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Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:

5.

Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:

Bgm. Willi: Ein Plan über die Bewerbung
unserer Waldstraßenbahn der Linie "6" liegt
allen Mitgliedern des Gemeinderates vor.
Dieser Plan wurde an allen Schulen verteilt.
Auf der Rückseite finden sich die vielen
spannenden Stationen, die man entlang des
Weges dieser Waldstraßenbahn entdecken
kann.

c)

Stadt Innsbruck - Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, Dienstleistungsvereinbarung betreffend eine Rechenzentrumsinfrastruktur - gesamter Akt

Zu Punkt 9., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
n)

o)

p)

Gemeinnützige Hauptgenossenschaft
des Siedlerbundes regGenmbH (GHS),
wiesflecker architekten zt gmbh, KG
Hötting, Gpn. 1528, 1388, 1391,
1392/8, 1395 und 1396, Sonnenstraße,
Flächenwidmungsplanänderung in
Kerngebiet - gesamter Akt
JP Tirol GmbH & Co KG, Höttinger
Au 72, Höttinger Au, Aufstockung einer
Wohnanlage, Änderung des Bebauungsplanes - gesamter Akt
KG Arzl, Bebauungsplanänderung - gesamter Akt

qu) KG Arzl, Bebauungsplanänderung - gesamter Akt
Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung vorstehend angeführter
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
3.

W-LAN-Verbindung in der Congress und Messe Innsbruck
GmbH (CMI)

Bgm. Willi: Hier in diesem Gebäude bzw. in
diesem Raum gibt es ein W-Lan, das von
allen Anwesenden genutzt werden kann.

GR-Sitzung 19.11.2020

Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Linie "6", Waldstraßenbahn

Ich danke hier besonders der Innsbruck
Marketing GmbH, Heidi Reckendorfer, und
Norma Schiffer aus meinem Büro, die das
alles mit viel Elan erarbeitet haben. Ich
hoffe, dass es hilft, die Linie "6" zu attraktivieren.
Es wird Kenntnis genommen.
6.

Ersatzgemeinderat Ing. Angermair
Georg (GERECHT), Mandatsverzicht

Bgm. Willi verliest das Schreiben von Ersatzgemeinderat Ing. Georg Angermair vom
17.11.2020 und zitiert:
"Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich in Zukunft nicht mehr als Ersatzgemeinderat zur
Verfügung stehe, da ich mich von allen politischen Aktivitäten zurückgezogen habe."
Das Schreiben wird zur Kenntnis genommen.
7.

Fehlerhafte Subventionsansuchen
bei der Sitzung des Gemeinderates vom 08.10.2020

Bgm. Willi verliest das Schreiben der
Mag. Abt. I, Präsidial- und Rechtsangelegenheiten, Dr.in Bock-Kasseroller, zum
Thema "Fehlerhafte Subventionsansuchen
bei der Sitzung des Gemeinderates vom
08.10.2020":
"Der Gemeinderat hat in den Richtlinien für
die Gewährung von Förderungsmitteln
durch die Stadtgemeinde Innsbruck (Subventionsordnung) Regeln für die Förderungsvergabe durch die Stadt Innsbruck
festgelegt. In § 7 Abs. 2 Subventionsordnung wird festgelegt, dass die Auszahlung
von Subventionen erst dann zu erfolgen hat,