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34.

34.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 24.02.2022

34.5

Senkung der Energiekosten, Entwicklung nachhaltiger Maßnahmen (GRin Bex, Bsc)

MagIbk/41563/GfGR-AT/24/2022
Aussetzung der Mietzinserhöhungen in Gemeindewohnungen
(GR Onay)

Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.02.2022 eingebrachte Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

Beschluss (bei Stimmenthaltung FPÖ,
7 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GRin Bex, Bsc in der Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2022
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
34.6

34.2

MagIbk/41563/GfGR-AT/25/2022

Beiliegender von GR Onay und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates
am 24.02.2022 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
34.3

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Schmidt,
1 Stimme):
Beiliegender von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan und MitunterzeichnerInnen in
der Sitzung des Gemeinderates am
24.02.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

MagIbk/41563/GfGR-AT/27/2022
Gemeindestraßen, Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
(StRin Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Beiliegender von StRin Mag.a Schwarzl in
der Sitzung des Gemeinderates am
24.02.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.
34.4

MagIbk/41563/GfGR-AT/30/2022
Standort Innsbruck und Tirol, Attraktivierung für Digitale Spiele
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan)

Waltherpark, Installation einer
WC-Anlage (GR Onay)
Beschluss (einstimmig):

MagIbk/41563/GfGR-AT/29/2022

MagIbk/41563/GfGR-AT/28/2022
Innpromenade zwischen Tiflisbrücke und Grenobler Brücke, Benennung in "Romuald (Raoul)-Niescher-Promenade" (Bgm.-Stellv.
Ing. Mag. Anzengruber, BSc)

Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS,
2 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
24.02.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen.

GR-Sitzung 24.03.2022

34.7

MagIbk/41563/GfGR-AT/31/2022
Mobile ÜberwachungsGruppe
(MÜG), Zugang für MitarbeiterInnen zu Online-Schulungen des
Europarates zum Thema "Gewalt
gegen Frauen" (GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan in der Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.