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sollen nur bewegliche Erinnerungsstücke für
einige Zeit stehen.
Beim "Garten des Friedens" gibt es ein Raster in unserem Kataster, in dem festgehalten wird, wo welche Urne versenkt wurde.
Nach vier bis fünf Jahren ist die Urne zwar
verrottet, aber es ist trotzdem noch bekannt,
wer dort war. Das ist ja der Sinn des "Gartens des Friedens", damit dem Trend zur
naturnahen Bestattung nachzukommen.
GR Onay: Wir haben gerade vorher über
Entlastung und Gemeinsamkeit gesprochen, und jetzt sollen die Friedhofsgebühren erhöht werden.
Die Alternative Liste wird einer Friedhofsgebührenerhöhung nicht zustimmen. Ich bitte
daher um eine getrennte Abstimmung der
Punkte 1. und 2.
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ,
1 Stimme):
Der Punkt 1. des Antrages des Stadtsenates (Seite 835) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, TSB,
ALI und GR Hitzl, 4 Stimmen):

Überwachung der gegenständlichen Parkzonen soll ab 01.01.2023 durch die Mag.Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, Referat Öffentliche Ordnung, unter
Schaffung von sechs neuen Dienstposten
erfolgen.
22.

lnnsbrucker Soziale Dienste
GmbH, Anpassung des Rahmenvertrages über Aufgaben und
sonstige Tätigkeiten
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 12.10.2022:
Der Gemeinderat stimmt der Anpassung
des vorliegenden Rahmenvertrages zwischen der Stadt Innsbruck und der Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD) über die
wahrzunehmenden Aufgaben und sonstigen
Tätigkeiten der Innsbrucker Soziale Dienste
GmbH (ISD) zu.
23.

MagIbk/9094/RA-PA-FO/2

Der Akt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Stadt Innsbruck, Amtshaftungsund Mediationsverfahren, Abschluss Vergleich

24.

Der Akt wird in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt.
21.

IV 13590/2022
Medizinische Universität Innsbruck, Zuschuss zum Ausbau der
Infrastruktur für Transplantationen auf der lnnsbrucker Chirurgie

Der Punkt 2. des Antrages des Stadtsenates (Seite 835) wird angenommen.
20.

IV 10283/2022

II VA V 13226/2022
Parkraumüberwachung nach Vertragsende mit der Innbus GmbH
(01.01.2023) durch städtische Organe

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 10.08.2022:
Nach dem Ablauf der Vertragslaufzeit zwischen der Innbus GmbH und der Stadt Innsbruck ist ab 01.01.2023 die Kontrolle der
Parkraumbewirtschaftung der Zonen K, L,
M, N, Q, P, R und MU neu zu regeln. Die
GR-Sitzung 25.10.2022

IV 14662/2022
Tiroler Sozialmärkte - gemeinnützige Lebensmittelversorgungs
GmbH, Geschäftsanteilserwerb
von der MPREIS Warenvertriebs
GmbH

Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
referiert den Antrag des Stadtsenates vom
19.10.2022:
Die Stadt Innsbruck beschließt den Geschäftsanteil der MPREIS Warenvertriebs
GmbH an der Tiroler Sozialmärkte - gemeinnützige Lebensmittelversorgungs
GmbH (TISO GmbH), FN 262998 m, zur
Hälfte im Nennbetrag von € 6.000,--, gemäß
dem vorliegenden Abtretungsvertrag, unentgeltlich zu erwerben. Die Stadt trägt zur