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IIG-Schätzkosten nach Kostengruppen: Tabelle siehe Beilage.

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"
{FI}, ÖVP und TSB, 13 Stimmen):

Die IIG wird nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse (siehe Vorlage B, Rahmenterminplan) und einer darauf basierenden Kostenaufstellung einen aktualisierten
Projektdurchführungsbericht vorlegen, der
als Grundlage für die Bedeckungsvorsorge
über einen Nachtragsvoranschlag seitens
der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, dient.

Der Absatz 2 des Antrages des Stadtsenates vom 24.01.2023 wird angenommen.

4.

IV 845/2023
Temporäres Ersatzlokal für Kindergarten im Schlachthofblock im
2. Obergeschoß im MoHo-Gebäude Schlachthofgasse 1

Der Akt kam auf Grund der Absetzung des
Punktes von der Tagesordnung des Stadtsenates am 24.01.2023 nicht zur Behandlung und wurde von der Tagesordnung des
Gemeinderates ebenfalls abgesetzt.
5.

6.

Fortsetzung der jährlichen Indexierung von Einkommensgrenzen
für Ermäßigungen im Kindergarten-, Hort- und Schulbereich
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 24.01.2023:
Die aktuellen Einkommensgrenzen für Ermäßigungen im Kindergarten, Hort und
Schulbereich, wie sie mit 14.07.2022 vom
Gemeinderat beschlossen wurden, sollen wie bisher gehandhabt - jährlich auf dem
Ausgleichszulagenrichtsatz basierend indexiert werden.
7.

Antrag des Stadtsenates vom 24.01.2023:
Die Tarife für den Mittagstisch in Hort und
Schule sollen nach und nach angeglichen
werden. Die Valorisierung der Tarife für Mittagessen in den städtischen Pflichtschulen
wird daher für das Schuljahr 2023/24 ausgesetzt.
Auch soll der Verabreichungszuschlag, der
bisher ausschließlich für die Mittagessen in
den städtischen Pflichtschulen anfällt, ab
dem Schuljahr 2023/24 nicht mehr eingehoben werden.
Beschluss (einstimmig):
Der Absatz 1 des Antrages des Stadtsenates vom 24.01.2023 wird angenommen.

GR-Sitzung 25.01.2023

Maglbk/30837/LA-LSA/1/WÖS
Stadt Innsbruck - Schlick 2000
Schizentrum Aktiengesellschaft,
Dienstbarkeitsvertrag für den Liftund Schibetrieb im Zusammenhang mit dem neuen Galtberg-Liftprojekt

V 00170/2022
Angleichung der Tarife für Mittagessen in Schule und Hort: Aussetzung der Valorisierung sowie
Streichung des Verabreichungszuschlags für Mittagessen an
Innsbrucker Pflichtschulen

V 00986/2023

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen ALI,
1 Stimme):
Antrag des Stadtsenates vom 24.01.2023:
1.

Die Landeshauptstadt Innsbruck (im
Folgenden kurz: Stadt Innsbruck)
stimmt dem Abschluss des als Anlage
./1 angeschlossenen Dienstbarkeitsvertrages mit der Schlick 2000, Schizentrum Aktiengesellschaft, FN 34262k, zu,
mit dem die Stadt Innsbruck auf den in
ihrem bücherlichen Eigentum stehenden Grundstück 1261/1, 1262, 1264,
1266, 1267/1, 1267/3, 1267/4, .160 und
1289 in EZ 206 KG 81133 Telfes der
Schlick 2000, Schizentrum Aktiengesellschaft, FN 34262k, diverse Dienstbarkeiten für den Lift- und Schibetrieb,
insbesondere der Skiabfahrt, der Beschneiung und der Duldung von Liftan-