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wir alle mitgehen sollen, dann kann ich nur
sagen: Gute Nacht.

Schuldzuweisung! Es sind dort ganz andere
Realitäten und alltägliche Zusammenhänge.

GRin Mag.a Schwarzl: Ich habe jetzt sehr
lange zugehört. Es sind viele "Nettigkeiten"
untereinander ausgetauscht worden. Mir
kam das ein bisschen so vor wie eine
psycho-hygienische Sitzung.

Was ich ebenfalls aus Rückmeldungen gelernt habe - ich bin ja eine Bewohnerin dieses Stadtteils -, man muss mit diesem Argument, wir nehmen die BürgerInnen ernst,
wir befragen sie, aber nur wir und das ist
dann das Richtige, sehr vorsichtig umgehen. Es ist der ÖVP unbenommen, welche
Methode sie für ihre Entscheidungsfindung
heranzieht. Da mische ich mich gar nicht
ein. Aber wenn ich es für mich tun würde,
dann hätte ich ein paar Kritikpunkte. Man
muss bestimmte Dinge demokratiepolitisch
anders formulieren.

Ich dachte mir aber, was habe ich jetzt aus
dem Ganzen gelernt, von uns, für uns, aber
auch von den anderen. Ich habe einiges gelernt. Ich gebe StR Gruber recht. Man soll
auch in der Politik die Meinung begründet
ändern dürfen. Ich glaube, das kommt immer vor. Nur das Hin und Her ist nicht gut.
Man soll die Meinung nicht so ändern, dass
plötzlich keine Haltung mehr sichtbar ist.
Aber solange eine Haltung sichtbar ist, finde
ich, ist es ganz legitim, einmal zu sagen,
damals habe ich mich getäuscht, heute
würde ich es anders machen.
Ich habe dabei auch gelernt, dass es gerade bei so langfristigen Zukunftsprojekten eigentlich recht gut ist, wenn man von Anfang
an eine klare Haltung entwickelt und zu dieser steht. Auch wenn es hin und wieder Gegenwind gibt. Die Regionalbahn ist ein solches Projekt. Wir haben nicht sehr viele
Projekte in der Stadt Innsbruck, die über
Legislaturperioden oder Funktionsperioden,
wie es bei uns heißt, hinausgehen.
Das Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum ist so eines.
Ich denke, auch wenn man nie 100 % in einer Sache für sich hat, wird goutiert, wenn
man Haltung zeigt und zu dieser auch steht.
Ich habe auch gelernt, dass ein Projekt, das
schon so lange auf Schiene ist und eigentlich, wie GR Heis sagte, schon so viele
"points of no return" überschritten hat, relativ schwierig ist. Z. B. war es für uns jetzt in
der Stadtregierung relativ schwierig, in den
ersten zwei Jahren. Was es für eine Kraftanstrengung braucht, um Informationsdefizite, die schon sehr weit zurück reichen, wett
zumachen.
Gelernt habe ich daraus auch, dass Information nie zu viel sein kann. Es gilt aber zu
bedenken, dass wir uns sehr viel mit den
Projekten beschäftigen und bestimmte Formulierungen als ganz selbstverständlich
nehmen. Wir haben Bilder schon als ganz
selbstverständlich im Kopf. Draußen, vor
Ort, ist das bei Weitem nicht so. Ohne
GR-Sitzung 27.02.2014

Was mir rückgemeldet wurde, ist, dass
draußen viele Leute ein wenig den Eindruck
haben, auch zum Spielball zu werden. Gar
nicht so sehr EntscheidungsträgerInnen zu
sein, in Sachen Regionalbahn, sondern
zwischen die Fronten geraten zu sein. Ich
versuche es jetzt zu benennen:
Erst kommt ein Vertreter einer Fraktion und
macht dort ganz massiv Stimmung gegen
die Regionalbahn. Er informiert von seiner
Warte aus. Es unterschreiben plötzlich
400 Leute, dann heißt es auf einmal, auf
Grund einer Petition, mit Unterschriften von
400 Leuten, kommt der Regionalbahnstopp.
Dann kommen die Menschen und fragen,
wie es das gibt, da sie ja auch dort wohnen
und nicht unterschrieben haben. Dann sind
auch viele gekommen, die gesagt haben,
dass sie unterschrieben hätten, ohne zu
wissen, dass schon der Plan geändert wird.
So, und jetzt kommen die nächsten und befragen mich erneut.
Es war ein Unbehagen da. Deshalb bitte ich
schon, das auch als Lernprozess zu sehen.
Man muss aufpassen, dass die BürgerInnen-Information oder die BürgerInnenBefragung nicht zum Instrument dafür wird,
nicht selbst entscheiden zu müssen. Der
Grat zwischen dem Gefühl ernstgenommen
und jenem veräppelt zu werden, ist da wirklich ein ganz schmaler und kann leicht kippen. Das ist vielleicht auch für die Opposition daraus zu lernen.
Nur Mut auch zur Haltung und zur selbständigen Entscheidung! Die BürgerInnen wollen nicht unbedingt immer mithelfen müssen. Sie wollen Klarheit haben und sie wollen vor allem gut informiert sein. Ich glaube,
da haben wir jetzt auch relativ viel gelernt.