Gesamter Text dieser Seite:
- 736 -

da wir dort jetzt einen neuen Experten haben, mit dem ich mich kurz austauschen
konnte. Da wir ihn auch in den Ausschuss
für Digitalisierung einladen wollen, konnte
ich ihn bereits kurz kennenlernen. Er kann
uns dort die Ziele für die nächsten Jahre
darlegen.
Ich würde daher bitten, dass wir den vorliegenden Antrag entsprechend abändern. Es
soll nicht die Mag.-Abt. IV, Geschäftsstelle
IT-Beteiligungsverwaltung, beauftragt werden, sondern die Mag.-Abt. I, Informationstechnologie und Kommunikationstechnik.
Das kann meines Erachtens auch noch der
Stadtsenat machen, daher würden wir der
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zustimmen,
denn inhaltlich könnten wir den Antrag in
der Form nicht annehmen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Der Abänderungsantrag lautet wie folgt:
Der Gemeinderat möge beschließen,
die zuständige Dienststelle der Stadt Innsbruck wird damit beauftragt, eine Prüfung
durchzuführen, wie und an welchen Stellen
die IT-Sicherheit der Stadt Innsbruck weiter
verstärkt werden kann. Weiters wird der
Bürgermeister damit beauftragt in Kontakt
mit den städtischen Beteiligungsunternehmen zu treten und ähnliche Prüfungen bei
diesen vorzuschlagen bzw. wo es möglich
ist solche auch zu veranlassen.
Mag.a Oppitz-Plörer, eigenhändig
Das ist keine Aufgabe der Mag.-Abt. IV, Geschäftsstelle IT-Beteiligungsverwaltung, weil
sie nicht in der Hierarchie des Stadtmagistrates Innsbruck verankert ist. Solche Geschäftsstellen wachsen wie die Schwammerln aus dem Boden und können nicht für
eine solch zentrale Aufgabe herangezogen
werden.
Daher bringe ich den Abänderungsantrag
ein und beantrage
die Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GR Mag. Krackl: Ich habe zuvor in meinen
Ausführungen etwas vergessen. Ich hoffe
nicht, dass der Herr Bürgermeister einen Informationsvorsprung hat, den er vielleicht
mit GR Lukovic, BA MA MA teilt. Dieser
Mandatar könnte dann auf die Idee gekommen sein, dass die Sicherheit in der IT zu
GR-Sitzung 14.07.2022

prüfen ist. Hoffentlich sind wir hinsichtlich
der Sicherheitsrichtlinien nach wie vor gut
aufgestellt. Es schadet natürlich nie, besser
zu werden, alles zu hinterfragen und auch
zu kontrollieren.
Als ich den Antrag gelesen habe, hatte ich
ein wenig Bauchweh, ob eventuell irgendetwas im Busch ist, von dem wir nichts wissen. Ich hoffe, dass wir sehr schnell eine
Aufklärung bekommen.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Oppitz-Plörer eingebrachte Abänderungsantrag (Seite 736)
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.4

MagIbk/41563/GfGR-AT/112/2022
Priorisierung von stadtklimafördernden Maßnahmen im öffentlichen Raum, Erarbeitung einer
Liste (GR Lukovic, BA MA MA)

GRin Bex, BSc: In Vertretung von GR Lukovic, BA MA MA darf ich diesen Antrag hier
referieren. Wie wir alle wissen, haben wir
vor Beginn der laufenden Gemeinderatsperiode den Klimanotstand ausgerufen. Zudem wurde die Stadtklimaanalyse im Stadtforum behandelt, die uns sehr dramatisch
vor Augen geführt hat, dass zum Beispiel
die Hitzetage drastisch angestiegen sind.
Wir liegen in diesem Jahr mit der Anzahl
schon am Anfang des Sommers bereits
über den Tagen der sonstigen Sommer. Der
erste Hitzetag ist vom 20.05. auf den 11.05.
vorgewandert. Daher ist die Entwicklung
sehr drastisch. In diesem Sinne soll priorisiert werden, welche Maßnahmen stadtklimafördernd sind, um einen Dialog zu führen.
Ich bin mir auch sicher, dass in den Wortmeldungen der KollegInnen aus dem Gemeinderat der Vorwurf kommen wird, dass
wir wieder einen Antrag an uns selbst stellen bzw. an unsere Ressortführende, die für
Klima, Umwelt und Energie zuständig ist.
Gleich möchte ich darauf hinweisen - auch
in dem Wissen dass die Ressortzuständige
auf allen Ebenen für die Themen kämpft -,
dass wir einen gemeinsamen Handlungsrahmen für die nächsten zwei Jahre festlegen möchten. Das soll ein Commitment von
uns allen sein, in dem wir uns auf prioritäre