Gesamter Text dieser Seite:
- 405 -

Könnt Ihr einmal zuhören. Ihr als Kontrollausschuss verlangt, dass Auskunftspersonen kommen. Diese kommen und geben
Auskunft und Ihr repliziert nicht darauf, sondern auf das, was Ihr meint, was immer
noch ist.
(GR Mag. Anzengruber: Das steht im Bericht der Kontrollabteilung.)
DI Baltes hat aufgeklärt, dass der Betrag
von € 240.000,-- aus einer Annahme des
Amtes der Tiroler Landesregierung kommt.
50 % davon wären zu lukrieren gewesen.
Ich glaube, das war der Vorschlag an das
Amt der Tiroler Landesregierung, damit das
Land Tirol in die Förderung dieses Programmes einsteigt.
DI Baltes hat selbst bei der Förderstelle
nachgefragt, wie viel tatsächlich an Förderungen zu lukrieren gewesen wäre. Es waren nicht € 240.000,-- und auch nicht 50 %
davon, sondern angeblich € 13.000,--. Ich
kann nur sagen, was DI Baltes sagt und er
der Kontrollabteilung übermitteln wird.
Sei es drum. € 50.000,--, € 13.000,-- schade, dass wir auch um diese € 13.000,-nicht angesucht haben. Ich kann es jetzt
nicht beurteilen aus dem, was vorliegt, und
welche Person es "versemmelt" hat.
Ich möchte nicht, dass die positive Bilanz,
wie sich das "Stadtrad Innsbruck" von den
Standorten, den BenutzerInnenzahlen und
Fahrradzahlen entwickelt hat, in dieser Diskussion untergeht, und möchte das als Mobilitätsstadträtin auch gesagt haben. Ich
bitte darum, solche Aufklärungen wahrzunehmen. Ansonsten müsst Ihr die Personen
nicht einladen.
GR Onay, Akad. Vkfm.: Auch die Kontrollabteilung hat nach den damaligen Rahmenbedingungen der Förderstelle nachgerechnet. Man ist auf die Summe von
€ 140.000,-- gekommen. Das steht im Bericht der Kontrollabteilung.
GR Depaoli: Eigentlich stelle ich noch einmal dieselbe Frage. Ob es um € 13.000,--,
€ 15.000,-- oder € 100.000,-- geht, ist nicht
so relevant. Wer ist verantwortlich dafür,
wer hat das "verbockt"? Ich habe das bis
jetzt noch nicht erfragt. Es wird, wie bei allem und jedem herumgeredet, aber man
erfragt nie, wer für etwas Schuld hat.

GR-Sitzung 12.07.2018

GR Onay, Akad. Vkfm.: Ich zitiere aus dem
Bericht der Kontrollabteilung: "Auf Basis der
damaligen Förderbedingungen "klima aktiv
mobil" kam die Kontrollabteilung jedoch zum
Schluss, dass die Förderungssumme zwischen 20 % und 30 % der förderungswürdigen Kosten, somit bis zu einer Höhe von
maximal € 140.000,-- hätte erreicht werden
können."
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Darf
ich vielleicht zur Aufklärung beitragen?
Nachdem beim Bericht der Kontrollabteilung
nicht alle Unterlagen dabei sind, wäre es oft
von Vorteil, die entsprechenden AmtsvorständInnen etc. gleich in den Ausschuss
und nicht erst in den Gemeinderat einzuladen.
Hier steht, nachvollziehbar zu den
€ 13.000,--. Das ist die Obergrenze vom
registrierten Energieauditor im Transportbereich nach dem Energieeffizienzgesetz. Es
ist eine rechtsverbindliche Auskunft an
Mag. Hillebrandt von der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB).
"Sehr geehrter Herr Mag. Hillebrand,
nach Rücksprache mit dem zuständigen
Kollegen der KPC GesmbH wurde im Jahre
2011/2012 die Förderhöhe folgendermaßen
berechnet:
50 % von "eingesparten Tonnen CO2 mal
€ 1.500,--",
dann gibt es noch eine Berechnung
Einsparung Partikel in Prozent, sprich in
Ihrem Fall 50 % von 5,7 Tonnen CO2 plus
€ 1.500,--, ergibt dann 50 % von € 8.550,--,
maximal drei = 50 % von € 26.650,--. Das
heißt maximal € 12.825,--.
Wird davon ausgegangen, dass bei den
Partikelreduktionen nicht die 100 %, sondern nur 50 % hätten erreicht werden können, hätte sich die Förderung auf 50 % von
€ 17.100,-- = auf € 8.550,--, belaufen.
Dann ist noch in orange zum Herausheben
angeführt:
Zusammengefasst kann davon ausgegangen werden, dass der Stadt Innsbruck im
Jahre 2011/2012 durch das Nichtreagieren
auf die Schreiben der KPC GesmbH eine
Förderung in der Größenordnung von ca.