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Nochmals, wir sind nicht die Partei, die hier
im Gemeinderat in der Regierung ist. Wir
sind in der Opposition. In der Opposition hat
man das Recht und die Pflicht, entsprechend einen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck zu zerpflücken und
so zu lesen, wie wir ihn sehen.
Ihr sitzt in einer großen Glocke und seht
sonst nichts. (Unruhe im Saal)
Ich bin mittlerweile sehr pragmatisch unterwegs, lasse mir aber nicht von irgendwelchen Gemeinderäten erklären, was Soll und
Haben ist. Sicher nicht, denn ich lebe davon
schon seit vielen Jahren. Ich weiß was Investitionen und Abschreibungen sind. Ich
weiß was Gewinn ist, sonst würde es mir finanziell nicht so gut gehen!
Deshalb sage ich, Ihr werdet akzeptieren
müssen, dass Ihr eine Opposition habt. Natürlich, wenn wir in der Regierung wären,
dann hätten wir nur noch vier in der Opposition, das wäre dann etwas anders. Aber, ich
kann Opposition und ich kann auch Regierung!
Damit habe ich in Kürze eigentlich alles gesagt, was ich sagen wollte. Den Rest hat
Klubobmann GR Lassenberger in seiner
trefflichen Rede ausgedrückt. Hervorragend
hat er das gemacht!
Wenn ich die Budgets der Jahre 2016 und
2019 übereinanderlege, dann ist alles so
eingetreten, leider, wie ich es damals vorhergesagt habe.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Mag. Krackl: Zur Geschäftsordnung:
Ich hätte mir schon erwartet, dass bei der
wiederholten Beschimpfung als Bande, ein
Ordnungsruf erfolgt. Der Ausdruck kann
nämlich durchaus den Eindruck erwecken,
dass es sich bei der Koalition um eine organisierte, kriminelle Vereinigung handelt.
(Gelächter im Saal)
Wenn das der Vorwurf ist und wenn es kriminelle Handlungen gibt, dann würde ich
bitten, diese auch anzuzeigen, wie
GR Depaoli das macht.
Ich möchte das auf das Schärfste zurückweisen und dies auch im Protokoll vermerkt
wissen: Diese Begrifflichkeit ist für einen
Gemeinderat nicht akzeptabel. (Beifall)
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2018

Bgm. Willi: Das kommt ins Protokoll, aber
ehrlich gesagt, ich kenne, wie StR Federspiel spricht und ich lege das bei Ihm nicht
so auf die Goldwaage. Ich werde diesbezüglich meine Sensibilität steigern.
GR Mayer: Es gibt nicht mehr viel, das in
den letzten zwei Tagen noch nicht gesagt
wurde. Deshalb nur ein Satz: Ich möchte allen KollegInnen hier im Gemeinderat und allen MitarbeiterInnen frohe Weihnachten
wünschen. Sonst habe ich nichts mehr zu
sagen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Bevor
die Weihnachtstage einkehren, möchte ich
Folgendes einfach nicht so stehen lassen:
Wir haben bewusst nicht über den Patscherkofel gesprochen. Wir werden noch
mehrere Male die Zeit haben, uns intensiv
darüber auszutauschen. Wir können dann
auch in dem einen oder anderen Protokoll
nachlesen.
StR Federspiel, Du weißt es und Du sagst
wider besseren Wissens eigentlich die Unwahrheit. Mit € 5 Mio. wäre nicht einmal ansatzweise eine Barrierefreiheit zu erzielen
gewesen. Wir gehen davon aus, dass die
Investitionen bis zum Ende der konzessionellen Möglichkeit - nicht der technischen -,
einer Geldvernichtungsmaschine gleichgekommen wären. Und das in eine Bahn, bei
der man jeden Tag damit rechnen musste,
dass es einen gröberen technischen Einbruch geben könnte!
Wer oben war und sich die Bergstation angesehen hat, konnte die Risse, die durch
die Senkung erfolgten, erkennen. Sie sind
das Ergebnis aus dem Abriss des Gebäudes, von dem Du gesagt hast, dass man
neun Jahre alte Gebäude abreißt! (Unruhe
im Saal)
(StR Federspiel: Nicht das Gebäude oben,
sondern das unten!)
Ich spreche von der alten Bergstation oben,
die durch das neue Panoramarestaurant ja
massiv gelitten hat und eigentlich nur noch
ein Rumpfgebäude war, da das Hotel durch welche Maßnahmen und Beschlüsse
der zuständigen Bundesbehörde auch immer - abgerissen werden durfte. Dadurch
hat der zweite Stabilitätsfaktor gefehlt.
Wenn man nur das Gebäude gesehen hat,
da spreche ich noch nicht von den Stützen
oder Kabinen der Bahn, dann weiß man,