Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 07-Protokoll_12.07.2018_gsw.pdf

- S.76

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- 397 -

einen Verein gründen. Man kann einen Vereinsvorstand mit eigenen Familienmitgliedern besetzen. Dabei frage ich mich, wie
objektiv dieser Vorstand arbeitet. Man kann
sich die Markenrechte sichern und an ihnen
mitverdienen und eine eigene Gesellschaft
für den Ticketverkauf gründen. Man hätte es
auch über die Tiroler Landestheater und
Orchester GmbH Innsbruck abwickeln können und noch einmal Provision erhalten
zuzüglich Spesen.
Dr. Resch ist ein guter Geschäftsmann und
die Politik hat das damals zugelassen. Diese Transparenz war aber erst durch den
Bericht möglich.
Das, was davon lebendig bleibt, sind die
heute vom Gemeinderat beschlossenen
neuen Transparenz-Richtlinien. In Zukunft
werden wir dem Geld folgen. Wenn eine/ein
SubventionsempfängerIn in eine Gesellschaft auslagert, haben wir zukünftig vertraglich zugesicherte Prüfungsmöglichkeiten.
Dr. Resch war in gewissem Ausmaße kooperativ. In die Gesellschaft hätten wir z. B.
ohne die Freiwilligkeit nicht einsehen können. Es gibt aber auch den Vertrag über die
zu bildenden Rücklagen in Höhe von 50 %
der Jahressubvention. Das ist gerade für
den Fall, wenn eine Veranstaltung ausfällt.
Dabei gab es keine Kooperation. Wir wissen
bis heute nicht, ob diese Rücklage noch
vorhanden ist und ob sie verwendet wurde.
Man hätte öffentlich sagen können, dass es
vorbei ist und man den Tanzsommer nicht
mehr veranstaltet. Zuerst plakatieren und im
Nachhinein um die Subvention anzusuchen
war auch nicht ganz sauber.
Ich kann mir, bei allem Respekt gegenüber
unserem Koalitionspartner, etwas nicht verkneifen. Die Zusammenarbeit in den letzten
Jahren war sehr gut. Wir haben gemeinsam
eine sehr gute politische Kultur entwickelt.
Ich finde es ein wenig skurril, dass ich mich
als GRÜNE, die immer auf Transparenz
gepocht hat, was Jahre gedauert hat, bis es
erkämpft wurde, nicht in der Lage sehe,
dem zuzustimmen. Eigentlich ist das aus
einem kulturpolitischen Verständnis der
ehemaligen Bürgermeisterin KRin Zach herangewachsen. Wir können das quasi abbezahlen, nur damit wir von der Stadt Innsbruck einen Schaden fernhalten.
GR-Sitzung 12.07.2018

Das hat auch wieder etwas mit politischem
Verständnis zu tun. Ich sehe meine Aufgabe
als Gemeinderätin auch in der Verantwortung, dass ich immer so handeln muss,
dass für die Stadt Innsbruck das meiste
herausgeholt wird.
Dr. Resch war nicht wirklich kooperativ in
den Behandlungen, sondern hat ganz klar
gesagt, dass er vor Gericht zieht. Vor Gericht ist es schwierig sich zu behaupten,
wenn das Land Tirol bereits bezahlt hat.
Unsere Karten stehen schlecht und wir werden wahrscheinlich verlieren. Der finanzielle
Schaden für die Stadt Innsbruck wird dann
noch größer sein. Meiner Meinung nach
muss man hier verantwortungsvoll handeln.
Ich werde hier heute zustimmen müssen,
damit diese Geschichte endlich erledigt ist.
Ich verstehe es wirklich nicht, dass sich
gerade "Für Innsbruck" den Luxus leistet, in
Hinsicht darauf, wie es entstanden ist, hier
dagegenzustimmen. Es ist mir wichtig, dass
dies im Protokoll steht. Tut mir leid.
Wir haben im Gemeinderat 23 neue Mitglieder. Deshalb war diese Sitzung so interessant, da man bei vielen Beispielen lernt
(nicht nur beim Tanzsommer), dass es nicht
so ist, gewählt zu werden um hier aufzuräumen. Es ist kein Wunschkonzert. Man
hat oft rechts und links Schranken gesetzt
oder es gibt verschiedene Verträge, an die
die Stadt Innsbruck gebunden ist. Man kann
nicht nach Belieben genau das umsetzen,
was man gerne hätte. Manchmal muss man
auch in den sauren Apfel beißen. Das werden wir heute machen.
StRin Mag.a Schwarzl: Auf StR Federspiel
gehe ich nicht näher ein, denn ich fühle
mich dabei nicht angesprochen. Für mich
war das immer eine kulturpolitische und
keine persönliche Debatte. Ich möchte jedoch auf die kulturpolitisch wirklich interessante Frage der Qualität eingehen. Für mich
ist es beim Tanzsommer nie um die Qualität
gegangen. Diese war zweifelsohne sehr
hoch. Auch die drei Tenöre im Bergiselstadion sind eine hohe Qualität. Es wäre uns
aber nie in den Sinn gekommen, sie zu
subventionieren. Sie müssen sich selbst
tragen.
Das gleiche Gefühl habe ich beim Tanzsommer. Der Großteil waren Companien in
hoher Qualität, die durch Europa getourt