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Frauen gibt? Das kommt daher, dass eben
diese Abhängigkeiten bestehen und weiter
von dieser Regierung im Bund verstärkt
werden. Es gibt dafür keine Entschuldigung.
(Unruhe im Saal)
GR Kurz: Mir gefällt heute dieser Kontext,
der bis zu einem bestimmten Grad gegeben
ist. Ich glaube, man kann über viele Dinge
diskutieren. Ich würde mir persönlich einfach wünschen, dass man einsieht, dass wir
hier die Innsbrucker Freiheitlichen sind.
Wir, der Gemeinderat, sind die Stadt Innsbruck und sitzen alle im gleichen Boot. Es
geht jetzt darum, bestimmte Dinge durchzubringen und über sie zu sprechen. Dafür haben wir heute halbwegs das Klima.
Entsprechend können wir nun zum zigsten
Mal hören, dass der Bund dies und jenes
gemacht hat. Wenn ich dort anrufen würde,
würde sich wahrscheinlich nicht viel ändern.
Ob ich etwas ändern will oder nicht, das ist
etwas ganz Anderes und gehört nicht hier in
den Gemeinderat.
Wir haben heute die Möglichkeit, auf Ebene
der Stadt über Dinge zu sprechen. Es ist
jetzt wirklich durchgekommen, dass gewisse Flügel hier im Haus nicht die gleiche
Meinung haben wie der Bund. Das ist Demokratie und das ist gut so.
Aber vielleicht lassen wir das Thema und
schauen, dass wir uns auf die Stadt
Innsbruck konzentrieren. Es gibt einige
Dinge - das hat man beim Frauenhaus und
anderen sozialen Themen gesehen -, bei
denen ein gewisser Kontext da ist.
Wenn wir mehr daran arbeiten würden als
immer nur nach Wien zu schauen, könnte
uns das vielleicht mehr helfen. (Unruhe im
Saal)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Wir nehmen diese Handreichung positiv zur Kenntnis.
GR Depaoli: GRin Duftner hat gesagt, dass
wir für die Fehler, die in Wien gemacht werden, bezahlen. Die Fehler in Wien habt Ihr
mit Euren GRÜNEN gemacht, darum seid
Ihr von der österreichischen Bevölkerung
abgewählt worden und nicht mehr im Nationalrat. Also redet nicht von den Fehlern anderer, sondern von Euren. Denn wenn Ihr
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2018

nicht so viele gemacht hättet, dann wärt Ihr
noch dort vertreten. Wenn Ihr so weitermacht, werdet Ihr auch nicht mehr dorthin
zurückkommen.
GR Mag. Falch: Ich habe noch ein kleines
Detailproblem mit großer Wirkung, das eigentlich eine Aufgabe der öffentlichen Hand
betrifft.
Sie alle wissen, dass der Tiroler Seniorenbund (TSB) ein umfangreiches Paket an tollen Leistungen für SeniorInnen anbietet.
Das reicht von kostenfreier Rechtsberatung
über Beratung in Steuerfragen etc. bis hin
zu Sprach- und Computerkursen sowie einem großen Sportprogramm. Wir haben
auch drei Hoangart-Stuben, in denen SeniorInnen kostenlos Kaffee und Kuchen bekommen.
Mit diesen vielen Aktivitäten wirken wir der
Vereinsamung vieler älterer Menschen entgegen. Ich glaube, da ist wirklich jeder Euro
gut eingesetzt. Mein Anliegen dazu: Der
TSB bekommt seit mehr als 20 Jahren eine
Subvention, die immer gleich hoch geblieben ist. (Unruhe im Saal)
Ich möchte darauf hinweisen, dass es nie
eine Wertsicherung gegeben hat und die
Subvention daher heute inflationsbereinig
etwa 50 % des damaligen Wertes ausmacht, obwohl die Aktivitäten gewaltig gestiegen sind.
Es wäre für uns wünschenswert - ich bin
überzeugt, auch für den SeniorInnenverband der SPÖ -, wenn diese unbefriedigende Situation in künftigen Budgets geändert werden könnte.
GR Mag. Krackl: Diesen Block haben wir
mit Gesellschaft, Soziales, Frauen, Familien, Stadtplanung und Wohnen festgelegt.
Irgendwie kommt mir vor, dass wir über den
letzten Punkt, gerade wo das Wohnen so
wichtig ist, sehr wenig diskutiert haben.
Ich glaube, das kommt daher, dass wir in jeder Sitzung des Gemeinderates darüber
sprechen. Das ist grundsätzlich sehr positiv,
aber ganz unerwähnt sollte das Thema
heute nicht bleiben.
Wir wissen, Innsbruck ist eine sehr attraktive Stadt. Wir haben großen Zuzug und es
entwickelt sich sehr viel. Es siedeln sich Unternehmen an, wir haben 100.000 Arbeitsplätze und es möchte jeder in die Stadt.