Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Protokoll.pdf
- S.71
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- 435 -
Auch über die Wilhelm-Greil-Straße geht es
nicht, denn da müssten wir die AnwohnerInnen über das Stadtforum Gilmstraße leiten.
Wir können sie also nur über die Meraner
Straße zu ihren AnwohnerInnenparkplätzen
führen.
hat, wird sich davor hüten, die Museumstraße für den Individualverkehr, und seien
es nur die AnwohnerInnen in der Erlerstraße, zu öffnen. Das funktioniert nämlich
nur dann, wenn es kontrolliert wird, was die
Polizei aber nicht schafft.
Ich bin sehr dafür, diesen Antrag in den
Stadtsenat zu geben. Wenn die AntragstellerInnen dies aber zu Ende denken wollen,
müssen sie im Stadtsenat dafür plädieren,
dass der gesamte Bereich Meraner Straße
und Erlerstraße zur FußgängerInnenzone
wird und alle AnwohnerInnenparkplätze in
der Erlerstraße aufgelassen werden.
Man weiß, dass Stauzeiten von Öffis schon
aus zwei PKW´s resultieren, die zwischen
einem Pulk an Öffis stehen. Ich begrüße
Euren Antrag sehr, aber nur die Meraner
Straße zu betrachten, greift zu kurz. Ich kritisiere Euch nicht, sondern möchte nur den
Horizont erweitern, damit das, was Ihr wollt,
auch funktioniert.
Bitte geben wir diesen Antrag in den Stadtsenat und machen Nägel mit Köpfen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Nach der ersten Wortmeldung hatte ich nicht das Gefühl,
dass das von Dir, StRin Mag.a Schwarzl, begrüßt wird. Man wirft uns vor, nicht zu Ende
gedacht zu haben. Deshalb heißt es aber
auch im Antrag "zu prüfen und dem Gemeinderat vorzulegen".
GRin Dengg: Die Museumstraße herauf in
Richtung Erlerstraße zu öffnen, wäre für
mich kein Problem. Ich bin aber nicht Stadträtin für Mobilität. Deshalb verstehe ich das
nicht.
Das Hauptproblem sehe ich bei den BusfahrerInnen in der Meraner Straße, weil das
eine reine Zumutung ist. Diese müssen nur
noch aufpassen. Es fahren Radfahrer und
es gehen Personen auf der Straße. Zwei
Busse nebeneinander haben kaum Platz.
Ich würde dringend darum bitten, die Busse
aus dieser Straße zu nehmen.
Zum Thema Museumstraße für den Verkehr
aufmachen kann ich nur sagen: "Wo ein
Wille, da ein Weg!" Das ist leicht machbar,
wenn man will, StRin Mag.a Schwarzl!
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
in
a
StR Mag. Schwarzl: Auch wenn die
Meraner Straße zur FußgängerInnenzone
wird und man die Straßenverkehrsordnung
(StVO) zu Ende gelesen hat, heißt das nicht
automatisch, dass dort keine Buslinie mehr
fährt. Der Bus kann auch durch eine FußgängerInnenzone fahren, allerdings langsamer.
Diese Busse sind Regionallinien, bei denen
ich mich schon lange bemühe, sie zu verlegen. Wir bringen sie aber in der Museumstraße nicht unter. Die Museumstraße ist
bereits jetzt eine Hauptachse des ÖPNV.
Jede/r, die/der auch nur einen Funken Verstand im Hinblick auf öffentlichen Verkehr
GR-Sitzung 27.05.2021
Ich gehe davon aus, dass Sie mehr als wir
wissen, da Sie für diesen Bereich zuständig
sind. Wir sind es nicht und hätten deshalb
gerne, dass dieser Antrag geprüft und in
Form von Akten dargelegt wird, warum das
nicht gehen soll.
StRin Mag.a Schwarzl, Sie argumentieren,
dass wir dieses Thema nicht zu Ende gedacht haben. Sie selbst nehmen aber die
Erlerstraße sofort dazu und schließen die
Museumstraße von vornherein aus. Vielleicht ist das auch nicht zu Ende gedacht?
Vielleicht darf man die Museumstraße öffnen? Vielleicht können wir über das nachdenken?
StRin Mag.a Schwarzl, Denkverbote gibt es
in diesem Haus nicht. Wir denken darüber
nach und machen uns Gedanken. Für uns
ist es kein Tabu, die Museumstraße zu öffnen und den ÖPNV von der Meraner Straße
wegzubringen. Das sind Gedankengänge.
Deshalb steht dieser Antrag auch zur Prüfung.
Wenn es dann weitreichende Überlegungen
gibt, können wir über alles reden. Es ist gut,
dass Sie als zuständige Stadträtin mehr
wissen als wir, deshalb möchten wir diesen
Antrag prüfen lassen. Ich glaube, dass wir
diesen Antrag im Stadtsenat einer Prüfung
unterziehen lassen können. Dann können
wir schauen, was möglich ist. Ich würde
nichts ausschließen, denn es sollte möglich