Gesamter Text dieser Seite:
- 550 -

bei diesen Budgetverhandlungen herausgekommen ist.
Wir mussten schauen, dass wir für dieses
Jahr mit den Ausgaben der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, herunterkommen. Wir haben
dann beschlossen, dass wir für dieses Jahr
€ 30.000,-- für die Entfernung des TartanPlatzes budgetieren, denn sonst müsste
man den Platz sperren. Wir wären sonst in
der Haftung! In den Folgejahren 2022 bis
2023 werden - ich habe die Liste Version 8
(V8) vor mir - jeweils € 50.000,-- für die
schon lange anstehende Neugestaltung in
dieses Paket mitaufgenommen. Wir werden
sehen, ob das durch die Budgets 2022 und
2023 gedeckt sein wird.
Wenn ich die Planerin wäre, würde ich mich
als Mag.-Abt. III, Grünanlagen, durch die
Anfrage und diesen Antrag sehr merkwürdig
fühlen, denn die MitarbeiterInnen haben genau das gemacht, was bei den Budgetgesprächen Thema war. Es steht sogar in der
Liste:
"Der Ursulinenpark ist sehr in die Jahre gekommen. Sportplatz und Spielgeräte sind
am Ende ihrer Lebensdauer. Eine Neuerrichtung ist eigentlich überfällig. Wenn diese
noch einmal verschoben werden muss, ist
zumindest der Abbruch des desolaten
Sportplatzes unabdingbar."
Genau das haben wir gemacht. Wie da im
Antrag plötzlich von einem Nachtrag von
€ 130.000,-- die Rede sein kann, verstehe
ich nicht. Ja, immer her mit dem Geld, aber
ich weiß nicht, was Du damit meinst,
GR Buchacher.
Ich bin echt verwundert über die künstliche
Empörung über etwas, das Du gewusst haben musst. Und das empört mich wirklich!
(Beifall)
GR Mayer: Auch ich bin verwundert, wenn
ich das Argument höre, dass wir einen
Spielplatz oder eine Sportmöglichkeit abbauen, weil sie desolat ist. Das ist eine Infrastrukturmaßnahme, die gehört instandgehalten und erneuert. Ich kann doch nicht alles einfach abreißen oder zurückbauen, nur
weil es desolat ist. Das habe ich doch noch
nie gehört!
Wer Wohnbau realisiert, da wird mir jede/r
recht geben, muss auch Infrastruktur schaf-

GR-Sitzung 24.06.2021

fen. Dazu gehören Sportplätze, Freizeitflächen, Parks, Schulen und Kindergärten. Ich
kann nicht nur, wie Ihr das gerne macht,
möglichst viele Wohnungen bauen und auf
die Infrastruktur komplett vergessen, auch
auf das Verkehrskonzept.
Da kann ich mich noch an die Aussagen
von GR Mag. Fritz, ehemals Stadtrat, zum
Wohnbauprojekt Klosteranger über die Zufahrt zur Landesstraße erinnern. Es hatte
damals geheißen, dass wir uns das dann
ansehen, wenn es soweit ist. Das kann es
doch nicht sein! In Spanien bauen sie erst
die Straßen und dann die Gebäude. Bei uns
ist es umgekehrt und dann weiß man plötzlich nicht mehr, wie man die Infrastruktur
schaffen kann.
Ich stehe zu hundert Prozent hinter den
Ausführungen von GR Buchacher. Infrastrukturmaßnahmen sind wichtig, sind zu erneuern und nicht einfach abzureißen, weil
das Geld fehlt.
StRin Mag.a Mayr: Ich bin ja öfter mit diesem Thema und der Kommunikation dazu
konfrontiert. Generell wird alles, was Kinder
und Jugendliche und was unter dem Titel
Sportfläche läuft, natürlich mit meinen Ressorts assoziiert.
Wir haben im Klub der SPÖ sehr ausführlich
darüber gesprochen. Es hat irritiert, dass
auch in der dazugehörigen Aussendung
kommuniziert wurde, dass der Sportplatz
desolat ist. Das haben wir gewusst. Weiters
hieß es, der Sportplatz wird rückgebaut. Es
wurde dann medial kommuniziert, dass
nicht klar ist, wie es budgetär weitergeht
und ob ein Sportplatz wiederhergestellt werden kann. In der Zwischenzeit bleibt es eine
Rasenfläche.
Warum hat uns das so irritiert? Bei den
Budgetverhandlungen gab es, StRin
Mag.a Schwarzl hat sie erwähnt, die Liste
V8 mit sämtlichen Investitionen, von der
Feuerwehr über Schulen bis eben hin auch
zu Spiel- und Sportplätzen für die drei Jahre
2021 bis 2023.
Wir haben, das ist auch so präsentiert worden, für das heurige Jahr € 30.000,-- budgetiert und dann je € 50.000,-- in den nächsten
beiden Jahren. Deshalb steht auch im Antrag von GR Buchacher, dass es sich um
€ 130.000,-- handelt.