Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 2018-12-14-GR-Protokoll-Budget-2.Teil.pdf
- S.64
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Wie bereits gesagt, wir müssen die Rahmenbedingungen sichern, die im Sinne der
flächenmäßigen Erweiterungsmöglichkeiten
gute Voraussetzungen sind, aber auch den
ArbeitnehmerInnen hier ein gutes Leben sichern. (Beifall)
GR Mag. Krackl: Dieser Themenblock umfasst auch das Kapitel Verwaltung. Es hat
mich schon während meines Studiums beschäftigt und ich habe mich jetzt mit KollegInnen aus dem Gemeinderat, die in der
Steuerungsgruppe Digitalisierung dabei
sind, damit beschäftigt.
Wir haben im Arbeitsübereinkommen die
Steuerungsgruppe festgelegt. Es hat dazu
bereits eine Enquete gegeben und derzeit
sind wir in der Phase, in der wir uns fragen,
wie und wohin gehen wir in Bezug auf Digitalisierung. Wir schauen, was andere Länder und Städte in diesem Bereich machen,
denn man wird den Prozess in einer Art
Leitbild verschriftlichen müssen.
Wir haben durch die Enquete schon gesehen, dass es da sehr viele Themenbereiche
gibt, um die es gehen kann. Die wesentliche
Frage, die GR Mag. Fritz vorher für die
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, angeführt hat, gilt auch
hier: Für wen machen wir das? Entsprechend muss das dann vorbereitet werden.
Es sind große Herausforderungen, die auf
uns zukommen. In dem Bereich wird es einfach sehr viel zu tun geben. Da wird es
auch viel Überzeugungsarbeit und Geldmittel brauchen. Viele Dinge werden sich dann
im täglichen Ablauf in der Verwaltung ändern. Da müssen wir versuchen, die Menschen mitzunehmen.
Ich möchte an alle appellieren: Bitte unterstützt uns dabei fleißig. Wir werden Euch regelmäßig darüber informieren. Wir hatten
bereits die erste Sitzung über eineinhalb
Stunden, die schon sehr ergiebig war. Ich
möchte mich dafür bei den Mitgliedern der
Arbeitsgruppe bedanken.
GR Plach: In der gebotenen Kürze, anschließend an Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer: Ja, wir verstehen das Kinderbetreuungs- und Bildungsangebot in unserer Stadt
als einen wesentlichen Teil der Wirtschaftsförderung. Wenn man sich die BarcelonaZiele anschaut, hat die Stadt Innsbruck, vor
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2018
allem bei der Betreuung der bis Zweijährigen, einen massiven Schritt nach vorne getan.
Wir haben die Ziele spätestens dann erreicht, wenn die Kinderbetreuungsgruppe in
Kooperation mit der Wirtschaftskammer
(WKO) eröffnet. Damit polieren wir auch das
tirolweite Ergebnis auf.
Ich glaube aber, dass es im Zuge der Wirtschaftsförderung auch darum geht, wie die
Stadt selbst als Wirtschaftskörper agiert. Ich
glaube, das macht sie sehr verantwortungsvoll und gut. Wo man noch nachschärfen
muss, ist beim Best- statt BilligstbieterInnenprinzip für die Stadt.
Bezüglich der Finanzwirtschaft nochmals in
Kürze: Ich glaube wir sind solide aufgestellt.
Es gebietet die finanzielle Situation, dass
wir auch in den kommenden Jahren sehr
verantwortungsbewusst - vor allem mit dem
Gestellungsbetrieb und den damit verbundenen Pensionsbelastungen - vorgehen
werden müssen.
Zur Personalstruktur: Ich glaube, die Stadt
Innsbruck muss daran arbeiten, dass sie als
attraktive Arbeitgeberin weiterhin erhalten
bleibt. Die besten Köpfe in diesem Haus
müssen zusätzlich daran arbeiten, dass die
Zahl der Lehrlinge, die gestern bei uns waren, das nächste Mal höher sein wird.
GR Depaoli: Es freut uns sehr, das Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer unsere Videos
gefallen. Wir haben nur nachgefragt, ob in
Bezug auf die Verschuldung alles so notwendig gewesen wäre, denn z. B. bei der
Stadtbibliothek ist kein/e BürgerIn gekommen und hat gefordert, dass wir eine neue
Bücherei brauchen.
Wäre die Stadt Innsbruck nicht eingesprungen, damit Mag. Schafferer sein Projekt verwirklichen konnte, hätten der Gemeinderat
einer Bücherei in dieser Größe sicherlich
nie zugestimmt.
StR Federspiel: Wenn es nicht so traurig
wäre, müsste man fast darüber lachen. Ich
bin ja sehr froh, dass wir eine unabhängige
Presse haben, die Bilanzen lesen kann,
weiß was Schulden und Verbindlichkeiten
sind und entsprechend schon berichtet hat.
Ich bedanke mich herzlich bei der Presse,
bei allen Zeitungen, beim Österreichischer