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umgestellt werden. Im Detail können wir darauf eingehen, wenn wir darüber diskutieren, aber ein gerechtes System muss gefunden werden.
Du, GR Lassenberger, sagst der Bevölkerung, welche Einnahmen der Stadt Innsbruck durch die Einführung der Umsatzpacht abgehen. Ich sehe es genau umgekehrt und habe dies von meinem Vorgänger
übernommen. Die Almen sollen den PächterInnen ein gutes Einkommen ermöglichen,
weil sie dafür auch die Leistung erbringen.
Die Verträge sollen überdies aber den Gästen ermöglichen, dass es dort marktkonforme Preise gibt, was im alpinen Raum
sehr schwierig ist. Die Kritik von Seiten der
Kontrollabteilung war immer, dass die Stadt
Innsbruck einen zu niedrigen Pachtzins für
ihre Almen verlangt. Schlussendlich sollen
es erträgliche Preise für die Gäste sein, weil
wir Almen nicht als betriebswirtschaftliche
Milchkuh wahrnehmen, sondern als Service
und Einrichtung für die BürgerInnen.
(GR Lassenberger: Die Stadt Innsbruck
muss sich aber an die Verträge halten.)
Ja, das stimmt. Diese Kritik verstehe ich
und das habe ich unter anderem den GRÜNEN mitgeteilt. Ausgemacht war ein Pachtvertrag mit 2 Jahren Laufzeit und jetzt
wurde er um 1 Jahr verlängert. Ich darf Dich
aber beunruhigen, denn es gibt mehrere
Verträge, die in diesem Haus ebenso verändert wurden.
(GR Lassenberger: Ich sage ja, dass sich
die Stadt Innsbruck nicht an die Verträge
hält.)
Nein, wir haben einen Vertrag verändert
und das können wir jeden Tag tun. Das wird
in anderen Bereichen ebenso sein. Jede demokratische Entscheidung, in jedem Parlament kann dies tun und dies gilt auch für
dich als "Freiheitlichen". Das ist ein ganz
normales Rechtsgeschäft.
Jetzt komme ich zum Höhepunkt und zwar
zu der Aussage von GR Depaoli. Ich gehe
nur kurz auf die Geschichte ein, aber es ist
zum Nachdenken für uns alle. Ich werde
keine Namen erwähnen. Eine Person sieht
auf der Höttinger Alm ein Dokument liegen.
Sie nimmt Einsicht in dieses Dokument - die
betroffene Person war nicht GR Depaoli, um
dies gleich klarzustellen. Diese Person ist
GR-Sitzung 15.11.2018

ganz offen gesagt naiv genug, um einen Leserbrief zu verfassen, dass sie ein Dokument gesehen hat. Es ist zwar offen herumgelegen, aber man sollte eigentlich nicht in
fremde Dokumente schauen.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Aber
das war nicht zufällig, oder?)
Das weiß ich nicht. Auf jeden Fall gab es
diesen Leserbrief, dass der Almpächter eine
offene Rechnung mit der Stadt Innsbruck
hätte und die Stadt Innsbruck dies nicht bezahlen kann. Ich kann zur Beruhigung sagen, und das weißt Du, GR Depaoli, ganz
genau, weil Du mit dem Pächter gesprochen hast. Alles ist bereits abgeklärt. Warum Du, GR Depaoli, dann den Eindruck erweckst, dass dies anscheinend nicht geklärt
wäre, wundert mich etwas.
Es gibt keinen Zusammenhang der Finanzlage der Stadt Innsbruck und der von Dir erwähnten offenen Rechnung. Dieses Geld
kann von der Stadt Innsbruck sofort ausgegeben werden, aber das ist doch keine vernünftige Lösung. Für den Vorfall mit der
Höttinger Alm kann ich nur nochmal betonen, dass dies bereits erledigt ist. Es ist einfach Populismus pur, wenn Du, GR Depaoli,
daraus eine große Geschichte produzierst
und in einem Video verewigst. Du,
GR Depaoli, bist der Donald Trump von der
Stadt Innsbruck. (Gelächter im Saal.)
Ja, dieses Attribut würde ich nicht gerne innehaben, aber ich würde Dich bitten so etwas zu überdenken, denn Du ziehst damit
Themen an, die so etwas von unbedeutsam
sind, weil sie mit einer guten Almwirtschaft
nichts zu tun haben. Du hast den Pächter,
die Stadt Innsbruck und das Stadtmagistrat
Innsbruck in ein schlechtes Licht gerückt.
Wenn du ein Problem hast, frag uns und
dreh kein Video und jetzt habe ich eine
Frage an Dich:
Seid ihr gestern bzw. vorgestern mit einem
Auto hochgefahren, um diesen Film zu drehen?
(GR Depaoli: Ich war nur Beifahrer.)
Welche Genehmigung hattet ihr für diese
Fahrt?
(GR Depaoli: Keine.)
Keine! Mehr wollte ich nicht wissen. Dankeschön und einen schönen Abend. (Unruhe
im Saal) Die Frage war, ob Du, GR Depaoli,