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41.
41.1

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
I-OEF 14/2014
Kosten des Regionalbahn-Astes
Peerhofsiedlung (GR Federspiel)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage von GR Federspiel und
MitunterzeichnerInnen (Seite 145) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Eine Regionalbahnanbindung
der Peerhofsiedlung wurde nicht geplant
und ist auch nicht vorgesehen. Somit wurden hierfür keine Kosten veranschlagt.
Zu Frage 2.: Entfällt, siehe dazu Antwort zu
Frage 1.
Zu Frage 3.: Entfällt, siehe dazu Antwort zu
Frage 1.
Zu Frage 4.: Entfällt, siehe dazu Antwort zu
Frage 1.
Zu Frage 5.: Auf eine Anfrage, wie hoch die
jährlichen Betriebskosten für eine Busanbindung in der Peerhofsiedlung sein würden, gab DI Baltes zur Antwort, dass dazu
keine aktuellen Planungen und Kostenschätzungen vorliegen.
Auf Nachfrage, welche Kosten denn im
Vergleich zur Bedienung des Stadtteils Kranebitten (Linie LK) jährlich anfallen, gab
DI Baltes die Auskunft, dass dies derzeit
€ 740.000,-- pro Jahr ausmacht.
Zu Frage 6.: Das ist nicht die Alternativlösung, sondern war lediglich die Antwort auf
die Frage, was die Linie LK kostet. Daher
kann die Frage nicht beantwortet werden.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 4 Stunden
40 Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht der Mag.-Abt. I, Kanzlei für
Gemeinderat und Stadtsenat, vom
27.02.2014 zur dringenden Anfrage von
GR Federspiel vom 12.02.2014 wurde den
Klubs und den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn
der Sitzung des Gemeinderates am
27.02.2014 zur Verfügung gestellt.
GR-Sitzung 27.02.2014

41.2

I-OEF 15/2014
Erhebung städtischer Grundstücke, die sich für den sozialen
Wohnbau eignen (SPÖ)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der SPÖ (Seite 145) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Am 19.07.2012.
Mit Schreiben vom 17.08.2012 hat Frau
Bürgermeisterin dann die Arbeitsgruppe
Wohnen (ARGE WO) eingesetzt. Mitglieder
dieser Arbeitsgruppe sind DI Anne Weidner
und DI Hanspeter Sailer (Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration), Mag. Hannes Verdross (Mag.Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und
Beteiligungen), Mag. Matthias Gerl (Mag.Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten),
Christian Zabernig (Mag.-Abt. IV, Wohnungsvergabe) sowie als Vorsitzender der
Geschäftsführer der Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG), Dr. Franz Danler LL.M., MBA.
Zu Frage 2.: Von der ARGE WO wurde am
26.11.2012 der erste schriftliche Zwischenbericht an die Bürgermeisterin sowie an
Magistratsdirektor Dr. Holas erstattet. Der
zweite schriftliche Zwischenbericht erfolgte
am 04.04.2013 (mit Ergänzung vom
13.06.2013) an die Bürgermeisterin sowie
an das Büro der Bürgermeisterin, Magistratsdirektor Dr. Holas und Finanzdirektor
Dr. Pühringer.
Der erste Zwischenbericht der ARGE WO
wurde am 04.02.2013, der zweite Zwischenbericht am 17.06.2013 den koalitionären Klubobleuten und den koalitionären
Stadtsenats-Mitgliedern präsentiert und mit
ihnen erörtert. Eingeladen bzw. anwesend
bei den Präsentationen waren unter anderem auch die AnfragestellerInnen StR Pechlaner, GRin Dr.in Pokorny-Reitter bzw. GR
Grünbacher.
Bisher erfolgte eine Analyse der städtischen
Wohnungen und der Wohnungen bzw.
Grundstücke der Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) sowie Verhandlungen
mit privaten GrundeigentümerInnen.
Zu Frage 3.: Der erste Zwischenbericht der
ARGE WO wurde am 04.02.2013, der zweite Zwischenbericht am 17.06.2013 den koalitionären Klubobleuten und den koalitionären Stadtsenats-Mitgliedern präsentiert und