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12.6

p.m.k, Plattform mobile Kulturinitiativen

13.

Ausstellung SeniorInnenausweise, Modernisierung

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):

Beschluss (bei Stimmenthaltung von SPÖ,
4 Stimmen; einstimmig):

Antrag des Stadtsenates vom 23.11.2022:

Antrag des Stadtsenates vom 23.11.2022:

Der Fördervertrag 2023 bis 2025 für die
p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen wird
laut Antrag des Kulturausschusses vom
12.10.2022 angenommen.

Die Ausstellung des SeniorInnenausweises
wird überarbeitet, grundlegend vereinfacht
und modernisiert. Somit wird der Ablauf für
die BürgerInnen beschleunigt und für die
MitarbeiterInnen vereinfacht:

12.8

Freies Radio - Freirad

1.

Digitales Formular

Antrag des Stadtsenates vom 23.11.2022:

2.

Neues Design

Der Fördervertrag 2023 bis 2025 für das
Freie Radio - Freirad konnte auf Grund von
21 Stimmenthaltungen (ÖVP, TSB, "Für
Innsbruck", FPÖ und FRITZ) nicht zur Abstimmung gelangen.

3.

Datenbank Neuaufstellung "Privacy by
Design"

4.

Ausgabe SeniorInnenausweis einheitlich.

12.16 Bäckerei, Kulturbackstube
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltug
von FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 23.11.2022:
Der Fördervertrag 2023 bis 2025 für die Bäckerei Kulturbackstube wird laut Antrag des
Kulturausschusses vom 12.10.2022 angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.11.2022:
Die Förderverträge 2023 bis 2025 werden
auf Antrag des Kulturausschusses vom
12.10.2022 unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen laut Beilage genehmigt.
Zusätzlich wird der Stadtsenatsbeschluss
betreffend den Kooperationsvertrag zwischen dem Land Tirol und dem Prämonstratenser Chorherrenstift Wilten bezüglich der
Kostenübernahme der Dienstposten vom
06.09.2006 zugunsten einer Fördervereinbarung zwischen der Stadt Innsbruck und
den Wiltener Sängerknaben aufgehoben.
Die Bedeckung erfolgt durch Vp. 1.757.500.

GR-Sitzung 24.11.2022

Nach einem Testlauf wird das System des
SeniorInnenausweises mit 2023 umgestellt.
14.

V 17271/2022
Sportentwicklungsplan Innsbruck
(SEP), Priorisierung der Handlungsfelder

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.11.2022:
Die im laufenden Prozess "SEP - Sportentwicklungsplan" seitens der Stakeholder (ExpertInnen) vorgenommene Reihung bzw.
Priorisierung der Handlungsfelder wird befürwortet und hiermit angenommen.
Die Mag.-Abt. V, Sport, wird beauftragt, mit
der Bearbeitung der ersten fünf Handlungsfelder im Dezember 2022 zu starten, mit beabsichtigter Fertigstellung der Maßnahmenkonzeption sowie der Budgeterfordernisse
bis Juni 2023. Die weiteren Handlungsfelder
werden im Anschluss Schritt um Schritt aktiviert.