Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 2018-12-14-GR-Protokoll-Budget-2.Teil.pdf
- S.67
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dass um € 5 Mio. hier keine Erneuerung
möglich gewesen wäre.
Mich freut es, dass gerade die heurige
Sommersaison so erfolgreich war. Ich
würde den Menschen, die oben arbeiten,
wünschen, dass auch die Wintersaison entsprechend gut läuft. Alles was bis jetzt
schon gebucht und eingeplant ist, lässt uns
auch für die kommende Wintersaison Gutes
hoffen.
Ich möchte zwei Gedanken, die Du uns in
Deiner Rede vermittelt hast, aufnehmen,
weil sie zeigen, dass sich die Sichtweisen
einfach unterscheiden. Da komme ich auf
die erste Wortmeldung des heutigen Tages
von StRin Mag.a Schwarzl zurück: Ihr seid
einfach rückwärtsgewandt unterwegs und
fragt, was brauchen wir in dieser Stadt? Da
findet man dann viele Dinge, die man nicht
braucht! Aber was heißt denn das, brauchen?
Wie hat der Spruch von Karl Kraus gelautet? Gemütlich ist man selbst, aber die Straßen braucht man. Brauchen wir ein
Schwimmbad, in das wir Millionen Euro hineinzahlen? Das wird von Euch nicht thematisiert. Brauchen wir die Igler Bahn, die uns
€ 500.000,-- pro Jahr kostet, damit ein paar
hundert Leute damit fahren? Brauche ich
die Straßenbahn in dieser Dimension? Nein,
der Verkehr hätte auch ohne Straßenbahn
funktioniert, wenn man in Kauf nimmt und
damit zufrieden ist, dass die Menschen eineinhalb Stunden brauchen, um durch die
Stadt zu kommen.
Ja, das machen sie in München, Salzburg
und sonst wo auch. Dieses Brauchen ist ja
ein sehr dehnbarer Begriff. Brauchen wir die
Fußballplätze und Sportanlagen in dieser
Dimension? Haben wir damals die kleine
Eishalle gebraucht? Nein, es wäre in der
großen Eishalle auch noch gegangen. Das
Haus der Musik, nein, brauchen tun wir es
nicht. Es ist kein/e einzige/r MusikerIn auf
der Straße gestanden und hat das gefordert! Manchmal ist vielleicht eine/r im Regen
gestanden, weil es in die alten Stadtsäle
hineingeregnet hat!
Das unterscheidet uns im politischen Zugang. Wir sind in der Regierung, wir wollen
gestalten, wir wollen etwas bewegen. Wir
wollen, so wie es viele auch in ihrem privaten Umfeld tun, einfach das Lebensumfeld
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2018
verbessern. Vielleicht seid Ihr unter der besagten Glocke und meint, draußen ist die
Welt, die Veränderungen gehen uns nichts
an und unter der Glocke haben wir unsere
Themen, wie beispielsweise das Auseinanderdividieren der Gesellschaft. Da gibt es
Schwarz und Weiß und keine Grauschattierungen. Unter dieser Glock sitz Ihr! (Beifall)
Für Euch gibt es nichts was draußen passiert!
Wenn man etwas Positives bewegen
möchte, dann verstehe ich das so, dass jeder Gemeinderat, jede Gemeinderätin,
der/die diesem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2019 zustimmt, mit bestem Wissen und Gewissen, diese Mittel, die uns zur
Verfügung stehen, so einsetzt, als ob es privates Geld wäre. Er/Sie wird versuchen, mit
den Mitteln, die zur Verfügung stehen, den
größtmöglichen Wert für die größtmögliche
Anzahl an Menschen zu erreichen.
Das ist das, was uns ganz wesentlich unterscheidet! Wir wollen gestalten, wir wollen etwas bewegen und natürlich ist nicht immer
alles fehlerfrei. Aber nur der/die nichts tut,
macht in der öffentlichen Wahrnehmung
keine Fehler! Es ist dann aber durch Unterlassung nichts geschehen und man kann
den Menschen nichts präsentieren.
Es sind viele Dinge gut gelaufen, gerade die
Stadtbibliothek. Ich wiederhole es nochmals, obwohl ich es gestern schon ausgeführt habe: Damit eröffne ich Menschen
auch Chancen, unabhängig davon, dass es
für die Stadtentwicklung wichtig ist, weil ich
damit eigentlich einen Unort aufwerte. Diese
Kombination ist es, die diese Regierung und
Menschen, die in einer kommunalen Politik
gestalten wollen, anstreben.
Was ich nicht sehe, dass eine Opposition
nur die "Zwangsaufgabe" hat, einem Budget
nicht zuzustimmen. Natürlich könntet Ihr
auch zustimmen oder Teilen davon Eure
Zustimmung geben. Ich denke, es sind viele
Dinge dabei, die Ihr, wenn Ihr in der Regierung wärt, ja auch unterstützen würdet. Das
kann sich jeder von Euch bis zur Abstimmung noch überlegen. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich versuche, es kurz
zu machen. Die "Viererbande" stört mich
gar nicht so besonders. Das wird sogar eine