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wird man den Beirat dahingehend beauftragen müssen, die Kosten gegenüberzustellen. Einfach zu sagen, dass man dieses
Schwimmbad erhalten will, ist für mich zu
wenig.
Ich bitte bei einer Diskussion diese Fragen
zu klären bzw. eine nachvollziehbare budgetäre Aufarbeitung in jeglicher finanzieller
Hinsicht vorzunehmen.
GRin Duftner: Wir werden zu diesem Punkt
unterschiedlich abstimmen. Ich kann mir
vorstellen, dieses Thema gut im Stadtsenat
zu diskutieren. GR Lechleitner ist auch für
eine Stadtsenatszuweisung. Wir wissen,
dass derzeit alle Möglichkeiten in der Höttinger Au geprüft werden. Nicht nur die Sanierung, sondern auch eine potentielle Erweitung um ein 25 m Becken.
Mitte September gibt es erstmals belastbare
Zahlen dazu, über die wir diskutieren können. Solange die Fakten unbekannt sind
und man nicht genau weiß, wie viel etwas
kostet bzw. welche Variante wie viel kostet,
kann man darüber schwer diskutieren.
Ich teile in diesem Antrag die Meinung nicht,
dass wir mehr Wasserfläche haben als andere Städte. Es kommt immer darauf an,
wie man das bemisst. In dieser Studie wird
verglichen, was andere Städte im Verhältnis
zur Bevölkerung haben. Da steht die Stadt
Innsbruck nicht so schlecht da. Ich messe
das aber nicht so. Es gibt auch andere Varianten, um zu messen, z. B. ob man nun
wirklich den Bedarf bedienen kann. Kann jedes Kind in der Stadt Schwimmunterricht
nehmen? Hier wissen wir, dass da nicht genug Möglichkeiten vorhanden sind und wir
mehr Wasserfächen bräuchten. Diese werden von der öffentlichen Hand subventioniert und tragen sich nie selbst. Ich kenne
kein Schwimmbecken, das sich selbst erhält.

teilweise ausschließen kann. Man weiß zumindest, was vernünftig ist und was gar
nicht geht.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen FI, SPÖ,
NEOS, GRin Duftner, GR Lechleitner und
FRITZ, 16 Stimmen):
Der GRin Mag.a Seidl gestellte Antrag auf
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen NEOS, 2 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des
Gemeinderates am 22.04.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
48.8

Tiefgaragen im Innenstadtbereich,
Gratisparkstunde an Freitagen
und Samstagen (GRin Mag.a Lutz)
GRin Mag.a Lutz: In der letzten Sitzung des
Gemeinderates wurde beiliegender Antrag
als dringender Antrag eingebracht. Nach
mehreren Gesprächen stelle ich heute folgenden Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen, dass
Bürgermeister Georg Willi in Zusammenarbeit mit den zuständigen Dienststellen auf
den Ebenen der Stadtgemeinde Innsbruck
folgende Maßnahmen zum Gratisparken für
die Attraktivierung der Innenstadt mit den
BetreiberInnen der Tiefgaragen umsetzt:
a)

Wir sind aber dafür, dass die Angebote eingeholt werden, und halten es für sehr wichtig, für das Schwimmen und alle anderen
Angebote, die von der Bevölkerung genutzt
werden, wie z. B. Aqua Aerobic oder andere
Kurse, die Infrastruktur zu schaffen.
Im Stadtsenat kann man darüber diskutieren. Vielleicht hat StRin Mag.a Oppitz-Plörer
auch recht, dass man dadurch Varianten

GR-Sitzung 27.05.2021

GfGR/83/2021

Gemeinsam mit den BetreiberInnen der
Tiefgaragen im Innenstadtbereich ist
eine Gratisparkstunde an Freitagen
und Samstagen einzurichten.
Die erste Stunde in der Tiefgarage soll
kostenlos sein, diese Kosten werden
von der Stadt Innsbruck getragen. Voraussetzung dafür ist, dass die jeweiligen TiefgaragenbetreiberInnen die
2. Parkstunde, auf eigene Kosten,
ebenfalls kostenlos anbieten.

b)

Die Innenstadt-Tiefgaragen mit wesentlicher städtischer Eigentumsbeteiligung
sollen an allen Freitagen und Samsta-