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17.13 I-OEF 131/2013
17.10 I-OEF 128/2013
Mobile Überwachungsgruppe,
rechtliche Maßnahmen zur Erhöhung der Einsatzfähigkeit
(GR Mag. Abwerzger)
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und
GRÜNE; 14 Stimmen):
Der von GR Mag. Abwerzger sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
24.10.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
17.11 I-OEF 129/2013
Südtiroler Platz - Hauptbahnhof,
Umwandlung der nördlichen
Parkbucht in Fahrradabstellplätze
(GRin Springer)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Springer sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.12 I-OEF 130/2013
Subvention für den Umbau von
Bädern in seniorinnen- bzw. seniorengerechte Nasszellen
(GRin Springer)
Der von GRin Springer sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2013
eingebrachte Antrag ist erledigt, da er durch
den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2014
erfüllt ist.

GR-Sitzung 5.12.2013

Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit (GR Federspiel)
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und
GRÜNE; 14 Stimmen):
Der von GR Federspiel sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur Vorberatung zugewiesen.
17.14 I-OEF 110/2013
Innstraße auf Höhe Haus Nr. 63,
Radargeschwindigkeitsanzeige
(GR Mag. Jahn)
Der von GR Mag. Jahn sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 21.11.2013
eingebrachte Antrag wird nicht behandelt,
da er nicht in den eigenen Wirkungsbereich
der Stadt Innsbruck fällt.
17.15 I-OEF 133/2013
Regelung an der ampelgeregelten
Kreuzung Adamgasse - Salurner
Straße (GRin Dipl.-Ing.in Sprenger)
Der von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger in der
Sitzung des Gemeinderates am 21.11.2013
eingebrachte Antrag ist nicht konkret genug
und wird deshalb von Bgm.in Mag.a OppitzPlörer zur Konkretisierung zurückgegeben.
17.16 I-OEF 135/2013
Verlagerung des Tempo-30-Schildes in der Innstraße auf Höhe
Innstraße Nr. 48 (GR Mag. Jahn)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Jahn sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 21.11.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.