvertrag und
dem abgewickelten Kauf, können wir unsere
Zustimmung nicht erteilen. Daraus ergibt
sich das Stimmverhalten der Sozialdemokratie. Das heißt aber noch lange nicht,
dass wir die Stadtbibliothek schlecht finden
oder gar schlechtmachen.
GR Depaoli: Mir fällt dazu ein Sprücherl
aus der Kindheit ein, das mir mein Großvater immer gesagt hat: Man kann alles
schönreden!
Natürlich ist das Projekt Stadtbibliothek toll,
aber in Zeiten wie diesen, wo wir gelinde
gesagt auf dem "Zahnfleisch daherkommen", ist ein Gebäude in dieser Größe für
mich - StRin Mag.a Schwarzl bitte aufpassen
- und für einen Großteil der Bevölkerung der
Stadt Innsbruck so nicht in Ordnung. Wenn
Sie uns immer erzählen, wie viele Personen
das Projekt so toll finden, sind das Behauptungen von Ihnen, die nicht belegt werden
können.
Ich muss jetzt Äpfel mit Birnen vermischen
und das tut mir leid. StRin Mag.a Schwarzl,
Sie haben unlängst behauptet, dass seit
GR-Sitzung 15.11.2018

dem Jahr 2011 in der Stadt Innsbruck
2.000 Autos weniger zugelassen wurden, in
Wirklichkeit gibt es laut Statistik Austria
3.500 Autos mehr.
Sie müssen sich einmal überlegen, ob Ihre
Behauptungen nachprüfbar sind, denn bei
genauer Betrachtung entpuppen sie sich als
teilweise zumindest nicht richtig, um nicht
das Wort unwahr zu nennen.
Ich bin viel in der Bevölkerung unterwegs
und ein Großteil der Leute ist mit dieser
Stadtbibliothek und den dadurch verursachten Kosten nicht zufrieden. Wenn ein Betrag
in der Höhe von € 90.000,-- Miete oder
Rückzahlung zu leisten ist plus € 100.000,-Personalkosten - berichtigen Sie mich,
wenn das nicht stimmt - aufzubringen sind,
sprechen wir von Kosten in Höhe
€ 200.000,-- pro Monat. Das ist ein Betrag
in Höhe von ATS 3 Mio. Damals hätte sich
jede/r auf den Kopf gegriffen, was auch
heute der Fall ist.
Die alte Bibliothek musste auf Grund des
Platzmangels erneuert werden, aber in dieser Überdimension wäre es nicht notwendig
gewesen. Dies geht zu Lasten der SteuerzahlerInnen und der ErbInnen von uns,
denn diese werden die Großprojekte noch
abzahlen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
möchte ein leidenschaftliches Plädoyer für
die Stadtbibliothek halten, auch im Anschluss an die Wortmeldung von StRin
Mag.a Schwarzl, vor allem für jene, die noch
nicht dort waren. Gehen Sie hin und
schauen Sie, was wir alle zusammen für die
Menschen dieser Stadt ermöglichen haben
können. Ich würde Sie einladen, dass Sie
sich auch hinter das Projekt stellen.
Die Bevölkerung nimmt das Projekt sehr gut
an, denn es waren in den ersten Tagen
viele tausend BesucherInnen dort. Ebenso
fanden die Veranstaltungen großen Anklang. Jede/r, der dort ist und mit Kultur, Bildung oder Sozialem etwas zu tun hat, bekommt einen Eindruck davon, was wir geschaffen haben. Die Möglichkeiten zu schaffen ist die erste und beste Aufgabe, die wir