Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-07-15-GR-Protokoll.pdf
- S.47
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19.2
Subventionsansuchen 2021
Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen 2021 wird gemäß Beilage genehmigt.
20.
20.1
Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 15.07.2021
Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2021
20.1.1 Gemeindestraßen, in Bau befindliche Anlagen
GR Mag. Stoll referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 15.07.2021:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung für Gemeindestraßen, in Bau befindliche Anlagen in Höhe von € 400.000,-zu genehmigen.
StRin Mag.a Schwarzl: Zuerst möchte ich
mich bei allen Mitgliedern des Ausschusses
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen dafür bedanken, dass Ihr heute in der
Früh noch getagt habt. Ich denke, mit dem
gestern mehrheitlich getroffenen Projektbeschluss des Stadtsenates, dem heutigen
Beschluss des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen und hoffentlich mit der Zustimmung des Gemeinderates ergreifen wir eine große Chance.
Wenn wir dieses Projekt, dessen ursprüngliche Planung bereits auf die letzte Regierungsperiode zurückgeht, realisieren, dann
eröffnet sich ein komplett neuer Stadtraum.
Dieser wird sich von der Altstadt beginnend
bis zur Herrengasse und Sillgasse erstrecken. Der Bereich grenzt an andere Straßen
an, bei denen wir Stadtentwicklungen und
Straßenraumgestaltungen umsetzen werden. Es geht um den Bereich vor der Congress und Messe Innsbruck GmbH, der Herrengasse und der Angerzellgasse, der Teil
des neuen Kulturquartieres, welches bis
zum Zeughaus reicht, wird. Wenn wir aus
dem Fenster schauen, sehen wir auch Entwicklungen, die mit dem Projekt zusammenhängen, wie z. B. die Begegnungszone in
der Ing.-Etzel-Straße.
Betrachtet man das Projekt im Lichte der
geplanten Neubebauung des Management
Center Innsbruck (MCI) und der Errichtung
GR-Sitzung 15.07.2021
des neuen Sicherheitszentrums, dann sieht
man, dass hier ein ökologisch umsetzbarer
Weg zwischen dem Inn, der Altstadt, dem
Kulturquartier, bis hin zur Sillgasse Richtung
Zeughaus oder S-Bahn-Haltestelle entsteht.
Die Innenstadt wird dadurch eine völlig
neue Dimension und Aufenthaltsqualität erhalten.
Ich bedanke mich bei allen MitarbeiterInnen
der Mag.-Abt. III, Tiefbau, der Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, Umwelt, der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, und der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration.
Namentlich möchte ich aber einige hervorheben. Vielen Dank DI Müller, der als Projektleiter fungiert. Ich danke auch DI
Dr. Zimmeter, der als Abteilungsleiter der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, mit seinem großen
Wissen wertvolle Beiträge zur Entwicklung
des Projektes beigetragen hat. Weiters
möchte ich mich beim Sachverständigenbeirat gemäß Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG) bedanken. Er hat sich
bereits vor der letzten Wahl kritisch mit diesem Projekt auseinandergesetzt. Durch
zwei Workshops hat er auch diesmal kreativ
und konstruktiv an der Entstehung dieses
Projektes mitgewirkt.
Ich komme kurz auf die Genese zu sprechen. Vor der Wahl im März 2018 wurde die
Gestaltung des Bereiches vor dem Haus
der Musik beschlossen. Der Beschluss
wurde gefasst, weil die UCI-StraßenradWeltmeisterschaft 2018 vor der Tür gestanden ist. Die Umgestaltung des Bereiches
musste bis zur Weltmeisterschaft abgeschlossen sein.
Bereits damals wurde diese Raumgestaltung in eine politische Steuerungsgruppe
eingebettet. Das jetzige Projekt baut auf
den alten Planungen auf. Nach der Wahl
haben wir in zwei Sitzungen der Steuerungsgruppe diskutiert. Die Zusammensetzung der Mitglieder war eine völlig neue.
Die damals noch existierende Koalition hat
sich in mehreren Workshops unter Priorisierung von größeren Straßen mit Gestaltungsprojekten auseinandergesetzt. Man ist zum
Entschluss gekommen, dass prioritär der
Bozner Platz umgestaltet werden soll. Die
weiterführende Gestaltung des Vorplatzes
beim Rennweg sollte im Anschluss an das
Projekt Haus der Musik erfolgen und nach
hinten gereiht werden.