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StRin Mag.a Mayr: Wir werden diesem Antrag nicht zustimmen, aber ich nehme die
Dinge, die ich nachvollziehen kann, mit in
die gemeinsame Arbeit mit Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc. Es gibt
ein paar Stichworte, wie das Heimwegtelefon, die wichtig sind.
Ich glaube, wenn wir als Gemeinderat so
zusammensitzen, fühle ich mich an das Lied
beziehungsweise Gedicht erinnert: Nimm
die Rose, lass den Dorn! Ich lasse sozusagen Euren Antrag mit dem Stachel, mit dem
Dorn, wie GRin Mag.a Seidl darauf hingewiesen hat, bei Euch, nehme aber mit, worüber
ich denke, dass man weiter daran arbeiten
sollte. Bitte mein Nein in dem Sinn zu verstehen.
GR Lukovic, BA MA, ich nehme Deine Unterlagen für die eigentliche Zielgruppe mit,
denn hier wird z. B. erklärt, wie man eine
Frage formulieren soll, wie man ein Zeitwort
sucht usw. Als für die Bildung zuständige
Stadträtin freue ich mich auch, dass Du das
ausgedruckt hast, denn als Arbeitsgrundlage ist das immer ganz gut.
Ich denke nur, diese Provokationen bringen
nichts. Wenn Dir ein solcher cheap shot ein
gutes Gefühl gibt, dann sei Dir das vergönnt. Ich finde es aber ziemlich fehl am
Platz. (Beifall)
Bgm. Willi: Ich komme gleich zur Abstimmung, möchte aber einen Satz von
GR Schmidt nicht stehen lassen.
Sie haben gesagt, dass die Kriminalität in
der Stadt Innsbruck steigt. Objektiv sagen
die Zahlen etwas anderes. Die Kriminalität
sinkt, die Aufklärungsquote steigt. Als Bürgermeister schaue ich mir jedes Jahr den
Sicherheitsbericht an, weil mir wichtig ist,
wo unsere Stadt da liegt.
Was ich respektiere, dass zwischen der objektiven Sicherheitslage und dem subjektiven Sicherheitsgefühl zu unterscheiden ist.
Das tue ich! Aber der Satz - es haben ihn
viele via Livestream gehört - "Die Kriminalität in der Stadt Innsbruck steigt." stimmt
nicht, denn sie sinkt. Das ist mir wichtig,
festzuhalten.

GR-Sitzung 16.07.2020

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
NEOS, FRITZ, GERECHT und TSB,
18 Stimmen):
Der von GR Schmidt und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.06.2020 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP, FRITZ und TSB, 7 Stimmen; gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der von GR Schmidt und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.06.2020 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach abgelehnt.
48.11 GfGR/196/2020
Christopher Street Day, Aufnahme
in den offiziellen Veranstaltungskalender der Stadt Innsbruck
(GR Onay)
GR Onay: Ich ersuche,
den beiliegenden Antrag dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
StRin Dengg: Ich möchte dazu einen Abänderungsantrag einbringen:
Der gegenständliche Antrag soll in folgender abgeänderten Form beschlossen werden:
Der Gemeinderat möge beschließen
1.

Die Stadt Innsbruck soll die Möglichkeit
prüfen, den Christopher Street Day in
den offiziellen Veranstaltungskalender
auf ihre Homepage aufzunehmen.

2.

Es soll geprüft werden, ob eine Veranstaltungsankündigung in "Innsbruck informiert" möglich ist. Diese soll dann
umgesetzt werden für Mai 2021.

Die Begründung ist die, dass seit 10 Jahren
der Christopher Street Day eine etablierte
Institution ist, was Straßenfeste, Demonstrationen und Veranstaltungen angeht.
Am 06.06.2020 fällt dieser Tag aufgrund der
Corona-Krise aus. Ein großes Stück Sichtbarkeit fehlt für die Lesbian, Gay, Bisexual,
Trans, Intersex und Queer (LGBTIQ)-Kommunity. Um aber die Inklusions-, Sichtbarkeits- und Akzeptanzarbeit voranzubringen,