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die-Ecke-Stellen, das ist der wahre Fehler,
den wir in der Diskussion begehen.

kunft tun, obwohl die Ereignisse schon mehr
als 100 Jahre zurückliegen.

Deshalb finde ich diese Resolution ausgewogen und gut. Ich glaube, mehr können
wir nicht machen. Alles andere wird man
anlassbezogen und hoffentlich ohne Ideologisierungen regeln müssen. Wir stehen in
der Mitte und tun uns damit leichter als andere, weil wir aufgrund von Daten und Fakten besprechen und beschließen können.

Wenn über den Abänderungsantrag von
GRin Mag.a Heis abgestimmt wird, dann bin
ich dafür. Aber mich wundert es, dass das
Begehren heute eingebracht wird, weil man
den Wortlaut doch schon im Vorfeld in den
Klubs beraten konnte. Ich finde, man sollte
die Debatte jetzt beenden und schauen,
dass man zu einer Abstimmung kommt.

Den Vorschlag von GRin Mag.a Heis habe
ich nicht ganz verstanden. Ich glaube, es
geht darum, dass das "und/oder" suggeriert,
dass das Linksextreme stärker mit dem Terroristischen verbunden ist, oder? Dem kann
ich sprachlich schon etwas abgewinnen.
Allerdings kann die Formulierung auch so
interpretiert werden, dass auf eine Vereinigung entweder beide Attribute zutreffen
oder eben nur eine. Wobei man auch sagen
muss, dass terroristische Organisationen
keine Rechtsperson haben und verboten
sind. Deshalb ist der Wortlaut, der ja aus
dem Antrag übernommen wurde, sowieso
etwas weit gegriffen.

StR Mag. Fritz: Natürlich werde ich für diese Resolution stimmen. Ich schließe mich
dem Anliegen von StR Gruber an, in der
Debatte verbal abzurüsten. Diese Aufforderung richtet sich aber wirklich an alle in diesem Haus. Wenn man GR Onay kritisiert,
dann bitte ich darum, nicht gleich Ausdrücke
wie "unerträglich" zu verwenden.

Ich finde es gut, wie das Thema gehandhabt wurde und darf alle auffordern, dort
aktiv zu werden, wo es wirklich um Extreme
auf der rechten oder linken Seite geht. Aber
ich warne davor, immer alle über einen
Kamm zu scheren. In einer Diskussionskultur, wie wir sie derzeit haben, sollte man
das auch von den Medien erwarten können.
Ich beobachte in vielen Ländern Europas,
vor allem im angelsächsischen Raum und in
der Bundesrepublik Deutschland, dass eine
Differenzierung oft nicht vorgenommen wird.
Glücklicherweise ist das bei uns doch meistens der Fall, obwohl mich hier manche
Tendenzen auch irritieren. Gerade die politischen VertreterInnen (auch in diesem
Haus) sollten beginnen, die Dinge differenzierter zu betrachten.
Hinsichtlich meines Anliegens mit Armenien
führe ich einen sehr schwierigen Kampf,
weil Österreich bekanntermaßen BündnispartnerIn der Türkei war. Daher ist auf diplomatischer Ebene dieser Genozid noch
nicht anerkannt. Dass man das ändert, das
ist ein Herzensanliegen von mir. Ich lade
Euch alle und speziell Dich, GR Onay, ein,
mich dabei zu unterstützen. Hier können wir
konkret etwas für die Gegenwart und ZuGR-Sitzung 12.06.2014

Unabhängig davon, was die Klubobleute
vereinbart haben, ist es das gute Recht des
Kollegen, es zu sagen, wenn er damit nicht
einverstanden ist. Zumindest wird das bei
uns so gehandhabt, dass man eine andere
Meinung als die Klubobleute haben darf. Ich
bitte darum, das so zu sehen, dass die
Fraktion der Innsbrucker Grünen (GRÜNE)
mit sieben Stimmen hinter dieser Resolution
steht. GR Onay ist nicht einverstanden und
hat dies kundgetan. Ende der Sache. Für
mich keine Aufregung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Danke für den
Hinweis. Ich möchte mich bei GR Onay für
den emotional geleiteten Ausdruck "unerträglich" entschuldigen. Ich stehe nicht an,
das zu tun.
Ich bitte aber auch darum, mich zu verstehen. Wir haben so oft darüber diskutiert mit der Geschäftsführung, der Verwaltung,
den JuristInnen - wir haben alle damit strapaziert, damit sich die 40 GemeinderätInnen
identifizieren können. Jetzt sind wir wieder
bei der Problematik, dass wir inhaltlich über
etwas diskutieren, was wir eigentlich schon
sehr gut eingefangen hatten. Trotzdem darf
ich mich für den Ausdruck "unerträglich"
entschuldigen, ich ziehe ihn zurück.
GR Grünbacher: Ich halte es hinsichtlich
der verbalen Abrüstung mit StR Mag. Fritz.
Eines ist aber klar: Man hätte das anders
darstellen können.
Die Resolution war uns allen ein Anliegen.
Mich macht es stolz, dass uns allen zusammen hier etwas gelungen ist. Mit den