Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 01-2022-01-26-GR-Protokoll.pdf

- S.26

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- 19 -

dem Sommer nächsten Jahres - ich kann
nicht sagen, wie lange das Verfahren dauert
- den elektronischen Flächenwidmungsplan
umsetzt. Das wäre das Ende meiner Präsentation. Verständnisfragen können gerne
jetzt gestellt werden, ansonsten bitte ich
alle, sich an mein Referat und mich zu wenden.
Ich bin gespannt, wann wir Ihnen diesen
ersten Entwurf zur Auflage vorlegen können. Ich hoffe, dass wir das Verfahren gemeinsam konstruktiv und schnell über die
Bühne bringen, weil wir schon ein bisschen
Muffensausen haben, wie viele Leute sich
bei uns melden werden und wie lange uns
die Arbeit dann beschäftigt. Wir hoffen, dass
sich der Zeitraum in Grenzen hält, um Einzelprojekte, die in unser aller Interesse sind,
dann nicht auszubremsen.

Bgm. Willi: Die Broschüre ist sehr lesenswert, spannend und gut auf den Punkt gebracht. An dieser Stelle danke ich dem gesamten Referat. Man muss wissen, dass
das Land Tirol Gesetze für alle Tiroler Gemeinden beschließt. Der Inhalt ist in kleinen
Gemeinden gut durchführbar. Für eine
große Stadt sind die Verordnungen aber unendlich viel mehr Arbeit.
Wenn man sich die Relationen der Städte in
Tirol ansieht, dann haben wir eine Größenordnung von zehn bis zwölf Mal mehr als
die nächstgrößere Stadt. Daher einen großen Dank an Euch, hier ist eine Herkulesaufgabe zu stemmen.
11.

Änderung der Festsetzung über
das Gehwegreinigungsentgelt; Tarife/Entgelte der Leistungen der
Mag.-Abt. III, Kenntnisnahme der
adaptierten Voranschläge der
Landeshauptstadt Innsbruck für
die Finanzjahre 2022 und 2023

Bgm. Willi: Ich danke für den Vortrag. Es
liegen mir keine Wortmeldungen dazu vor.
DIin Weidner: Ich möchte dann noch in eigener Sache etwas ausführen. Meine MitarbeiterInnen werden jetzt in Jubel ausbrechen. Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, hat sich entschieden, zum ÖROKO, das wir vor zwei
Jahren zur Rechtskraft gebracht haben,
eine andere Art der Broschüre herauszugeben.
Viele Mitglieder des Gemeinderates kennen
die alten Broschüre über das ÖROKO, die
ein wenig fad und schwierig zu lesen war,
da sie sehr viel Gesetzestext enthielt. Wir
haben beschlossen, dass wir die Ziele im
ÖROKO in eine leicht verständliche, lesbare
Spache übersetzen. Dies ist eine Schriftund Bildsprache geworden und nennt sich
"Perspektive Stadtraum - eine Erläuterung
zum ÖROKO 2.0". Ich habe ein paar
Exemplare hier zur freien Entnahme mitgenommen. Sollte noch mehr Interesse bestehen, haben wir in der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
noch welche aufliegen.
Auf der Homepage der Stadt Innsbruck ist
die Broschüre unter dem Bereich "Stadtplanung" auch als PDF einsehbar. Wir sind
sehr stolz darauf und wir haben sehr viele
positive Rückmeldungen aus den Fachkreisen. Daher hoffen wir auf solche aus dem
politischen Kreis, denn das ist ja unser gemeinsames Projekt.
GR-Sitzung 26.01.2022

IV 12207/2021

Bgm. Willi referiert den Antrag gemäß Bericht der Mag.-Abt. IV, Subventionen, Kosten- und Leistungsrechnung, vom
12.01.2022:
1. Der Gemeinderat beschließt die Stundensätze (Personal) und Entgelte (Geräte; Material) der Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht und technische Infrastruktur, für die Finanzjahre 2022 und
2023 wie in der Vorlage A ersichtlich.
2. Der Gemeinderat beschließt die Preislisten der Mag.-Abt. III, Grünanlagen,
(Kompostanlage und der Gärtnerei) für
die Finanzjahre 2022 und 2023 wie in
der Vorlage A ersichtlich.
3

Der jeweilige Punkt 10. unter D. Tarife
der Mag.-Abt. IV, Gemeindeabgaben, in
den Jahresvoranschlägen der Landeshauptstadt Innsbruck 2022 und 2023
(Beschluss des Gemeinderates vom
16.12.2021, Zl. IV 8326/2021) wird, wie
in der Vorlage B dargestellt, neu festgesetzt.

4. Der Gemeinderat nimmt die vorliegenden Jahresvoranschläge der Landeshauptstadt Innsbruck für die Finanz-