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Bei UP 10. fehlt gemäß Vereinsstatut die
Unterschrift des Kassiers. Es ist auch keine
Vollmacht vorhanden. Zur Information für
den Gemeinderat: Es steht im Antrag auf
Seite 5 unter Vertreterbefugnis: "Ich bestätige, dass ich zum Ansuchen dieser Subvention für den Verein alleine vertretungsbefugt bin und allfällige vereinsinterne
Zustimmungen gemäß Vereinsstatuten vorliegen."
In Ordnung, das steht hier geschrieben, ich
habe aber kein Schriftstück, das diese Aussage bestätigt. Für mich persönlich ist diese
Aussage zu wenig. Da möchte ich schon die
vereinsinternen Zeichnungen oder Protokolle sehen, damit ich weiß, ob er wirklich
zeichnungsberechtigt ist.
Die Aussage über die Vertretungsbefugnis
ist für mich nicht bewiesen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: GR Kunst, danke für das aufmerksame Studium der Akten. Ich sage ja,
"Kunstgeprüft" ist ein hohes Prädikat.
GRin Heisz: Ich darf mich dem gesagten
von Herrn Bürgermeister anschließen. Es ist
absolut richtig und wichtig, sich das genau
anzuschauen.
Ich möchte aber deutlich vor allem eine Kollegin, die in der Mag.-Abt. V, Kultur, damit
befasst ist, in Schutz nehmen. Ich weiß,
man muss immer vorsichtig mit Superlativen
sein, aber die betreffende Kollegin leistet
fast übermenschliches, um allen gerecht zu
werden, alles tatsächlich einzuholen und
fünfmal nachzufragen. Da wird ein Arbeitsaufwand geleistet, der alleine durch Pflichterfüllung nicht abgedeckt ist. Das möchte
ich bei dieser Gelegenheit einmal laut und
deutlich sagen.
GR Onay: Ich darf mich dem anschließen
und vielleicht noch einen Schritt weitergehen.
Aus meiner Sicht ist es Arbeit, die für eine
einzige Person zu viel ist. Ich finde, da sollte
es normalerweise zu einer Aufstockung
kommen, sowohl aus Sicht einer Arbeitserleichterung in der Verwaltung, als auch aus
Sicht der AntragstellerInnen.
Beispielsweise sind Handysignatur und
Ähnliches gerade für kleine Vereine eine
GR-Sitzung 22.04.2021

ziemlich umfassende Arbeit. Ich würde mir
wünschen, dass es dafür über kurz oder
lang eine Lösung gibt, die sowohl der Mitarbeiterin die Arbeit erleichtert, als auch den
kleineren Vereinen, die ja meist ehrenamtlich betrieben werden, eine Erleichterung
zugesteht. So ist es für viele Vereine einfach extrem schwierig.
GR Kunst: Es ist keine Kritik an der Mitarbeiterin oder der Mag.-Abt. III, Kultur, die ich
hier aufzeige. Ich schaue mir die Anträge
genau an, hole mir die Vereinsauszüge und
im Gemeinderat mache ich darauf aufmerksam. Es soll keine Kritik sein, sondern ich
stelle fest, dass nach meiner Meinung bestimmte Dinge fehlen.
Wie das dann gehandhabt wird, wird in der
Mag.-Abt. V, Kultur, entschieden. Es ist also
keine Kritik an einer Person oder der Mag.Abt. V, Kultur.
GRin Heisz: Ich glaube, es ist wichtig, das
festzuhalten, denn ich weiß von den Kolleginnen - es sind momentan alles Frauen -,
dass sie sich sozusagen in ihrer Arbeitsehre
gekränkt fühlen, wenn man sie bei einem
Fehler ertappt, den sie von vornherein tunlichst nicht machen wollen.
Ich gehe davon aus, dass die Kolleginnen
auch jetzt via Livestream zusehen und bis
ich an meinem Platz bin, habe ich sicher
schon die Nachricht "Wir haben uns das angesehen, aber ...". Sie nehmen ihre Arbeit
extrem ernst und das ist gut so. Ich bin sehr
stolz auf die Kolleginnen in der Mag.-Abt. V,
Kultur.
GR Kunst, mir ist klar, dass Du niemanden
persönlich kränken willst - das kann ja nicht
Deine Absicht sein, wozu auch -, aber man
muss einfach die KollegInnen im Magistrat
auch in Schutz nehmen. Das war jetzt
meine Absicht, heißt aber nicht, dass Du
nicht das Recht oder die Pflicht hast, darauf
hinzuweisen, dass da oder dort noch etwas
geklärt werden muss.
GR Onay: Ich habe es ebenfalls so wahrgenommen und bin Dir sehr dankbar, dass Du
das ansprichst. Das Problem liegt aber nicht
beim Amt und gehört über kurz oder lang
gelöst.
Vielen herzlichen Dank den Kolleginnen der
Mag.-Abt. V, Kultur, aber auch Dir,
GR Kunst, dass Du die Probleme so schön
ansprichst.