Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Protokoll.pdf
- S.16
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großen Erfolge sind bei diesem Thema immer kollektive Erfolge und Bemühungen.
(Beifall)
Ich berichte nun von einer ganz unverdächtigen, weil objektiv extern durchgeführten
Quelle, nämlich dem E5-Audit. Es ist passend, denn es wurde vor der Gemeinderatswahl 2018 durchgeführt und im Jahr 2022
wiederholt. Die Stadt Innsbruck ist seit dem
Jahr 2018 die erste Landeshauptstadt mit
vier von fünf Es. Wir konnten uns in den
letzten vier Jahren wieder stark steigern,
daher liegt Innsbruck mittlerweile bei 68 %
hinsichtlich der Erfüllung der energiepolitischen Vorgaben für die nächste Stufe betreffend Raumordnung, kommunale Gebäude und Anlagen, Versorgung, Entsorgung und Mobilität. (Beifall)
Die Stadt Innsbruck und ihre Beteiligungen
sind gern gesehene PartnerInnen oder FörderungsbezieherInnen von Seiten Klimaaktiv oder Forschungförderungsgesellschaft
(FFG), weil wir etliche Leuchttürme auf den
Weg gebracht haben oder gerade dabei
sind, sie auf den Weg zu bringen. Der Messepark wurde schon erwähnt, dafür haben
wir den Preis VCÖ der "Mobilität mit Zukunft" bekommen. Die Anpassungsstrategie
an den Klimawandel und der Aktionsplan
laufen. Die Stadtklimaanalyse ist fertiggestellt. Die Planungshinweiskarten und die
Empfehlungen fließen schon in die Vorlagen
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, mit ein.
Wir arbeiten gerade sehr intensiv - die Mitglieder der Steuerungsgruppe wissen es partizipativ an der Planung des klimafitten
DDr.-Alois-Lugger-Platzes. Der Radmasterplan ist beschlossen und in Umsetzung. Die
Nutzungszahlen beim Stadtrad Innsbruck
gehen mehr oder weniger durch die Decke.
Demnächst wird die nächste Station bei der
Messe Innsbruck errichtet.
Die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG) heimst für klimafittes Bauen einen
Preis nach dem anderen ein. Gerade letzte
Woche - das ist sehr wichtig - haben wir
vom Bundesministerium für Klimaschutz,
Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und
Technologie (BMK) und der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft
(FFG) neben Wien, Graz, Klagenfurt und
St. Pölten die Zusage für eine Förderung in
GR-Sitzung 23.02.2023
Höhe von € 2 Mio. für die Mission "klimaneutrale Städte" bekommen. (Beifall)
Es ist erstmals eine öffentlich-öffentliche
Kooperation. Mit diesen Mitteln können wir
Personalkapazitäten in der Stadt für dieses
Thema aufbauen.
GR Mayer, ich lade Sie ein, kommen Sie zu
mir, kommen Sie in die Ämter, kommen Sie
in die Ausschüsse, denn wir haben gemeinsam noch sehr viel zu tun. Der Wärmeversorgungsplan der Stadt Innsbruck ist kurz
vor der Vergabe. Gemeinsam mit der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) und
der TIGAS-Erdgas Tirol GMBH (TIGAS)
wird die Stadt in Zonen eingeteilt. Damit legt
man fest, wo und welche nichtfossilen
Wärme- und Kühlquellen genutzt werden
sollen.
Die klimafitte Umgestaltung des Bozner
Platzes kann in der nächsten Sitzung des
Gemeinderates auf den Weg geschickt werden. Den ruhenden und fließenden Verkehr
zu reduzieren, ist eine große Aufgabe, hier
im Gemeinderat allerdings ein großes Streitthema.
Die aktuelle Mobilitätsstudie des Landes Tirol, die gestern veröffentlicht wurde, ist sensationell, was die Nutzung des Umweltverbundes in der Stadt Innsbruck, aber auch
der Wege von und nach Innsbruck betrifft.
(Beifall)
Wir brauchen uns nicht auszuruhen, wir
sollten uns aber auch nicht verstecken. Ich
bedanke mich bei allen hier, die dazu beitragen, weil nur ein Ressort, ein Amt, ein, zwei
PolitikerInnen das nicht alleine machen können. Wenn, dann geht es nur im Querschnitt. Obwohl wir hier immer wieder unterschiedliche Meinungen haben, die wichtigen
politischen Stakeholder hier wissen, was zu
tun ist und machen das auch quer über alle
Fraktionen hinweg. Vielen Dank! (Beifall)
StRin Mag.a Mayr: Die Stadt Innsbruck nach
fünf Jahren dieser Regierung: Wir haben
gefühlte 50 Mal für und gegen Verkehrsberuhigung, für und gegen 30-km/h-Zonen, für
und gegen einzelne Gassen und Straßen, in
denen eine 30-km/h-Beschränkung kommen könnte, debattiert. Wie viele Stunden
haben wir damit verbracht, im Gemeinderat,
im Ausschuss, in Arbeitsgruppen? Es sind
weit über 100 Stunden, da bin ich mir sicher!