Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-02-27-GR-Protokoll.pdf
- S.88
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51.20 GfGR/37/2020
Höchste Priorität für Klimaschutz,
Maßnahmen, Evaluation CO2-Ausstoß (GR Onay)
GR Onay: Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
51.21 GfGR/38/2020
Abschaffung der jährlichen Preissteigerung auf Öffi-Tickets
(GR Onay)
GR Onay: Ich ersuche, den
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
51.23 GfGR/40/2020
Trinkwasserversorgung, Schutz
des natürlichen Wasserkreislaufsystems im Großraum Innsbruck (GR Onay)
GR Onay: Alle 13 Umweltanträge sind im
Rahmen eines internen Forums, an dem
sich viele Leute beteiligt haben, ausgearbeitet worden. Ich möchte mich auf diesem
Weg bei allen bedanken und gleichzeitig
sehe ich, dass die Stadt Innsbruck mit ihrer
jetzigen 2050-Klimapolitik sehr zufrieden ist
und diesen Weg weitergehen wird.
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Ich denke, wir haben hier noch nicht das
letzte Wort gesprochen. Danke für Ihre und
Eure Geduld.
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT und ALI, 3 Stimmen):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2020 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT und ALI, 3 Stimmen):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
51.22 GfGR/39/2020
Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung, Änderung zugunsten von sozialem Wohnbau
(GR Onay)
GR Onay: Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GR-Sitzung 27.02.2020
51.24 GfGR/41/2020
Stadt Innsbruck sowie Beteiligungsunternehmen der Stadt
Innsbruck, Heranziehung von lokalen oder regionalen Unternehmen bei Vergabeverfahren (Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
Bsc)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GRin Mag.a Seidl: Mir ist in diesem Zusammenhang sehr wichtig zu erwähnen, dass
es der Stadt Innsbruck sehr wohl möglich
ist, das Bestbieter-Prinzip anzuwenden.