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gemerkt, die Nerven liegen blank. Das
Thema ruft Emotionen hervor, doch es geht
eigentlich um die Sache.
Ich möchte dazusagen, das Problem liegt
häufig in der Kommunikation - auch innerhalb der Koalition. Es geht nicht darum,
dass die gesamte Bevölkerung der Stadt
Innsbruck eingebunden werden soll, sondern dass den Menschen, die es direkt betrifft, klargemacht wird, was es bedeutet,
wenn eine solche Maßnahme umgesetzt
wird.
Es wurde im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität darüber gesprochen, doch
ich bin kein Mitglied dieses Ausschusses.
Ich bekam später ein E-Mail von Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl. Sie hat mir geschrieben, dass man die AnrainerInnen
nicht informierte, weil es nicht möglich war
und die Verordnung sowieso nur temporär
gelten würde. Die Informierung der Menschen hat nicht stattgefunden!
Dann kochte das Thema hoch und es wurde
in den Ausschüssen behandelt. Ich möchte
gar nicht auf die Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) eingehen. Fakt ist, es
handelt sich heute um eine Premiere. Heute
nutzt man die große Bühne des Gemeinderates, um sich über die Fahrradstraße zu
unterhalten.
GR Buchacher sagte bereits, dass eine
Fahrradstraße etwas sehr gutes sein kann
und auch die SPÖ ist dafür, dass FußgängerInnen und Fahrradfahrende mehr Platz
im öffentlichen Raum erhalten.
GRin Dr.in Krammer-Stark, die 30 km/h Zone
haben wir in der Dr.-Stumpf-Straße bereits.
Es handelt sich dort nicht um ein Durchzugsgebiet, in dem das Fahren mit 50 km/h
erlaubt ist.
Ich komme noch zu einem letzten Punkt,
der die Kommunikation betrifft. Ich zitiere
aus einem E-Mail, das wir in weiterer Folge
am 26.11.2020 erhalten haben:
"Wenn diese - die Fahrradstraße - nicht bestehen bleibt, gibt es als Alternative nur
mehr die Markierung einer Fahrradanlage,
Mehrzweckstreifen beidseitig entlang der
Dr.-Stumpf-Straße, allerdings mit der Folge,
dass dort alle Parkplätze aufgelassen werden müssten." (Unruhe im Saal)

GR-Sitzung 10.12.2020

Das ist kein sachliches Miteinander, wenn
es um wichtige Verkehrsthemen geht. Es
geht um das große Anliegen der GRÜNEN,
das wir von der SPÖ auch teilen. Wir wollen
den Masterplan Radverkehr 2030 voranbringen und den Verkehr sicherer gestalten.
Diese Vorgehensweise ist jedoch eine Art,
mit der man für das wichtige und sensible
Thema der Mobilitätswende keine Mehrheiten findet!
Ich möchte an alle, aber vor allem an die
GRÜNEN appellieren: Ihr seid eine Regierungspartei und stellt den Bürgermeister. Es
gilt, Informationen zu teilen, damit Probleme
gemeinsam aus dem Weg geräumt werden.
Nur so kann man etwas für die Mobilitätswende voranbringen. So lautet unser Auftrag! (Beifall)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte auf
eine Aussage von GR Depaoli bezüglich der
engen Gehsteige replizieren. Dabei beziehe
ich mich besonders auf die Situation in der
Höttinger Gasse.
So wie Du, GR Depaoli, das dargestellt
hast… Ich glaube, die meisten von uns
wünschen sich, dass durch die Höttinger
Gasse überhaupt keine Autos mehr fahren.
(Beifall)
Das war stets das Thema in Bezug auf den
Stadtteil Anpruggen. Solchen Argumenten
müssten Überlegungen folgen, wie wir die
Situation in Straßen, in denen es keinen
Platz für Gehsteige gibt, verbessern könnten.
Ich bitte Dich einmal zu bedenken, dass die
Aufteilung des öffentlichen Raums nicht nur
die Streitposition zwischen Radfahrenden
und FußgängerInnen ist, sondern die Aufwertung des öffentlichen Raumes geht nun
einmal auch zu Lasten des Autoverkehrs.
Es ist natürlich nicht immer leicht, Mehrheiten bei diesem Thema zu finden, und
glaube mir, wir diskutieren auch innerhalb
der Fraktion darüber.
Die Häuser an den Wegesrändern können
wir nicht einfach aus dem Weg räumen und
die Gehsteige lassen sich nicht wie ein Luftballon aufblasen. Logischerweise führt dieses Platzproblem zu intensiven Diskussionen, aber das Thema in Zusammenhang zu
bringen, dass woanders keine Fahrradstraßen errichtet werden, ist falsch. In der Dr.Stumpf-Straße können wir es schaffen!