Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-12-10-GR-Protokoll.pdf
- S.98
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macht es auch noch nichts - wenn es bei
dem einen Mal bleibt!
Herr Bürgermeister ist aber mit seinen Alleingängen jeden Monat fremdgegangen!
Das hat mit der Bestellung des Finanzdirektors und der Betrauung des Magistratsdirektors begonnen, dann kamen die € 4 Mio. für
das Personal, die nicht budgetierten wurden. Das heißt, in dieser Familie der Stadtregierung gibt es jeden Monat irgendein
"Gschichtl".
Wenn man dann nicht mehr miteinander reden kann, sagt dieser Mediator, dass die
PartnerInnen sich etwas überlegen müssten. Durch Reden kommen die Leute zusammen. Ich bin guter Hoffnung, denn ich
möchte ja, so wie alle hier, dass sich zukünftig für die Stadt etwas verändert, dass
etwas weitergeht, dass die Stadtregierung
einmal in Fahrt kommt, dass man das heute
zum Anlass nimmt, zukünftig in der Koalition
gemeinsame Gespräche zu führen.
Vielleicht kann man das ein oder andere
Mal auch die zweitstärkste Fraktion miteinbinden, die es sich verdient hat und von der
die BürgerInnen gesagt haben, dass sie
wollen, dass sie mitreden. Dann werden gemeinsame Dinge erledigt. Da braucht Ihr
auch nicht immer Angst zu haben, dass von
Seiten der Opposition "geschossen" wird.
Wenn sich alle, die hier sind, ein wenig eingebunden fühlen, dann könnte sich das
Ganze zum Positiven entwickeln.
Zum Schluss muss ich einfach noch Folgendes loswerden: GR Mag. Krackl hat gesagt,
dass man ja sieht, was die Beschwerden
bei der Gemeindeaufsicht von GR Depaoli
bringen. Sie sind meist ohne Erfolg. Da hat
er nicht ganz unrecht, aber es gibt natürlich
auch Anträge, bei denen wir eine Erfolgsquote von hundert Prozent haben, das sind
die Abberufungsanträge!
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Danke,
dass ich trotz Befangenheit doch auch noch
eine kurze Rede halten darf.
Ich bin nicht zutiefst verletzt, sondern ich
stehe ein wenig neben mir und bin eigentlich nur erstaunt. Aber ich möchte ein paar
Dinge anmerken, die heute noch gar nicht
Gegenstand der Debatte waren. Dazu hole
ich etwas aus.
Ich gehöre dem Gemeinderat jetzt seit mehr
als 30 Jahren an. Mehr als die Hälfte der
GR-Sitzung 10.12.2020
Zeit war ich in Opposition. 28 Jahre habe
ich dieses Gremium eigentlich als eines mit
Niveau kennengelernt, zwar hart in der Auseinandersetzung, oft - ich erinnere mich an
meine Scharmützel mit Alt-Bgm. DDr. van
Staa - sehr hart in der Auseinandersetzung,
aber immer getragen von einem Mindestbis sehr hohem Maß an gegenseitiger persönlicher Wertschätzung.
Das war auch immer unser und mein Kredo
in der Oppositionsarbeit. Ich glaube, was
uns GRÜNE in der Stadt Innsbruck schon
sehr früh sehr stark gemacht hat, war die
Tatsache, dass wir in Opposition nicht aus
Trotz und Populismus gehandelt haben,
sondern sehr oft auch schwierige, unpopuläre Entscheidungen mitgetragen haben.
Ich denke da nur an den Teilverkauf der damaligen Stadtwerke. Das war für uns keine
leichte Entscheidung, aber solche großen
Dinge haben wir immer mitgetragen. Ich
glaube, das war auch eines der Assets, warum wir als GRÜNE - einzigartig für Österreich - in Innsbruck sehr früh sehr stark waren. Das hat auch dazu geführt, dass wir vor
zwei Jahren die stärkste Fraktion wurden
und nun den Bürgermeister stellen.
Die letzten zwei Jahre, muss ich sagen, hat
sich mein Bild von einem Gemeinderat mit
Stil ziemlich nachhaltig verändert. Die Untergriffigkeiten, absichtlichen Verletzungen,
Diffamierungen, Respektlosigkeiten haben
bei einem Teil der Opposition die inhaltliche
Oppositionsarbeit abgelöst.
Vielleicht hängt es auch damit zusammen,
dass diese Teile der Opposition, im Gegensatz zu unserer früheren großen Opposition,
sehr männlich geprägt sind und entsprechend auftreten. Ich denke da an die drei
Herren. (Unruhe im Saal)
Ich denke an die drei Herrn, bei denen sich
sehr oft Populismus und Trotz mit Chauvinismus paaren. Das ist etwas, mit dem ich
mich sehr schwer tue und wo ich mir in den
letzten Jahren oft gedacht habe, warum tut
Mann/Frau sich das eigentlich an? Irgendwie, nach dem Motto prügle die "Schwarzl",
passiert das stellvertretend für den direkt
gewählten Bürgermeister, denn den kann
man ja nicht so leicht loswerden.
Momentan ist ein Höhepunkt erreicht. Das
Corpus Delicti sind drei Wochen Begegnungszone in der Innenstadt. Sie haben