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fangsprojekt und dem jetzigen Projekt ein
langer Weg liegt. Ein Weg, der sich entwickelt hat. Der Kontrollamtsbericht dazu ist
inzwischen zur Pflichtlektüre geworden. Jede/r, die/der sich in dieser Hinsicht auskennen möchte, muss diesen Bericht lesen.
Natürlich gibt es einige Aktionen, die schon
sehr verwunderlich sind. Das habe ich auch
im erweiterten Stadtsenat so geäußert. Man
kauft z. B. zuerst Straßenbahnen und
kommt dann drauf, dass man dafür eine
größere Remise benötigt. Man hat erkannt,
dass man Brücken verstärken muss - alles
das hat man anscheinend davor noch nicht
gewusst.
Bei diesen Geschichten kann ich mir nur
denken, wer A sagt, muss auch B sagen.
Das ist einmal so. Trotzdem darf ich darauf
hinweisen, dass die Entwicklung der Kosten
sich so darstellt, dass wir alle Vorsorgemaßnahmen treffen müssen, damit das
Ganze finanziell noch tragbar ist. Derzeit ist
es noch zu stemmen.
StR Wanker: Wir stimmen diesem Antrag
zu, sind aber auch sehr dankbar, dass hier
in diese Finanzprognose erstmalig jetzt
doch der hervorragende Kontrollamtsbericht
eingearbeitet wurde. Es wurde auch der
Text geändert und man spricht nun von einer Prognose und nicht mehr von einer Finanzplanung.
Es geht um Beträge, bei denen es Reduktionen und Abzüge gibt, die aus dem steuerlichen Querverbund kommen und mehrere
Generationen betreffen werden. Wir sprechen hier von 25 oder 30 Jahren. Da sind
dann nicht mehr allzu viele von uns in diesem Haus. Alle gesetzlichen und juristischen Rahmenbedingungen, besonders
auch jene auf bundespolitischer Ebene,
müssten gleich bleiben. Davon ist nicht unbedingt auszugehen. Deswegen sind wir
sehr froh, dass die Unterlage nur mehr als
Prognose aufzufassen ist und nicht als genaue Finanzplanung.
Wenn ich jetzt so auf den Kontrollamtsdirektor blicke, dann denke ich mir, dass das andernfalls natürlich wieder Dinge in sich bergen könnte, die uns bei einem Follow upBericht zur Regionalbahn vielleicht wieder
Schwierigkeiten machen würden.
GR Mag. Kogler: Ich habe mich schon oft
genug zu prinzipiellen Überlegungen betrefGR-Sitzung 10.07.2014

fend Regionalbahn gemeldet. Diese Unterlage zeigt wieder deutlich, wohin die Finanzentwicklung geht - da schließe ich mich
GR Grünbacher an.
Die Abstellhallen wurden allerdings schon in
den Jahren 2004 und 2007 veranschlagt,
das muss man schon klarstellen. Aber die
Kostensteigerung von € 6,6 Mio. auf mittlerweile € 17 Mio. ist dennoch beträchtlich.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Darüber kann
ich aufklären!)
Ich bitte darum! Diese 50:50-Lösung mit
dem Land Tirol, die wird auch in diesem
Vorlagebericht fortgeschrieben. Ist das nach
wie vor geltende Beschlusslage? Ist das im
Syndikatsvertrag dabei? Auch dahingehend
bitte ich um Aufklärung.
Was die Kostensteigerung für die Abstellhalle betrifft, so ist inzwischen ja auch das
Grundstück dabei.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Genau.)
Man muss aber auch dazusagen, dass der
Baukostenanteil nun zur Gänze getragen
werden muss. Im Vorlagebericht 2007 war
bei den € 6,6 Mio. aber noch nicht die Rede
davon, dass das Grundstück nicht dabei
wäre. Es hat doch geheißen, wenn die Gebietskörperschaften Land Tirol und Stadt
Innsbruck Grundstücke dafür hätten, dann
würden diese unentgeltlich zur Verfügung
gestellt.
Dass man im Vorlagebericht von 2007
schon gemeint hat, dass die Grundstücke
gesondert berechnet werden müssen, das
kommt erst jetzt heraus. Wir haben in
diesem Bereich der Remise in Wilten aber
kein einziges städtisches Grundstück, das
war sicher auch schon 2007 klar.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es muss ja
nicht dort sein. Das kann überall in der
Stadt sein.)
Richtig. Es muss nicht dort sein. Da muss
ich dann aber schon fragen, was ist zwischen den Jahren 2007 und 2013 von Seiten der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) hier gemacht
worden?
So, wie ich das gelesen habe, ist man 2013
erstmalig an die Stadt Innsbruck wegen eines Grundstücks herangetreten. 2007 hat
man aber schon gewusst, dass man eine