Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Protokoll.pdf

- S.97

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Jede/r, die/der etwas von Betrieben und
Wirtschaft versteht, weiß, dass grundsätzlich immer 1/5 der Belegschaft auf Urlaub oder im Krankenstand ist. Wenn wir von
sechs Leuten sprechen, sind über das Jahr
verteilt tatsächlich nur fünf verfügbar. Dann
könnten auch nur zwei Teams zur Prüfung
gebildet werden.
Die Maßnahmen muss man sich daher genauer überlegen und darüber diskutieren.
Selbstverständlich ist auch die Kontrollabteilung zur Stellungnahme aufzufordern.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
69.14 GfGR/208/2021
Leopoldstraße, Verlegung der
Fahrradständer (GR Depaoli)
GR Depaoli: Verkehr und mehr! Im Antrag
steht, dass auf öffentlichen Parkplätzen
Fahrradständer errichtet worden sind. Im
Bereich des Stadtteilzentrums würde sich
an verschiedenen Stellen ganz in der Nähe
die Möglichkeit bieten, Fahrradständer zu
platzieren ohne die Parkplätze zu entfernen.
Man weiß, dass in Wilten auf Grund von
Baustellen und anderen Überlegungen die
Parkplätze immer weniger werden. An gewissen Stellen im Stadtgebiet werden sich
solche Maßnahmen auch nicht vermeiden
lassen. In Wilten wäre es allerdings leicht,
die Fahrradständer zu versetzen, denn genau gegenüber ist der Gehsteig sehr breit
und die Ständer können problemlos aufgestellt werden.

von FußgängerInnen oder Wirtschaftsbetrieben machen, sondern nur auf Parkplätzen.
Daher wird es von uns weder eine Zustimmung zur Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat noch meritorisch geben.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Wir haben
uns den Bereich angesehen und die Fotos,
die dem Antrag beiliegen, zeigen auch,
dass der neue Fahrradabstellbereich optimal aussehen würde. Der Platz vor dem
Stadtteilzentrum wird für Veranstaltungen
genützt, die nur in einem kleineren Rahmen
möglich sind. Unseres Wissens nach ist dort
auch ein Wohnheim, bei dem ältere Menschen ein- und ausgehen. Daher sind querstehende Fahrräder in dem Bereich nicht
unbedingt förderlich.
Wir lehnen daher diesen Antrag ab.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
69.15 GfGR/209/2021
Rathauseingang Maria-Theresien-Straße, Öffnung
(GR Depaoli)
GR Depaoli: Nachdem die Erfolgsquote unserer Anträge gar nicht so gering ist, denn
zumindest haben wir bei einigen sogar die
Zuweisung an den Stadtsenat geschafft,
hoffe ich auch auf Zustimmung bei diesem
Antrag.

beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

Anlässlich der COVID-19-Krise ist der Eingang in den Stadtmagistrat Innsbruck von
der Maria-Theresien-Straße geschlossen
worden. Das hat damals Sinn gemacht,
denn nur durch die Schleuse konnten auch
die entsprechenden Kontrollen gemacht
werden. Mittlerweile wurden die Maßnahmen ein wenig entschärft. Daher verstehe
ich nicht, warum der Eingang bei der MariaTheresien-Straße nach wie vor geschlossen
ist.

StRin Mag.a Schwarzl: Wir haben uns in der
Mentoringgruppe zum Radmasterplan mit
der Frage des Abstellens von Fahrrädern
beschäftigt. Dort wurde festgehalten, dass
wir keine Fahrradabstellplätze auf Kosten

Bei diesem Eingang hätte man die Möglichkeit mit dem Rollstuhl den Lift zu benützen.
StRin Mag.a Mayr hat sogar einmal eine
nette Presseaussendung gemacht, dass der
Eingang behindertenfreundlich ist. Es würde

Die Gefahr für jene, die sich die Stadträder
ausleihen, wäre dann wesentlich geringer,
weil sie nicht gleich auf der Straße bzw. im
fließenden Verkehr stehen.
Ich ersuche, den

GR-Sitzung 13.10.2021