Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Protokoll.pdf
- S.98
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daher nichts dagegensprechen, den Eingang wieder öffentlich zugänglich zu machen.
Sollten irgendwann wieder irgendwelche
Verschärfungen auf Grund der Pandemie
kommen - was wir alle nicht hoffen -, kann
der Eingang neuerlich verschlossen werden.
Jene, die damals den Eingang behindertengerecht ausgestattet haben, wollten, dass
Personen, die von der Maria-TheresienStraße kommen auf dieser Seite das Rathaus betreten können. Warum kann dieser
Eingang jetzt nicht mehr genützt werden?
Die altbewährten Dinge sind nicht die
schlechtesten, die man auch wieder aktivieren könnte. Personen, die schon etwas in
der Mobilität eingeschränkt sind, könnten
dann schnell zum Herrn Bürgermeister gelangen. Die Vorteile liegen daher auf der
Hand, weil man sonst durch das ganze Rathaus gehen muss, um in den Altbau zu gelangen.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
69.16 GfGR/210/2021
50 m Wettkampf-/Sportschwimmbecken und 25-Meter-Lehrschwimmbecken am Tivoli, Durchführungsprojektbericht
Hallenbad Höttinger Au, Potenzialanalyse der Liegenschaft
(GR Mag. Plach)
StRin Mag.a Mayr: Der Antrag kommt direkt
aus der politischen Steuerungsgruppe zur
Einrichtung einer 50 m Wettkampfhalle. Damals erfolgte der Beschluss einstimmig im
Gemeinderat. Die Stellungnahme des Beirates für Großprojekte wurde auch in der
Steuerungsgruppe diskutiert. Es wurde moniert, dass eine tiefergehende Prüfung notwendig ist, um genau zu beurteilen, wie das
Projekt aussieht.
GR-Sitzung 13.10.2021
Laut der Geschäftsordnung des Beirates für
Großprojekte ist ein Durchführungsprojektbericht notwendig, den nur die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) für uns aufbereiten kann. Der Antrag hat daher zum Ziel,
dass der Bürgermeister die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) damit beauftragt. Meine Ausführungen klingen alle ein
wenig verschachtelt, aber ohne diese Maßnahmen wird nichts passieren.
Neben dem Durchführungsbericht sind auch
noch Zahlen notwendig, denn es wurde kritisiert, dass nicht genau feststeht, was eine
Sanierung oder eine Verwertung des Standortes Höttinger Au bedeutet. Das Grundstück gehört ebenfalls der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB). Daher sind genaue
Zahlen notwendig, die wir nicht selber auskundschaften können, denn dazu ist ein
Auftrag des Herrn Bürgermeister notwendig.
Ziel dieses Antrages ist, dass wir diese Faktenklarheit und -sicherheit schaffen, damit
wir wissen, in welchem Rahmen wir uns finanziell bewegen. Daher würde ich im Namen der politischen Steuerungsgruppe um
Annahme des beiliegenden Antrages
ersuchen. Vielen Dank!
GRin Duftner: Uns allen ist der Schwimmsport wichtig und wir sind uns auch darüber
einig, dass wir mehr Wasserflächen brauchen.
Wir können unterschiedliche Meinungen haben, wie viel ein 50 m Sportschwimmbecken kosten darf und wie viele Mittel die
Stadt Innsbruck sponsern sollte. Ich möchte
die Debatte nicht neu führen.
Die Fristen, die in dem Antrag genannt werden, sind sehr unrealistisch. Denn bis Ende
Jänner 2022 wird gar nichts passieren. Ich
weiß, dass die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) eine Analyse zu den Kosten
für die Sanierung in Arbeit hat. Die Ergebnisse sollen Ende Dezember 2021 vorliegen. Meiner Meinung nach wäre es viel vernünftiger, wenn wir uns zuerst die Ergebnisse dieser Analyse ansehen und darüber
debattieren. Die Erstellung solcher Analysen ist auch mit Kosten verbunden. Anschließend können wir darüber befinden, ob
noch weitere Unterlagen eingeholt werden.