Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-06-24-GR-Protokoll.pdf
- S.71
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- 551 -
Das war der Stand der Dinge bei den Verhandlungen, bei denen Du gesagt hast,
dass wir das nicht umsetzten können, wenn
es nicht ins Budget aufgenommen wird. Da
hat niemand etwas gekürzt und das Angemeldete ist unangetastet geblieben.
Deshalb waren wir natürlich sehr irritiert,
dass es nicht heißt, dass heuer aus sicherheitstechnischen Gründen der Platz rückgebaut, aber danach - wir haben uns ja auf ein
Drei-Jahres-Investitionspaket über € 81 Mio.
verständigt - wiederhergestellt wird.
Das erwarten wir uns als SPÖ! Ich erwarte
mir, da ich über die Schul- und Sportzuständigkeiten viel mit Kindern und Jugendlichen
zu tun habe, dass diese Fläche wieder für
Kinder und Jugendliche zur Verfügung
steht, damit sie sich in der frischen Luft bewegen können.
Es kann gerne im Entwicklungsprozess mitgenommen werden, der für die Höttinger Au
im Gespräch ist. Gerade in einem so dicht
bebauten Stadtteil wie der Höttinger Au, ist
das notwendig.
Das ist der Sinn dieses Antrags und deshalb bitte ich um Unterstützung von allen
Fraktionen.
GR Onay: Für mich sind da zwei Dinge
voneinander zu trennen. Das eine ist die Art
und Weise, wie hier vorgegangen wurde.
Da habe auch ich mehrere Anrufe und Zuschriften von AnrainerInnen bekommen, die
empört waren, dass dieser Sportplatz weg
ist. Die Informationspolitik, die Art und
Weise, wie da vorgegangen wurde, ist das
eine.
Es freut mich, wenn ich nun höre, dass die
Wiederherstellung in einer Klausur - in Eurer Klausur, wir waren ja nicht dabei - für
den Zeitraum 2022 bis 2023 vereinbart
wurde.
Allerdings sagt hier jemand die Unwahrheit.
Entweder ist die Sache so, dass die SPÖ
populistisch, obwohl etwas Anderes vereinbart wurde, sich plötzlich an nichts mehr erinnern kann und nun einen Antrag stellt, um
sich zu profilieren. Sinnbefreit, nur weil sie
Angst vor der eigenen Irrelevanz in der
Stadt hat - nachdem sie so zurückgestutzt
wurde. Oder die SPÖ sagt die Wahrheit und
was StRin Mag.a Schwarzl als Amtsführende
vorgelesen hat - und von dem sie sagt, dass
GR-Sitzung 24.06.2021
die SPÖ es hätte wissen müssen - stimmt
nicht.
StRin Mag.a Schwarzl, ich schenke Dir gerne
meine restliche Redezeit, aber ich würde
bitten - als Person, als Fraktion, die bei diesen Verhandlungen nicht dabei war -, dass
hier offengelegt wird, was wirklich stimmt.
Ich finde, die InnsbruckerInnen, die heute
hier zuschauen, haben ein Recht darauf,
denn dieses Thema begleitet uns doch seit
einigen Monaten. Ich bitte hier um Aufklärung. (Beifall)
StRin Mag.a Schwarzl: Ich kann es nur wiederholen. Es gab einen Beteiligungsprozess
im Jahr 2017, aber realisiert wurde das Projekt nie.
Für die Budgetverhandlungen wurden alle
aufgefordert, um möglichst alles was
schiebbar ist zu reduzieren. Das haben wir
bei der Mag.-Abt. III, Tiefbau und der Mag.Abt. III, Grünanlagen, getan, genauso wie
StRin Mag.a Mayr und Bgm.-Stellv.
Ing. Mag. Anzengruber, BSc für ihre Ressorts, damit der Rahmen nicht gesprengt
wird.
Herausgekommen ist bei der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, die Budgetzeile Ursulinenpark, Neuerrichtung:
"Der Ursulinenpark ist in die Jahre gekommen. Sportplatz, Spielgeräte etc. sind am
Ende ihrer Lebensdauer. Eine Neuerrichtung ist eigentlich überfällig. Wenn diese
noch einmal verschoben wird - also vom
Jahr 2020 auf das Jahr 2021 - ist zumindest
der Abbruch des desolaten Spielplatzes notwendig."
Die Alternative wäre gewesen, nicht abzureißen, sondern zu sperren. GR Mayer, die
Erneuerung eines Spielplatzes ist nicht um
diesen Betrag möglich! Daher haben wir gesagt, dass wir lieber die Wiese zur Verfügung stellen, denn damit können die Leute
wenigstens etwas anfangen. Wenn wir das
Geld in den nächsten Jahren bekommen,
machen wir, wie immer, einen BürgerInnenbeteiligungsprozess.
Den aus dem Jahr 2017 müssen wir wahrscheinlich wieder neu aufrollen, den die Kinder von damals sind schon erwachsen und
neue sind nachgekommen. Es stellt sich die
Frage, ob sie vielleicht gar keinen Tartanplatz mehr wollen, sondern etwas anderes.