Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 07-Protokoll_16.07.2015.pdf
- S.78
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kennt derzeit keine negativen Auswirkungen
der neuen Parkregelung auf den Umsatz.
Was uns hilft, das ist die InnenstadtParkkarte und das Handy-Parksystem muss
verbessert werden." (Unruhe im Saal)
Das ist ja in Ordnung. Es kann jeder seine
Meinung kundtun. Aber jetzt kommen sogar
die ÖVP-WirtschaftsvertreterInnen, die am
Anfang am lautesten gerufen haben, dass
sie das umbringt, drauf, dass es doch nicht
so schlecht ist. Vielleicht werden die Parkplätze damit schneller umgeschlagen. Das
heißt, es können damit noch mehr Leute in
die Stadt kommen, weil sie jetzt eher einen
Parkplatz finden als vorher, der auch billiger
ist als einer in der Parkgarage. (Unruhe im
Saal)
Hudovernik, MBA, MAS ist aber doch einer,
der in der Wirtschaftskammer Tirol (WKO)
maßgeblich dabei war, was andere FunktionärInnen nicht mehr sind. (Unruhe im Saal)
Es geht hier ja nicht um Persönlichkeiten,
die in der ÖVP oder der WKO gewählt werden, nicht gewählt werden oder dann wieder
weg sind. Es ist einfach ein Hinweis dafür,
dass es jemanden gibt, der doch einige
Kaufleute vertritt. Er sagt, dass es eigentlich
keine negativen Auswirkungen für die Wirtschaft hat. Also, jetzt wird sogar das
schwarze Märchen von schwarzer Seite
schwarz übermalt. Insofern ist das auch
entkräftet.
Was bleibt zu sagen? Die Zukunftsvisionen
der ÖVP, die sie, Gott sei Dank, schon vor
dem Jahr 1994 eingebracht haben, setzen
wir heute endlich um, weil es damals nicht
geschafft wurde. Irgendwann wird aber der
Punkt kommen, ab dem die ÖVP nicht mehr
behaupten kann, sie hätte alles erfunden.
(Unruhe im Saal)
GR Federspiel hat das Bergsilvester erfunden, das muss man auch dazu sagen. Das
ist auch wichtig. (Gelächter)
(GR Federspiel: Und StR Mag. Fritz die Innschifffahrt!)
Hat jetzt aber wieder weniger mit der Kurzparkzone zu tun.
Fazit: Schwarze Märchen nützen niemandem, Gelbe setzen um. (Beifall)
StR Gruber: Zur tatsächlichen Berichtigung: Erstens habe ich nie über die ÖVP
gesprochen, sondern über frühere StadtreGR-Sitzung 16.07.2015
gierungen. Das geht an die Adresse von
Bgm.-Stellv. Kaufmann und
GR Mag. Krackl. Man kann das gerne nachlesen, ich habe nie über die ÖVP gesprochen, sondern von früheren Regierungen.
(Unruhe im Saal)
Zweite Berichtigung: Wir haben nie gesagt,
dass wir gegen die Parkraumbewirtschaftung sind, sondern wir wollen sie anders gelöst haben. Ich habe es, wie auch
GR Buchacher, sehr umfassend dargestellt.
Dritte Berichtigung: GR Mag. Krackl, Du zitierst die Aussagen von Thomas Hudovernik, MBA, MAS. Ich darf Dir empfehlen, ihn
zu kontaktieren. Ich habe das heute getan.
Er hat seine Aussage in der TT für morgen
korrigiert, weil er nämlich richtig sagt …
(Gelächter im Saal)
GRin Mag.a Schwarzl, Du hast gerade gesagt, man soll den Lehrerstand nicht diskreditieren. Darf ich bitte auch über Hudovernik, MBA, MAS etwas sagen, ohne dass
das große Gelächter ausbricht?
Ich habe heute mit ihm telefoniert. Er hat
gegenüber der TT gefordert, dass es eine
Berichtigung gibt. Er hat gesagt, dass es
keine Einbußen gibt was den Handel anbelangt. Das ist ja selbstverständlich, denn die
Parkraumbewirtschaftung gibt es seit dem
Jahr 1994 oder noch länger.
Es hat natürlich Einbußen gegeben, gerade
durch die Ausweitung in den Abendstunden
- das ist es, was wir kritisieren. Man kann
die Richtigstellung dann morgen nachlesen.
GR Dr. Stemeseder: Ich fasse mich ultrakurz, versprochen. Unsere Meinung zum
Thema Parkraum haben wir in einen Antrag
gefasst …
(GR Federspiel: Wir?)
Ich - Pluralis Majestatis -, Heinrich der Kaiser!
Man kann unsere Meinung dazu nachlesen.
Nun möchte ich noch etwas Wichtiges zur
Antragskultur anfügen. Es wurde ein Antrag
eingebracht. Der wichtigste Antrag, der heute behandelt wird. Es ist der von GR Hitzl.
Es ist ein richtig wichtiger Antrag. Über den
stimmen wir wieder ab, mit Augen, wie die
der Schnecken.
Notburga Troger ist für das betroffene Personal hier und wir - obwohl keine Medien-