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Wie bereits GRin Duftner erwähnt hat, wurde
das Projekt über Jahre diskutiert. Es gab ein
kooperatives Planungsverfahren zur Bestimmung der Baufelder und der Grundsätze der Bebauung. Danach wurde auf
Grundlage der Aufgabenstellung im kooperativen Planungsverfahren der Architekturwettbewerb durchgeführt. Teil dieses kooperativen Planungsverfahrens waren übrigens auch zwei öffentliche Sitzungen der
Steuerungsgruppe und der ProjektantInnen,
zu welchen auch die Bevölkerung der Reichenau eingeladen war. Es gibt relativ wenig große Stadtentwicklungsprojekte, die so
ausführlich geplant und diskutiert - auch
politisch diskutiert - wurden. Dies geschah
ohne Beteiligung der Freiheitlichen Partei
Österreichs (FPÖ). Es war nun mal so, dass
in der letzten Legislaturperiode die FPÖ
nicht im Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte vertreten war.
Dieses kooperative Planungsverfahren wurde auch beim Architekturfestival TURN ON
im ORF RadioKulturhaus Wien vorgestellt.
Es wurde von der österreichischen Fachwelt
für die eingehende Planung, die Breite der
Diskussion und das Ergebnis gelobt.
Es ist für jemanden, die/der jetzt neu Mitglied im Gemeinderat ist, sicher schwieriger,
sich in die Materie einzuarbeiten, als für
jemanden, die/der bereits in der letzten Legislaturperiode dabei war. Man kann die
ganzen Vorarbeiten nicht einfach vom Tisch
wischen.
Wir sind jetzt am Ende einer mehrjährigen
Entwicklungsarbeit, bei der eine eingehende
fachliche Diskussion stattgefunden hat.
Den letzten Punkt, den ich anführen möchte, hat bereits GRin Duftner erwähnt. Die
Unterlagen für diese Beschlüsse liegen seit
Juni 2018 vor. Die erwähnten Tagesordnungspunkte wurden in der Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 28.06.2018 nur vertagt. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte wurden die Änderungen von DI
Dr. Andexlinger auch für die "neuen" Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte ausführlich
erläutert.
Es handelt sich um einen ganz normalen
Prozess, der bei derartigen Projekten immer
wieder stattfindet. Zwischen dem ArchitekGR-Sitzung 12.07.2018

turwettbewerb, welcher ein Vorprojekt und
die Grundlage liefert, und dem finalisierten
Einreichprojekt gibt es viele Überlegungen
zwischen Bauherrn und Architekturbüro.
Solche Änderungen sind das Normalste der
Welt. Diese gibt es bei jedem Projekt.
Im konkreten Fall wurde auf Wunsch des
Bauherren Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT) zusammen
mit dem Architekturbüro darüber nachgedacht, bestimmte Aspekte des Wettbewerbsergebnisses, welche zu den von der
FPÖ angesprochenen Problemen führen
könnten, soweit umzuplanen, dass das Risiko minimiert wird. Dieser Prozess ist noch
nicht abgeschlossen. Zwischen dem Architekturbüro und dem Bauherren, Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT), wird noch zu diskutieren sein.
Vor Einreichung des Projektes wird der Planungsstand dem Gemeinderat noch einmal
vorgelegt. Dies wurde in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte zugesagt. Nur
ist dieser Planungsstand für die heutige
Beschlussfassung irrelevant, weil sich dieser innerhalb der Grenzen und Definitionen
der Flächen, Höhen und Dichten des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes abspielt. Es ändert sich nichts an den Plänen,
welche heute zur Beschlussfassung aufliegen. Wir beschließen jetzt den Rahmen. Die
Projektentwicklung geht weiter und nach
Abschluss der laufenden Diskussionen wird
das Projekt im Herbst im Gemeinderat präsentiert. Dabei wird jene Projektfassung
vorgestellt, welche bei der Mag.-Abt. III,
Baurecht, zur Baugenehmigung im Rahmen
der Einreichplanung vorgelegt wird.
Dies wurde in der heutigen Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte ausführlich erläutert. Ich
kann den Appell nur umgekehrt zurückgeben: Tut bitte nicht so, als wäre da aus heiterem Himmel ein großes Problem auf den
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte niedergefallen und die jungen
GemeinderätInnen wüssten jetzt nicht, wie
damit umzugehen ist. Das stimmt so nicht.
Wir haben es eigentlich in der Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vernünftiger diskutiert, als
Ihr jetzt im Plenarsaal öffentlich polemisiert.