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jekt -, da sage ich Euch etwas zum Tempo.
Ja, Ihr realisiert die Projekte, die wir auf
Schiene gesetzt haben und bisher habt Ihr
kein einziges Projekt, das neu entstanden
ist - außer der Parkraumbewirtschaftung!
(GR Kunst: Und die Stadträder!)
Ja, das ist richtig. Die sind etwas Neues.
Den Vorwurf müsst Ihr Euch schon gefallen
lassen. (Unruhe im Saal)
Wenn Ihr vom Tempo redet, dann muss dazugesagt werden, dass es alles Projekte
aus früheren Zeiten sind, die Ihr zum Teil
kritisch gewürdigt habt. Gott sei Dank ist
das jetzt anders.
Ich versuche nun auch sachlich zu bleiben,
was die Parkraumbewirtschaftung anbelangt. Ja, es ist richtig, die Parkraumbewirtschaftung, das Original hat Alt-Bürgermeister Niescher erfunden und ich bin ihm
genauso dankbar wie Du, GR Buchacher,
dass er das gemacht hat. Wir hätten sonst
den ruhenden Verkehr dieser Stadt nicht
organisieren können. Das ist keine Frage.
Ich sage auch ganz offen, dass in jener Zeit,
als ich Vorsitzender des Verkehrsausschusses war, wir - auch der ehemalige StR Dipl.HTL-Ing. Peer - natürlich eine Evaluierung
und eine Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung angedacht haben. Ich sage es
nochmals, für alle: Wir von der ÖVP wollen
ja nicht neue Maßnahmen. Dass man nach
einer so langen Zeit evaluieren muss, das
ist ja unbestritten.
Ich sage noch etwas dazu. Wir hätten die
Bewirtschaftung für die Innenstadt auch bis
21:00 Uhr geplant, aber nicht für jenen Bereich der Innenstadt, der jetzt bewirtschaftet
wird. Wir hätten das nur für St. Nikolaus und
einen Teil von Wilten eingeführt.
Aber wisst Ihr, was der wesentliche Unterschied war? Wir haben mit der Wirtschaft
gesprochen und alle wichtigen Wirtschaftstreibenden damals mit ins Boot geholt, von
Kaufhaus Tirol, René Benko über den Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB), die Vereine bis hin zur Universität Innsbruck (UNI).
Wir hatten auch Begleitmaßnahmen, bei
denen ich jetzt nicht ins Detail gehen möchte. Aber diese hätten das natürlich abgefedert. Ich bestreite nicht, dass ich immer ein
Anhänger einer Parkgebühr war. Ich gebe
GR-Sitzung 16.07.2015

auch zu, in der Innenstadt waren diese sogar noch höher geplant. Warum? Weil wir
für die Parkgaragen Angebote machen
konnten. Es waren sozusagen push and
pull-Maßnahmen - wir drücken die Autos in
die Parkgaragen, die wir ja haben, und ziehen die AutofahrerInnen auch mit attraktiven Angeboten dort hin. Das passiert ja jetzt
nicht.
Jetzt werden die Leute nur draußen gehalten. Das ist das Problem für die Gastronomie am Abend. Das ist das Problem auch
für jene Leute, die Kultureinrichtungen besuchen wollen. Deshalb wird ja jetzt mit der
Siebererstraße und der Karl-KapfererStraße für Abendbesuche nachgebessert.
Da komme ich dann noch auf den Antrag
zurück, denn Du, GR Grünbacher, hast ihn
nicht richtig gelesen.
Aber, wie gesagt, zu dem stehe ich. Das ist
die Genese. Draußen im Westen, da habe
ich schon eine andere Erinnerung. Wir führten diese Diskussionen. Da waren GRin
Mag.a Schwarzl, der damalige StR Dipl.HTL-Ing. Peer, am Ende auch noch
StR Pechlaner dabei, weil der ehemalige
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer dann nicht mehr
zuständig war. Dort hat man aber den Leuten gesagt, wir machen eine nicht kostenpflichtige Kurzparkzone. Die Präsentation ich war auch dabei - war nicht besonders
professionell gemacht, vielleicht manchmal
etwas überfrachtet, das stimmt.
Aber Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider ist ja
gut. Sie stellt es ja so dar, als hätten entweder wir einen Fehler gemacht, das beträfe
dann unsere MitarbeiterInnen - denen
möchte ich nicht die Schuld zuweisen denn die haben es präsentiert - oder vielleicht waren es die Leute - was ich auch
nicht gerne behaupten möchte -, die nicht in
der Lage waren, das zu verstehen. Vielleicht haben wir es falsch erklärt, das kann
auch sein. Aber Tatsache ist, dass anderes
vereinbart war.
Jetzt habe ich noch etwas Überraschendes.
Im Westen der Stadt Innsbruck müssen wir
auch bei der Parkraumbewirtschaftung
nachziehen. Das habe ich immer gesagt.
Daran hat mich GR Mag. Krackl kürzlich bei
einer Medienaussendung erinnert oder bei
einer Pressekonferenz, die wir dazu gemacht haben.